19. März: Der schnelle Blick auf den Tag

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Der schnelle Blick auf den Tag.
Der schnelle Blick auf den Tag. - © Bilderbox
Hier geben wir euch einen kurzen und bündigen Überblick über die wichtigs­ten Schlagzeilen und Meldungen des Tages.

17.41 Uhr: Misshandlungsvorwurf gegen Wiener Polizei

Von einem weiteren Misshandlungsvorwurf gegen die Wiener Polizei hat der Grüne Abgeordnete Peter Pilz am Donnerstag im Innenausschuss des Nationalrates berichtet. Demnach sei im Jänner ein Mann von Beamten der Polizeiinspektion Lassallestraße “einschlägig behandelt worden”, schrieb Pilz auf Facebook. Nächste Woche beginnt der Prozess gegen den 43-Jährigen wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt.

17.01 Uhr: Kein Disziplinarverfahren gegen Bandion-Ortner

Bandion-Ortner machte umstrittene Aussagen zur Todesstrafe. /APA Bandion-Ortner machte umstrittene Aussagen zur Todesstrafe. /APA ©

Gegen die frühere Justizministerin Claudia Bandion-Ortner (ÖVP) wird es kein Disziplinarverfahren wegen ihrer Aussage zur Todesstrafe in Saudi-Arabien geben. Grund ist ihre Immunität aufgrund ihrer damaligen Tätigkeit als stellvertretende Generalsekretärin beim Wiener König Abdullah-Dialogzentrum.

16.52 Uhr: 25-Jähriger ging für Freund zur Führerschein-Prüfung

Ein 25-Jähriger ist für seinen Freund zur Führerschein-Prüfung in Linz gegangen. Der Schwindel ist aber aufgeflogen und die beiden werden wegen Gebrauchs fremder Ausweise angezeigt.

16.51 Uhr: Paris will Fahrverbote verhängen

Wegen der derzeit sehr hohen Luftverschmutzung will die Stadt Paris am Freitag Fahrverbote gegen jedes zweite Auto verhängen.

15.52 Uhr: Für IS in Syrien im Einsatz: 16-Jähriger in Haft

Ein 16-jähriger Wiener, der im Vorjahr zum Islam konvertiert war, sich in kurzer Zeit radikalisiert haben dürfte und dann ins syrisch-irakische Bürgerkriegsgebiet reiste, um sich dem “Islamischen Staat” (IS) anzuschließen, ist am vergangenen Dienstag festgenommen worden. Der Lehrling stellte sich freiwillig den Behörden. Bei seiner Einreise klickten am Flughafen Wien-Schwechat die Handschellen.

15.41 Uhr: “Keinen Durchbruch” bei EU-Gipfel erwartet

Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel in Brüssel. /APA/epa Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel in Brüssel. /APA/epa ©

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet beim EU-Gipfel “keinen Durchbruch” zu Griechenland. Sie werde mit dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras sprechen, aber “erwarten Sie keine Lösung, keinen Durchbruch”, sagte Merkel Donnerstag vor Beginn des EU-Gipfels.

15.21 Uhr: Abbas sieht keine Chance für Zwei-Staaten-Lösung

 

Abbas glaubt nicht an Frieden mit Netanyahu. /APA/epa Abbas glaubt nicht an Frieden mit Netanyahu. /APA/epa ©

Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas sieht keine Chancen für die Anerkennung eines Palästinenser-Staats durch die rechtsgerichtete Regierungskoalition, die Ministerpräsident Benjamin Netanyahu nach gewonnener Wahl jetzt in Israel anstrebt.

14.41 Uhr: Polizei nahm Verdächtigen in Kopenhagen fest

Fünf Wochen nach den Terroranschlägen auf eine Synagoge und ein Kulturcafe in Kopenhagen hat die Polizei am Donnerstag einen weiteren Verdächtigen festgenommen. Der Mann soll dem mutmaßlichen Täter geholfen haben.

14.31 Uhr: U-Bahn-Station nach verdächtigem Fund evakuiert

Polizeifahrzeuge vor der evakuierten U-Bahn-Station Karlsplatz. /APA Polizeifahrzeuge vor der evakuierten U-Bahn-Station Karlsplatz. /APA ©

Nach einem verdächtigen Fund ist Donnerstagmittwoch die Wiener U-Bahn-Station Karlsplatz evakuiert worden. Ein herrenloses Gepäckstück löste einen Großeinsatz aus.

14.11 Uhr: Freispruch nach Banküberfällen in Linz

Eine 46-jährige Linzerin, der die Staatsanwaltschaft zwei Banküberfälle zur Last gelegt hat, ist am Donnerstag im Landesgericht Linz freigesprochen worden. Es sei ein Freispruch im Zweifel, betonte die Richterin, es müsse der Grundsatz “In dubio pro reo” zur Anwendung kommen. Die Frau hatte die Vorwürfe stets geleugnet.

13.11 Uhr: Gewalttäter verletzte drei Personen schwer

Der Täter wurde überwältigt und festgenommen. Der Täter wurde überwältigt und festgenommen. ©

Ein Gewalttäter hat am Donnerstagvormittag in Wien-Rudolfsheim-Fünfhaus drei Personen schwer verletzt. Dabei war nach ersten Information auch ein Messer im Spiel.

13.02 Uhr: Litauen führt Wehrpflicht wieder ein

Litauen hat unter dem Eindruck der Ukraine-Krise vorübergehend die Wehrpflicht wieder eingeführt. Im Parlament in Vilnius stimmten am Donnerstag 112 Abgeordnete bei drei Gegenstimmen für den Vorschlag des nationalen Sicherheitsrates. Fünf Abgeordnete enthielten sich der Stimme.

12.45 Uhr: Ermittlungen gegen 14 Personen nach Polizeivorwürfen

Im Fall einer 47-jährigen Wienerin, die zu Silvester in Wien festgenommen wurde und Misshandlungs-Vorwürfe gegen die Polizei erhoben hat, ermittelt die Staatsanwaltschaft Eisenstadt (StA) gegen 14 Personen.

12.41 Uhr: Strafgefangene helfen dem Osterhasen

Häftlinge helfen dem Osterhasen: Ab dem kommenden Wochenende finden in Wien, Niederösterreich und in der Steiermark von Justizanstalten organisierte Märkte statt, bei denen unter anderem Filzosterhasen, Lämmer aus Biskuit, Osterkränze oder Schmuck aus Holz und Keramik angeboten werden. Die Produkte wurden von den Strafgefangenen gefertigt.

11.51 Uhr: Koalitionstruppen töteten 228 Boko-Haram-Kämpfer in Nigeria

Nachbarstaaten kooperieren gegen Boko Haram./ APA (epa) Nachbarstaaten kooperieren gegen Boko Haram./ APA (epa) ©

Soldaten aus dem Tschad und Niger haben in den vergangenen Tagen nach Militärangaben 228 Kämpfer der islamistischen Terrormiliz Boko Haram im benachbarten Nigeria getötet. Bodentruppen versuchten mit Unterstützung durch Luftangriffe den strategisch bedeutenden Grenzort Damask zurückzuerobern, teilten die Streitkräfte Nigers am späten Mittwochabend mit.

11.31 Uhr: Nach Bluttat in Mistelbach U-Haft für Ehemann beantragt

63-Jähriger soll seine Frau kit Maurerfäustel erschlagen haben./APA 63-Jähriger soll seine Frau mit Maurerfäustel erschlagen haben./APA ©

Nach der Bluttat im Bezirk Mistelbach am Mittwoch hat die Staatsanwaltschaft Korneuburg am Donnerstag Antrag auf Verhängung der Untersuchungshaft über den tatverdächtigen Ehemann gestellt. Das sagte Friedrich Köhl, Sprecher der Anklagebehörde, der APA. Der 63-Jährige hatte selbst die Polizei verständigt und angegeben, die 59-Jährige getötet zu haben. Als Motiv nannte er Schulden.

 

10.52 Uhr: UNO wirft IS-Terroristen Völkermord vor

UN wirft IS Völkermord vor./APA (epa) UN wirft IS Völkermord vor./APA (epa) ©

Die Bluttaten der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak haben nach Einschätzung von UN-Experten das Ausmaß von Völkermord erreicht. Zudem würden die IS-Terroristen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte in Genf.

10.18 Uhr: Zahl der Lebensgemeinschaften steigt

Zahl der Ehepaar blieb fast unverändert./Apa (epa) Zahl der Ehepaar blieb fast unverändert./Apa (epa) ©

Die Zahl der Ehepaare ist in den vergangenen Jahren fast unverändert geblieben, der Anteil der Ehepaare mit Kindern ist aber rückläufig. Das geht aus Unterlagen der Statistik Austria hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurden. Die Zahl der Lebensgemeinschaften erhöhte sich in den letzten drei Jahrzehnten deutlich.

10.17 Uhr: RH-Bericht zu Hypo-Verstaatlichung sieht Multiorganversagen

Rechnungshof prüfte Hypo-Notverstaatlichung./Apa (epa) Rechnungshof prüfte Hypo-Notverstaatlichung./Apa (epa) ©

Wie schon der Griss-Bericht sieht auch der Rechnungshof eine Art Multiorganversagen rund um die Hypo-Notverstaatlichung Ende 2009. Die finalen Verhandlungen über die Zukunft der Hypo fanden demnach unter Zeitdruck statt. Die BayernLB verschärfte durch die Kündigung von Liquiditätslinien die Situation, die abwartende Haltung von Bundesstellen erhöhte den Zeitdruck, so der RH.

9.33 Uhr: Louvre will 2016 Mesopotamien-Schau zeigen

Ausstellung als Reaktion auf IS-Gewalt./ APA (epa) Ausstellung als Reaktion auf IS-Gewalt./ APA (epa) ©

Als Antwort auf die Zerstörungen der antiken Kultstätten und Museen im Irak will Frankreich im nächsten Jahr eine große Ausstellung über Mesopotamien zeigen. Der Louvre werde die Werkschau in enger Zusammenarbeit mit dem irakischen Nationalmuseum in Bagdad organisieren, wie der französische Präsident François Hollande am Mittwoch nach dem Besuch des Pariser Museums sagte.

9.19 Uhr: Secession-Sanierung “dringend notwendig”

Sanierung würde 3,2 Millionen Euro kosten. / APA (Archiv) Sanierung würde 3,2 Millionen Euro kosten. / APA (Archiv) ©

Geht es nach Herwig Kempinger, so besteht “dringender Handlungsbedarf”: Der Präsident der Wiener Secession hat am Mittwochabend gemeinsam mit Architekt Adolf Krischanitz die Sanierungspläne für das Haus an der Wienzeile vorgestellt. Rostschäden an der Kuppel, eine teils bröselnde Fassade oder die veraltete Technik sind dabei die drängendsten Probleme. Kosten würde dies rund 3,2 Mio. Euro.

9.11 Uhr: Arbeitslosigkeit nach neuer Statistik Austria-Rechnung höher

Arbeitslosenquote stieg auf 5,6 Prozent./APA Arbeitslosenquote stieg auf 5,6 Prozent./APA ©

Die Statistik Austria hat ihre Methode zur Hochrechnung der Erwerbs- und Arbeitslosendaten geändert. Nach der neuen Gewichtung liegt die Arbeitslosenquote etwas höher als nach der alten: Für 2014 ergibt sich demnach eine Arbeitslosenquote von 5,6 Prozent, nach bisheriger Methode wären es nur 5,0 Prozent.

7.37 Uhr: Steßl schließt Aufschnüren von Registrierkassenpflicht aus

Staatssekretärin Steßl ist unbeirrt. /APA Staatssekretärin Steßl ist unbeirrt. /APA ©

Die Registrierkassenpflicht wird nicht nachverhandelt, geklärt werden nur noch technische Detailfragen, dies betonte Staatssekretärin Sonja Steßl (SPÖ) am Mittwochabend vor Journalisten. Österreich gleiche sich mit dem Maßnahmenpaket an internationale Standards in Sachen Betrugsbekämpfung an. “Nur wenige Länder haben eine derart laxe Regelung wie Österreich”, sagte Steßl zum Status quo.

7.33 Uhr: Schwangerer in USA bei Überfall ungeborenes Kind geraubt

In den USA hat eine Frau einer Schwangeren den Bauch aufgeschlitzt und das ungeborene Kind geraubt. Wie die Zeitung “Denver Post” am Mittwochabend (Ortszeit) berichtete, hatte die 26-jährige Schwangere in Longmont in der Nähe von Denver (Bundesstaat Colorado) auf eine Anzeige beim Online-Netzwerk Craigslist reagiert und wollte Babykleidung kaufen.

7.30 Uhr: Sharp plant Abbau von 6.000 Stellen

Der angeschlagene Elektronik-Konzern Sharp plant einem Insider zufolge den Abbau von rund 6.000 Stellen. Jeweils 3.000 Arbeitsplätze sollen im heimischen Japan und im Ausland wegfallen, sagte eine mit dem Vorhaben vertraute Person am Donnerstag. Die Streichung von rund zwölf Prozent aller Jobs werde das Unternehmen umgerechnet rund 1,5 Milliarden Euro kosten.

6.58 Uhr: Stinkefinger von Griechenlands Finanzminister Varoufakis gefälscht

Der Stinkefinger, den Griechenlands Finanzminister Varoufakis in einem kürzlich aufgetauchten Video zeigt, ist gefälscht.Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, soll der ZDF-Moderator Jan Böhmermann hinter der Fälschung stecken.

6.34 Uhr: USA weiter für Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten

USA setzen weiter auf Schaffung eines Palästinenserstaats./ Apa (epa) USA setzen weiter auf Schaffung eines Palästinenserstaats./ Apa (epa) ©

Auch nach dem Wahlsieg des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu haben die USA sich für eine Zwei-Staaten-Lösung zur Beilegung des Nahost-Konflikts ausgesprochen. Der Sprecher von US-Präsident Barack Obama, Josh Earnest, erklärte am Mittwoch, die USA sähen seit mehr als 20 Jahren diese Option als Ziel für die Lösung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern an.

6.15 Uhr: Mehrere Tote bei Überfall auf Restaurant in Göteborg

Kein Hinweis auf terroristischen Hintergrund./ Apa (Helmut Fohringer) Kein Hinweis auf terroristischen Hintergrund./ Apa (Helmut Fohringer) ©

In einem Restaurant im schwedischen Göteborg sind am späten Mittwochabend mindestens zwei Menschen erschossen worden. Acht Verletzte seien ins Krankenhaus gebracht worden. Die Polizei rechnet damit, dass die Zahl der Todesopfer noch steigt. Ein Augenzeuge berichtete im schwedischen Fernsehen, zwei Männer seien in das Restaurant gestürzt und hätten mit automatischen Waffen um sich geschossen.

6.01 Uhr: Gespräche Athens mit Geldgebern vorerst gescheitert

Nun ist guter Rat für Griechenlands Premier Tsipras teuer./APA (epa) Nun ist guter Rat für Griechenlands Premier Tsipras teuer./APA (epa) ©

Die Gespräche zwischen der griechischen Regierung und den internationalen Geldgebern über die weitere Zusammenarbeit sind vorerst gescheitert. Politische Kreise in Athen bestätigten am Mittwochabend eine entsprechende Meldung von “Handelsblatt Online”, in Brüssel hieß es, die Gespräche seien auf Eis gelegt worden.

5.48 Uhr: Scharfe Kritik an Organisatoren nach Krawallen vor EZB

Auch Polizeiautos wurden in Brand gesteckt./APA (epa) Auch Polizeiautos wurden in Brand gesteckt./APA (epa) ©

Die schweren Ausschreitungen mit mehr als 220 Verletzten am Rande der EZB-Eröffnung in Frankfurt am Main beschäftigen am Donnerstag auch den Deutschen Bundestag. Auch die Organisatoren vom kapitalismuskritischen Blockupy-Bündnis wollen auf einer Pressekonferenz in Frankfurt Bilanz ziehen. Äußern will sich voraussichtlich auch die Frankfurter Polizei.

5.41 Uhr: Tunesien kündigt “gnadenlosen” Kampf gegen Terror an

Tunesien will Terroristen "bis zum letzten Atemzug" bekämpfen./APA (epa) Tunesien will Terroristen “bis zum letzten Atemzug” bekämpfen./APA (epa) ©

Nach dem blutigen Anschlag mit 19 Toten in einem Museum in Tunis hat die tunesische Regierung einen “gnadenlosen” Kampf gegen den Terror angekündigt. Präsident Beji Caid Essebsi sagte am Mittwoch, das Land werde “bis zum letzten Atemzug” gegen seine Gegner kämpfen. 17 der 19 Toten nach dem Attentat auf das Nationalmuseum von Bardo waren Touristen. Weltweit wurde der Angriff scharf verurteilt.

 

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