Auslandseinsätze in Ukraine und Nordirak genehmigt

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Verteidigungsminister Gerald Klug
Verteidigungsminister Gerald Klug
Der Hauptausschuss des Nationalrats hat am Mittwoch Auslandseinsätze des Bundesheeres in der Ukraine und im Nordirak einstimmig gebilligt. Österreich nimmt künftig mit bis zu sieben Personen an der Beobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in der Ukraine teil. Im Irak wird die humanitäre Hilfe für die von Islamisten bedrohten Yeziden logistisch unterstützt.


Bisher waren in der Ukraine drei Vertreter des Verteidigungsressorts tätig gewesen. Daneben sind weiterhin sechs Zivilpersonen als Beobachter im Rahmen der Mission aktiv, die der OSZE vom Außenministerium benannt werden, wie Ressortchef Sebastian Kurz (ÖVP) laut Parlaments-Pressedienst den Abgeordneten mitteilte.

Die Verlängerung des Einsatzes gilt vorerst bis zum 30. April 2015. Damit folgte der Hauptausschuss einstimmig einem entsprechenden Antrag von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP). “Internationale Bundesheereinsätze gewinnen an Bedeutung, dies bestätigt die neue österreichische Sicherheitsstrategie”, sagte Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ).

Klug informierte auch über die Beteiligung Österreichs an der humanitären Hilfe für verfolgte Yeziden (Jesiden) im Nordirak. Die religiöse Minderheit wird von der radikalislamistischen Organisation “Islamischer Staat” (IS) bedroht. Zur Linderung der Lage hat Österreich in Zusammenarbeit mit der Bundesrepublik Deutschland über eine Luftbrücke humanitäre Hilfsgüter in die betroffenen Region gebracht.

Nationale Hilfsgüter, angekauft von der Austrian Development Agency (ADA), wurden bis Ende September 2014 zu einer deutschen Luftwaffenbasis in der Türkei oder Deutschland transportiert, der Weitertransport in den Nordirak erfolgte durch die deutsche Bundeswehr. Erforderlich dafür waren aus Österreich Transporthubschrauber vom Typ C-130 Herkules mit einer Begleitmannschaft von bis zu 30 Personen, führte der Verteidigungsminister aus.

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