2016 wurden 202 ausländische Häftlinge überstellt

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Brandstetter befürwortet die Überstellungen
Brandstetter befürwortet die Überstellungen - © APA
Um die Kosten des Strafvollzugs zu minimieren, sollen ausländische Straftäter ihre Haftstrafe vermehrt in ihrer Heimat verbringen. Im vergangenen Jahr wurden laut Justizministerium 202 Gefangene überstellt. Somit entfielen Kosten für insgesamt 250.000 Hafttage. Das Ministerium errechnete eine Ersparnis von bis zu 30 Millionen Euro.

Im vergangenen Jahr wurden für den Strafvollzug insgesamt 445,62 Millionen Euro aufgewendet. Um diese Kosten zu reduzieren und auch die derzeit völlig ausgeschöpfte Auslastung in den Haftanstalten zu minimieren, versucht der Staat die ausländischen Häftlinge in deren Heimat zu überstellen. Denn mit Stichtag 1. Juni 2017 saßen 9.047 Menschen in österreichischen Gefängnissen. Davon waren mehr als 53 Prozent Ausländer (4.810 Häftlinge) und fast ein Prozent waren Staatenlose (73 Häftlinge). Weniger als die Hälfte (rund 46 Prozent) kamen aus Österreich (4.164 Strafgefangene). Pro Hafttag entstehen dem Staat aber durchschnittlich 119,26 Euro Kosten für einen Insassen.

Ein ähnliches Bild zeigt sich bei den Untersuchungshäftlingen. Mit Stichtag 1. Juni 2017 waren insgesamt 2.157 in U-Haft, davon 1.497 Ausländer (69,40 Prozent).

Zahl der Überstellungen hat sich verdoppelt

Laut Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) wurde die Zahl der Überstellungen innerhalb von drei Jahren mehr als verdoppelt. In Zukunft sollen noch mehr ausländische Häftlinge in deren Heimat überstellt werden. In erster Linie sollen die Überstellungen innerhalb der EU weiter forciert werden. Allerdings müsse der Strafgefangene in seiner Heimat menschenrechtskonform untergebracht sein, betonte Brandstetter.

(APA)

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