Auch Philippinen drohen mit Austritt aus Strafgerichtshof

Nach mehreren afrikanischen Staaten drohen auch die Philippinen mit dem Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Er überlege, die Mitgliedschaft zu kündigen, sagte Präsident Rodrigo Duterte am Donnerstag. “Warum? Weil diese schamlosen Leute nur auf kleine Länder wie unseres draufhauen”, sagte er in Manila vor der Abreise zum Gipfel der Pazifikanrainerstaaten (APEC) in Peru.

Mehrere afrikanische Länder haben ihren Austritt erklärt. Russland war zwar nie Mitglied, doch Präsident Wladimir Putin zog die bereits geleistete Unterschrift unter den Grundlagenvertrag auch zurück. Ein entsprechendes Schreiben sei an UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon geschickt worden, hieß es am Mittwoch aus Moskau. Die USA, China und Israel sind auch keine Vertragsstaaten.

Ein Ankläger des Gerichts in Den Haag hatte Duterte im Oktober gewarnt, er riskiere wegen seines blutigen Kampfes gegen die Drogenkriminalität eine Anklage. Seit Dutertes Amtsantritt im Juni sind mehr als 3000 mutmaßliche Drogendealer umgekommen, viele davon bei Polizeieinsätzen. Duterte hat die Devise ausgegeben, mit Dealern kurzen Prozess zu machen.

(APA/dpa)

Leserreporter
Feedback


0Kommentare

Herzlichen Dank für Ihren Kommentar - dieser wird nach einer Prüfung von uns freigeschaltet. Beachten Sie, dass dies gerade an Wochenenden etwas länger dauern kann.

noch 1000 Zeichen