Bundesheer: Verhandlungsgruppe eingesetzt

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Klug will mit Mikl-Leitner Details rasch klären
Klug will mit Mikl-Leitner Details rasch klären
Die Regierung hat am Dienstag eine sechsköpfige Verhandlungsgruppe zum Bundesheer eingesetzt, das teilte Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) nach dem Ministerrat im Pressefoyer mit. Sechs Personen werden ihr angehören, darunter Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) und die Chefin des Innenressorts, Johanna Mikl-Leitner (ÖVP).


Das Verhandlungsteam bilden laut Mitterlehner von ÖVP-Seite weiters Staatssekretär Harald Mahrer und Wehrsprecher Bernd Schönegger. Die SPÖ entsendet neben Klug Kanzleramtsminister Josef Ostermayer und Sicherheitssprecher Otto Pendl. Nun gehe es darum, rasch eine Lösung zu erarbeiten, so Mitterlehner. Er betonte, dass zunächst die Ziele, dann die Strategie und die Struktur festzulegen sind. Erst dann gehe es um die Finanzen, nicht umgekehrt. Auf eine Lösung hofft er “noch dieses Jahr”.

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) sagte Verteidigungsminister Klug die Unterstützung der Regierung zu, dies habe er sich in dieser Phase “verdient” und dies sei auch “notwendig”. Die Koalitionsparteien befinden sich derzeit in einer “Abstimmungsphase” und Klug habe mit den Landeshauptleuten eine Reihe von Gesprächen geführt, so Faymann. Mit dem Verweis auf Einsparungen und Effizienzverbesserungen warb er auch bei den Medien um Unterstützung – “wenn es so weit ist”. Die Verhandlungen können “ein bisschen dauern”, sollen jedoch in einem “guten, konstruktiven Geist” passieren.

Verteidigungsminister Klug bekräftigte vor dem Ministerrat, dass es seine Aufgabe gewesen sei, ein Konzept vorzulegen, und verwies auf die Ausgangslage, die “keine einfache” sei. Nun werde es Gespräche auf Koalitionsebene geben, heute werde er die ÖVP einladen, um “rasch alle Details zu diskutieren”. Der Minister drängt, denn es sei klar, jeder Tag länger, den es bis zur Umsetzung brauche, koste die Armee Geld, das “wir nicht haben”.

Auch mit den Landeshauptleuten sei er in Kontakt und die Gespräche mit ihnen entwickeln sich aus seiner Sicht “zufriedenstellend”. Angesprochen auf die Kritik vom Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) erklärte der Ressortchef, dass grundsätzlich kein Landeshauptmann Freude haben kann, wenn in seinem Bundesland Bundesinfrastruktur reduziert wird. Klug betonte jedoch, dass alle, auch Haslauer, für die Gesamtsituation und die finanzielle Lage Verständnis haben. Er habe bei allen um Verständnis geworben und: “Das ist mir sehr gut gelungen.” Gefragt danach, ob es noch Zugeständnisse geben könnte, verwies Klug darauf, dass das gesamte Konzept “aus einem Guss” sei. Anderenfalls bräuchte es neue Gegenvorschläge. Alle Maßnahmen seien finanziell untermauert.

Die Gespräche mit Klug würden heute beginnen, es sei ein Gebot der “Fairness”, davor keine Details zu kommentieren, erklärte Mikl-Leitner, Klugs “Spiegelministerin” in den Verhandlungen, ebenfalls vor dem Ministerrat. Jedenfalls wünsche sie sich aber zügige Verhandlungen und dass man diese “in etwa vier Wochen” abschließen könne.

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