Addendum und Neuwal dokumentieren erstmals Stimmverhalten im Parlament

Das Stimmverhalten eines jeden Abgeordneten wird ab sofort dokumentiert.
Das Stimmverhalten eines jeden Abgeordneten wird ab sofort dokumentiert. - © APA/GEORG HOCHMUTH
Wer im Nationalrat wie abgestimmt hat, weiß künftig der “Politometer”. Die beiden Online-Medienprojekte Neuwal und Addendum dokumentieren in der neuen Gesetzgebungsperiode alle Abstimmungen, wie sie am Montag mitteilten. Das Stimmverhalten der 183 Mandatare werde fotografisch und statistisch erfasst und in eine Datenbank eingespeist, abrufbar ist das Ganze via politometer.addendum.org.

Durch die Auswertung des Bildmaterials werde erstmals ermöglicht, das Abstimmungsverhalten beziehungsweise die An- oder Abwesenheit der Abgeordneten festzustellen. “Unser Ziel ist, dass das Ergebnis immer drei Tag nach der Abstimmung online ist”, sagte Addendum-Sprecherin Judith Denkmayr zur APA. Bei geheimen Abstimmungen, wie bei der zur Wahl der Nationalratspräsidenten vergangene Woche, weist der Politometer zumindest aus, wer abstimmt hat, wer abwesend war – und allgemein, wie die Wahl ausgegangen ist.

Stimmverhalten im Parlament nicht erfasst

Im Gegensatz etwa zum EU-Parlament gibt es im Nationalrat keine elektronische Abstimmungsanlage. Das Stimmverhalten der einzelnen Mandatare wird vom Parlament selbst nicht erfasst. Derzeit wird das Parlamentsgebäude saniert, ob es nach dem Umbau die Möglichkeit elektronischer Abstimmungen geben wird, sei noch nicht entschieden, hieß es auf APA-Anfrage aus der Parlamentsdirektion.

(APA)

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