Van der Bellen will Rolle als Oberbefehlshaber ernst nehmen

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Angelobung erfolgt im Historischen Sitzungssaal
Angelobung erfolgt im Historischen Sitzungssaal - © APA (AFP)
Der gewählte Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) sind am Donnerstag zu einem ersten informellen Arbeitsgespräch zusammengetroffen. Er werde seine Rolle als Oberbefehlshaber des Militärs “sehr ernst nehmen” und sehe sich als “Schirmherr und Unterstützter des Bundesheeres”, sagte Van der Bellen im Anschluss an das Treffen.

Erfreut zeigte sich Van der Bellen darüber, dass Reputation und Ansehen des Bundesheeres zuletzt wieder gestiegen seien. Zugleich betonte der künftige Bundespräsident die Bedeutung der internationalen Auslandseinsätze der österreichischen Soldaten. Österreich sei kein Trittbrettfahrer der NATO, sondern beteilige sich im Verhältnis zu seiner Größe redlich an internationalen Missionen.

Zu aktuellen politischen Themen wie der von Bundeskanzler Christian Kern vorgeschlagenen Wahlrechtsreform, die unter anderem einen Machtverlust des Bundespräsidenten bei der Regierungsbildung bedeuten würde, nahm Van der Bellen nicht Stellung.

Unterdessen hat das Parlament am Donnerstag den Ablauf der Angelobung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen am 26. Jänner bekanntgegeben. Um 10.00 Uhr tritt demnach die Bundesversammlung im Historischen Sitzungssaal des Parlaments zusammen, um die Angelobung des 9. Bundespräsidenten der Zweiten Republik vorzunehmen.

Den Vorsitz der Bundesversammlung führt Bundesratspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann (ÖVP), die die Festsitzung auch eröffnet und – nachdem Alexander Van der Bellen die Angelobungsformel gesprochen hat – eine Ansprache zu Ehren des Bundespräsidenten hält. Danach folgen Ansprachen von Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) sowie des neuen Bundespräsidenten Van der Bellen.

Zum Abschluss der Sitzung, an der auch die Bundesregierung und etliche Ehrengäste teilnehmen, wird die erste Strophe der Bundeshymne angestimmt. Für die musikalische Umrahmung sorgt ein Ensemble der Wiener Philharmoniker, das eine Festfanfare von Karl Rosner und ein Quartett von Joseph Haydn vorträgt.

(APA)

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