10. Juli 2012 12:16; Akt.: 10.07.2012 12:21

Nowotny sieht kein Zerbrechen der Eurozone

Der österreichische Notenbankgouverneur und EZB-Rat Ewald Nowotny sieht nicht die Gefahr eines “Zerbrechens” der Eurozone oder eines Ausscherens von Mitgliedern der Währungsunion. Vielmehr kritisiere er jüngste Negativszenarien einiger Ökonomen, die “populistisch und bedenklich” seien. “Das geht auch sehr stark in Richtung eines deutschen Sonderwegs”, meinte Nowotny am Dienstag in Brüssel.

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Nowotny bekräftigte gleichzeitig seine “absolute Sorge” um Griechenland. “Das ist das Land, das am raschesten eine Lösung braucht”. Griechenland habe schon im Sommer einen nicht unerheblichen Finanzbedarf gehabt. “Wenn ich Prioritäten setzen sollte, müsste ich dort ansetzen”.

Die EZB halte zwar keine griechischen Staatsanleihen, aber griechische Banken hätten Staatsanleihen als Sicherheit hinterlegt. “Das ist aber nicht das Problem”, meinte Nowotny, sondern dass die griechischen Banken derzeit überhaupt wieder einen wettbewerbsfähigen Zustand erreichen müssten.

Angesprochen auf eine mögliche massive Ausweitung von EZB-Interventionen sagte Nowotny, es herrsche Konsens für alle Notenbanken im Euroraum, “dass es fatal wäre, hier die vertraglichen Grundlagen zu missachten”. Zur Debatte um einen Schuldentilgungsfonds stellte der Notenbankgouverneur fest, “gewisse Elemente” seien schon im EFSF und ESM “mit einer solidarischen europäischen Kontrolle und allfälligen Sanktionen enthalten”. Es liege im gesamteuropäischen Interesse, auch für Stabilität in Problemstaaten zu sorgen.

Nowotny warnt auch vor einer “halben Lösung” bei der geplanten europäischen einheitlichen Bankenaufsicht. Der vorgesehene Zeitraum bis Jahresende sei “sehr knapp”, aber ambitioniert. Von Bedeutung sei dies ja auch, weil von der Umsetzung dieser europäischen Bankenaufsicht auch die direkte Bankenfinanzierung durch den künftigen Euro-Rettungsschirm ESM abhänge.



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