380-kV-Leitung: Rössler in Behördenverfahren unbefangen

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Rössler ist strikte Gegnerin der 280-kv-Leitung. Will aber jedes Ergebnis akzeptieren.
Rössler ist strikte Gegnerin der 280-kv-Leitung. Will aber jedes Ergebnis akzeptieren. - © APA/Oczeret
Die Diskussion, ob die Salzburger Umwelt- und Naturschutzlandesrätin LHStv. Astrid Rössler (Grüne) in dem in ihrem Ressort durchgeführten Behördenverfahren zur geplanten 380-kV-Stromleitung durch das Bundesland befangen ist oder nicht, hat ein Ende.

In einem Gespräch mit Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) und Landeslegist Paul Sieberer hat sich Rössler am Donnerstag für unbefangen erklärt.

“Werde jedes Ergebnis mittragen”

“Ich werde für ein ordnungsgemäßes rechtsstaatliches Verfahren Sorge tragen und jedes Ergebnis, das am Ende per Bescheid festgestellt wird, auch mittragen, auch einen positiven Bescheid”, sagte Rössler am späten Nachmittag zur APA. Sie sei mit dem Landeshauptmann zudem übereingekommen, ihn hinkünftig über alle Verfahrensschritte zu informieren, um den Anschein einer Befangenheit zu vermeiden und den Informationsfluss Richtung Landesregierung zu gewährleisten.

Rössler klare Gegnerin von 380-kV

Auch der Landeslegist habe festgehalten, dass mit ihrer Klarstellung, jeden Verfahrensausgang mitzutragen, keine Befangenheit vorliegt, berichtete Rössler. Die Grün-Politikerin hatte sich in der Vergangenheit klar als Gegnerin der umstrittenen 380-kV-Leitung deklariert und im Jahr 2013 – kurz vor Ihrem Amtsantritt – auch eine Petition einer Bürgerinitiative gegen die Leitung unterschrieben. Das hatte zuletzt eine Nachfrage der Landesverwaltung zur Folge, ob damit nicht Befangenheit vorliege.

Das Verfahren zur Stromleitung selbst befindet sich derzeit in der Endphase, noch fehlt ein Gutachten aus dem Bereich Tourismus. (APA)

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