Auch Schelling will Kärntner Hypo-Beitrag

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Schelling verweist auf Solidaritätsgedanken
Schelling verweist auf Solidaritätsgedanken
Ex-Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) wollte von Kärnten die 500 Millionen Euro aus dem sogenannten Zukunftsfonds als finanziellen Beitrag zu den Kosten der Abwicklung der Hypo Alpe Adria. Auch Spindeleggers Nachfolger Hans-Jörg Schelling (ÖVP) verlangt einen Beitrag Kärntens, wie aus einer parlamentarischen Anfragebeantwortung hervorgeht.


Schon in Hinblick auf den Solidaritätsgedanken werde ein Beitrag Kärntens “nachhaltig gefordert”, heißt es in der schriftlichen Antwort auf eine Anfrage des Grün-Abgeordneten Matthias Köchl. Diese war noch an Spindelegger gerichtet, beantwortet wurde sie aber schon von seinem Nachfolger. Auf konkrete Summen legte sich Schelling in seiner Antwort nicht fest. Er bestritt aber ebenso wie Spindelegger, dass zwischen dem geforderten – und vom Land abgelehnten – Beitrag Kärntens und einem von der Bundesfinanzierungsagentur ÖBFA nicht genehmigten Kredit für das Land ein Zusammenhang bestehe. Die Verweigerung der Freigabe des Geldes für das Land wurde mit fehlenden Unterlagen begründet, davon spricht jetzt auch Schelling. Im Juli hob das Finanzministerium die Kreditsperre für Kärnten wieder auf.

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