Blutige Gefechte in Donezk erschüttern Waffenruhe

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Granaten schlugen nahe einer Schule ein
Granaten schlugen nahe einer Schule ein
Mit schwerem Artilleriebeschuss haben sich prorussische Separatisten und Regierungstruppen einen der blutigsten Kampftage seit Beginn der Waffenruhe vor fast vier Wochen geliefert. Mindestens zehn Menschen kamen am Mittwoch in der Ostukraine ums Leben. Bundeskanzler Werner Faymann hat unterdessen seine Friedensinitiative nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsident Petro Poroschenko beendet.


Ein Geschoß habe einen Kleinbus in der Separatistenhochburg getroffen und mindestens sechs Menschen getötet, berichteten die Donezker Behörden. Die Aufständischen sprachen von acht Toten. Zudem kamen mindestens vier weitere Menschen ums Leben, als eine Granate eine Schule traf. Mindestens 40 Menschen seien mit Verletzungen durch Artilleriefeuer in ein regionales Krankenhaus eingeliefert worden, verlautete aus Ärztekreisen.

Die Leitung der ukrainischen “Anti-Terror-Operation” berichtete von Mörserangriffen auf ihre Truppen an mehreren Orten im Konfliktgebiet. Mindestens fünf Soldaten seien verletzt worden, teilte der Sicherheitsrat in Kiew mit. Ein Zivilist wurde nach Militärangaben in der Nacht getötet.

Bundeskanzler Faymann beendete seine Friedensinitiative im Ukraine-Konflikt vorerst. Bis dato seien keine weiteren Telefonate oder Treffen mit ukrainischer oder russischer Seite geplant, hieß es zum Abschluss von Faymanns Kiew-Besuch am Mittwochabend seitens des Bundeskanzleramts gegenüber der APA.

Faymann hatte Mitte September 20 Minuten mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Dieses Telefonat war ebenso wie das Treffen mit Poroschenko am Mittwoch in einem Gespräch des Bundeskanzlers mit der designierten EU-Außenbeauftragen und italienischen Außenministerin Federica Mogherini im Vorfeld in Rom vereinbart worden.

Der Bundeskanzler hatte Poroschenko und Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk die Botschaft des EU-Friedensplans überbracht. Der ukrainische Präsident zeigte sich “überrascht”, dass der Kanzler zum ersten Mal Gast in Kiew sei. Das Vier-Augen-Gespräch Faymanns mit Poroschenko dauerte etwa 15 Minuten.

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates wollte indes in Straßburg über den Ukraine-Konflikt beraten – wegen eines Streits über die Annexion der Halbinsel Krim ohne Abgeordnete aus Russland. Die Versammlung hatte den 18 Volksvertretern aus Moskau im April wegen der Einverleibung der Schwarzmeerhalbinsel das Stimmrecht entzogen. Die russische Delegation verließ deshalb aus Protest die Versammlung. Damals hatte das Gremium Moskau aufgefordert, die Annexion rückgängig zu machen.

Im Streit mit Moskau um ein Handelsabkommen zwischen Brüssel und Kiew warnte EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso Kremlchef Wladimir Putin vor Strafmaßnahmen gegen die Ukraine. Es verstoße gegen Abmachungen mit der EU, wenn Russland – wie in einem Dekret vorgeschlagen – Handelsbarrieren zulasten der Ukraine einrichte, schrieb Barroso an Putin. Er forderte Russland dazu auf, dies nicht zu tun.

Das Freihandelsabkommen zwischen Brüssel und Kiew soll nach einer Abmachung mit Moskau erst 2016 in Kraft treten. Russland hat mit harten Maßnahmen gedroht, sollte das Abkommen früher umgesetzt werden. Der Kreml will verhindern, dass billige EU-Waren den russischen Markt überschwemmen und die eigenen Hersteller unter Druck setzen. Barroso schrieb, es seien weitere Gespräche mit Russland geplant.

Der von der Führung in Moskau scharf kritisierte Bau einer knapp 2.300 Kilometer langen “Mauer” an der ukrainisch-russischen Grenze wurde auf unbestimmte Zeit verschoben, wie ukrainische Medien berichteten. Ursprünglich sollte die erste Bauphase an der umstrittenen Grenzbefestigung bereits am Dienstag abgeschlossen sein. Der ukrainische Grenzschutz dagegen berichtete, es werde weiter an der Mauer gebaut. Die Ukraine will mit der “Mauer” russische Soldaten aus dem Konfliktgebiet im Osten des Landes fernhalten. Moskau weist Vorwürfe Kiews zurück, Russland unterstütze die Separatisten im Krisengebiet mit Kämpfern und Waffen.

Die Kämpfe im Konfliktgebiet konzentrierten sich trotz der am 5. September vereinbarten Feuerpause zwischen Militär und Separatisten weiter auf den Flughafen von Donezk. Separatistenführer Andrej Purgin sagte der Agentur Interfax, er rechne mit einer raschen Einnahme des Geländes. Sicherheitsratssprecher Andrej Lyssenko in Kiew sagte, die Regierungstruppen hätten den Flughafen unter ihrer Kontrolle.

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