Auch Salzburger Wahlbeisitzer werden ausgetauscht

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Am 4. Dezember werden nicht mehr alle Wahlbeisitzer zur Verfügung stehen (Symbolbild).
Am 4. Dezember werden nicht mehr alle Wahlbeisitzer zur Verfügung stehen (Symbolbild). - © APA/ROLAND SCHLAGER
In fast allen Bundesländern kommt es zu Umbesetzungen von Wahlbeisitzern. Besondern stark betroffen ist Tirol, aber auch in Salzburg kommt es zu einem Wechsel.

Seit der Wahlaufhebung der Bundespräsidentschaftswahl im Juli ist es in einigen Bundesländern zu umfangreichen Umbesetzungen von Wahlbeisitzern gekommen. In Tirol und Vorarlberg kam es zu Neubesetzungen von jeweils mehr als 20 Prozent der Wahlhelfer. In Tirol betraf dies 22 Prozent der Beisitzer und Ersatzbeisitzer, bestätigte Landesamtsdirektor Josef Liener einen Bericht der “TT” vom Montag.

Parteien können umbesetzen

Die vakant gewordenen Stellen in den Bezirkswahlbehörden in Tirol seien allesamt nachbesetzt, so Liener. Dies bedeute, dass die Bezirkswahlbehörden nach wie vor in der gleichen Stärke besetzt seien wie vor der Wahlaufhebung. Grundsätzlich hätten die Parteien immer die Möglichkeit, Umbesetzungen vorzunehmen, was auch regelmäßig vorkomme und nichts Ungewöhnliches darstelle, hieß es.

Vorarlberg: 15 Beisitzer ausgetauscht

Auch in Vorarlberg gab es eine Rochade in ähnlicher Höhe: Von den insgesamt 72 Beisitzern und Ersatzbeisitzern wurden 15 Personen ausgetauscht (20,8 Prozent). Den stärksten Wechsel (sieben Wahlbeisitzer) hatte die FPÖ zu verzeichnen, bei der ÖVP legten vier Personen ihr Ehrenamt nieder, bei den Grünen zwei, bei SPÖ und NEOS je eine. In Vorarlberg seien nach der Bundespräsidenten-Stichwahl nicht mehr Beisitzer ausgeschieden als bei anderen Wahlen, sagte ÖVP-Geschäftsführer Dietmar Wetz auf APA-Nachfrage. “Die Fluktuation ist eher altersbedingt.”

Der Leiter des steirischen Wahlreferats, Manfred Kindermann, erklärte auf APA-Anfrage, dass in der Steiermark keine Zahlen wie in Tirol vorliegen würden, da das Gesetz weder eine Meldepflicht noch Sanktionen vorsehe. In den Bezirken habe er sich aber umgehört und kein überbordendes Desinteresse der Wahlbeisitzer festgestellt.

Kärnter FPÖ: Drei Wahlbeisitzer nachgemeldet

In Kärnten stehen am 4. Dezember voraussichtlich gleich viele Freiwillige zur Verfügung wie bei früheren Urnengängen, ergab ein Rundruf der APA. “Es gibt immer wieder Wechsel, aber unsere Wahlbeisitzer nehmen das sehr ernst. Die, die treu sitzen, sitzen auch jetzt”, sagte Josef Anichhofer, ÖVP-Geschäftsführer in Kärnten. Sein SPÖ-Amtskollege Daniel Fellner meinte, es werde immer schwieriger, genügend Beisitzer zu finden. Diesmal werde man es aller Voraussicht nach aber noch schaffen. Keine Schwierigkeiten meldete die Kärntner FPÖ, lediglich drei Personen mussten nachgemeldet werden – aus privaten bzw. Altersgründen, sagte Landesgeschäftsführer Toni Schweiger. Auch bei den Grünen gibt es keine Schwierigkeiten.

Auch Umbesetzungen in Salzburg

In Salzburg wurden laut Landesparteigeschäftsführern nur vereinzelt Beisitzer nachbesetzt. Dies sei aber nicht aus Angst vor Kriminalisierung notwendig gewesen, sondern habe andere Gründe gehabt wie etwa Zeitmangel aus beruflichen Gründen oder Übersiedelung. Auch in Wien und im Burgenland wurde bisher nicht registiert, dass Wahlbeisitzer gehäuft abgesagt hätten.

Auch aus Oberösterreich hieß es, es schaue “gut aus”. Von Wahlbeisitzern, die hingeschmissen haben, ist Landeswahlleiter-Stellvertreter Josef Gruber nichts bekannt. “Wenn wer nicht will, muss die Partei nachbesetzen.”

In Niederösterreich werden am Wahlsonntag nach Angaben von Landtagspräsident Hans Penz (ÖVP) rund 25.000 Wahlhelfer in 2.661 Wahllokalen aktiv sein. Ob bzw. wie viele Personen sich aufgrund der Vorwürfe nach der Aufhebung der Stichwahl zurückgezogen haben, lasse sich aufgrund fehlender Aufzeichnungen nicht sagen, hieß es aus seinem Büro. Seitens ÖVP und SPÖ hieß es, man werde den “Wahlbeisitzertätigkeiten natürlich nachkommen”.

(APA)

 

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