Bessere Aufteilung der Flüchtlinge in Österreich geplant

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Der Innenminister will neue Regeln für die Verteilung erarbeiten
Der Innenminister will neue Regeln für die Verteilung erarbeiten - © APA
Die Flüchtlingsreferenten der Bundesländer und Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) haben sich dafür ausgesprochen, die Aufteilung der Flüchtlinge in Österreich zu verbessern. Bei einem Treffen am Donnerstag in Wien habe man sich darauf geeinigt, neue Regeln für die Verteilung zu erarbeiten, berichtete die ORF-“Zeit im Bild”. Derzeit stehen 400 Unterkünfte in Salzburg leer.

Derzeit wandern viele Asylwerber vor allem in die Ballungsräume ab: “Das zu unterbinden ist eine wesentliche Sache”, erklärte Ressortchef Sobotka nach dem Treffen. Man habe sich deshalb darauf verständigt, neue Regeln für die Verteilung der Flüchtlinge zu erarbeiten.

Flüchltinge sollen dort bleiben, wo sie zugeteilt wurden

So soll etwa bei der Grundversorgung darauf geachtet werden, dass Flüchtlinge in jenem Ort bleiben, wo sie zugeteilt wurden. Dies soll die Abwanderung in die Städte bremsen und die Quartiere dort entlasten. “Die Menschen, die bei uns in der Grundversorgung untergebracht sind, haben keine Wahlmöglichkeit was den Ort betrifft, sondern sie werden den Quartieren zugewiesen”, sagte Salzburgs Landesrätin Martina Berthold (Grüne) am Donnerstag in der ZIB.

Das ehemalige Jugendgästehaus in Abtenau steht beispielsweise leer./APA/NEUMAYR/MMV Das ehemalige Jugendgästehaus in Abtenau steht beispielsweise leer./APA/NEUMAYR/MMV ©

Martina Berthold forderte “bessere Aufteilung” österreichweit

Berthold hatte ja bereits im Vorfeld des Treffens die Aufteilung der Asylwerber kritisiert. Während zum Beispiel Wien die Aufteilungs-Quote übererfüllt, stehen im Land Salzburg 400 Asylquartiere leer.  Für die Gebäude müssten Land und Bund dennoch Miete zahlen. Berthold forderte daher eine bessere Aufteilung der Asylwerber österreichweit, damit nicht zu viele Flüchtlingsquartiere leerstehen.

Kostenersatz eingefordert

Wie ein Sprecher von Berthold mitteilt, soll sich das Bundesministerium um mehr Planungssicherheit für die Bundesländer bemühen und auch ein Kostenersatz für die zwangsläufig leerstehenden Quartiere wird eingefordert. In Salzburg müssen gegebenenfalls Plätze abgebaut werden.

Notquartiere nötig

Wenn es wieder zu einer größeren Flüchtlingswelle kommt, müssen freie Quartiere zur Verfügung stehen. Man könne derzeit nicht planen und die Unterkünfte voll belegen, noch zu vorläufigen Integrationswohnungen umwandeln, heißt es weiter aus dem Büro Berthold gegenüber SALZBURG24. Sobotka gab die Zusage zu einer besseren Aufteilung. Wie der neue Schlüssel nun konkret aussehen wird, ist derzeit noch nicht bekannt.

Neben dem Verteilungsschlüssel soll auch die gemeinnützige Arbeit für Asylwerber neu geregelt werden, kündigte Sobotka an.

(APA/SALZBURG24)

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