Außenministertreffen zu Iran-Gesprächen in Wien

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EU-Außenbeauftragte Catherine Asthon EU-Außenbeauftragte Catherine Asthon
Beratungen der Außenminister der Gruppe 5+1 (UN-Vetomächte plus Deutschland) am Sonntag in Wien sollen die zähen Atomverhandlungen mit dem Iran ankurbeln. Bisher haben die Außenminister der USA, Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs die Einladung der EU-Außenbeauftragten Cathrine Ashton zu einem Treffen angenommen.


Dass John Kerry, Frank-Walter Steinmeier, William Hague und Laurent Fabius kommen, könnte “ein wichtiger Turbo” sein, sagte Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag der APA. Kommende Woche, am 20. Juli, endet die Frist, bis zu der eine endgültige Vereinbarung zur Beilegung des Atomstreits getroffen werden soll.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow wird nicht am Treffen seiner Amtskollegen in Wien teilnehmen. Er begleitet Russlands Präsident Wladimir Putin auf dessen Lateinamerika-Reise. Er wird vom Vertreter Russlands bei den internationalen Organisationen in Wien, Wladimir Woronkow, vertreten. Der Vertreter Chinas steht hingegen noch aus.

Der iranische Außenminister Mohammed Javad Zarif ist seit Beginn der neuen Gesprächsrunde Anfang Juli in Wien. Nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur IRNA könnte er mit seinem US-Kollegen Kerry zusammentreffen. Möglich sei auch eine Mediation durch Ashton.

Kerry wird voraussichtlich Samstagnachmittag in Wien eintreffen, Hague Sonntagmittag. Laut IRNA werden sich die Minister nicht immer zur selben Zeit in Wien aufhalten, es werde eher ein Kommen und Gehen sein. Die Minister würden abreisen und wiederkommen.

Ashton will den Angaben zufolge am Sonntag zuerst mit den 5+1-Außenministern zusammenkommen und später zu einer “Elefantenrunde” gemeinsam mit den Iranern laden. Zudem werde es Einzelgespräche geben.

Die Atomverhandlungen sind kurz vor Ablauf der Frist ins Stocken geraten. Daher ist eine Verlängerung über den 20. Juli hinaus möglich. Es bestehen noch immer erhebliche Differenzen. Zu den Hauptstreitpunkten zählen das Recht des Iran auf Urananreicherung, die Zahl der erlaubten Anreicherungszentrifugen, der Schwerwasserreaktor in Arak und die unterirdische Atomanlage in Fordo.

Die Forderung des Iran, viele Tausend Gaszentrifugen zur Anreicherung von spaltbarem Uran-235 betreiben zu können, stößt im Westen auf großes Misstrauen. Je mehr Zentrifugen verfügbar sind, desto leichter ist es, Uran bis zur Waffenfähigkeit anzureichern. Ein zweiter Weg zur Atombombe führt über die Produktion von Plutonium, das im Schwerwasserreaktor Arak nach dessen Fertigstellung anfallen würde.

Sollte es einmal eine Einigung geben und ein Abkommen geschlossen werden, das garantiert, dass der Iran keine Atombombe baut, sollen die Sanktionen der internationalen Gemeinschaft gegen Teheran schrittweise aufgehoben werden. Der Iran, der derzeit etwa vom internationalen Finanztransaktionssystem (SWIFT) ausgeschlossen ist, fordert, dass parallel zu den Verhandlungen über das Atomprogramm auch über die Aufhebung der Sanktionen gesprochen wird.

Das irankritische Bündnis “Stop the Bomb” befürchtet “gefährliche Zugeständnisse” bei den derzeitigen Atomverhandlungen. Der Sprecher von “Stop the Bomb”, Stefan Schaden, meinte am Freitag: “Derzeit haben wir die absurde Situation, dass die UNO-Vetomächte ihre eigenen Beschlüsse konterkarieren und dem Iran offensichtlich die Urananreicherung zugestehen wollen.”

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