Bundesheer: Zahl der Beschwerden stark gesunken

Der Großteil der Beanstandungen betraf den Bereich Ausbildung und Dienstbetrieb (Archivbild).
Der Großteil der Beanstandungen betraf den Bereich Ausbildung und Dienstbetrieb (Archivbild). - © APA/Herbert Neubauer
Die Beschwerden übers Heer gehen ordentlich zurück: Die Zahl sank von 398 im Jahr 2015 auf 144 Beschwerdeverfahren im Vorjahr, geht aus dem Jahresbericht der parlamentarischen Bundesheer-Kommission hervor, der am Mittwoch präsentiert wurde.

Mängel stellten die Parlamentarier etwa bei der Schutzausrüstung der Soldaten und Fahrzeugen fest. Der Sold der Grundwehrdiener sei außerdem viel zu niedrig.

Weniger Beschwerden im Jahr 2016

2.540 Personen haben die Bundesheerkommission im Vorjahr in Anspruch genommen (2015: 2.795), wobei es vor allem um Beratung und Rechtsauskünfte ging. Das Beschwerdeaufkommen war 2016 das niedrigste in den im Bericht ausgewiesenen vergangenen fünf Jahren: Nach dem Höchststand von 508 Beschwerdeverfahren 2014 waren es 2015 398 Fälle und vergangenes Jahr schließlich nur mehr 144.

Nur 30 Prozent der Beschwerden von Grundwehrdienern

Der Großteil der Beanstandungen betraf den Bereich Ausbildung und Dienstbetrieb (42 Prozent), zu gut einem Drittel (35 Prozent) drehten sich die Beschwerden um Personalangelegenheiten. Die Beschwerden reichen von Schikanen bis zu Verfehlungen bei der militärärztlichen Betreuung. 30 Prozent stammten von Grundwehrdienern, 70 Prozent aus dem Kader, wobei Beanstandungen aus allen Hierarchiestufen einlangten.

Trendwende beim Bundesheer

Dass sich das Beschwerdeaufkommen derart deutlich verringert hat, führte der amtsführende Kommissions-Vorsitzende Michael Hammer (ÖVP) auch darauf zurück, dass mit der “Trendwende” beim Bundesheer-Budget auch “Zukunfts-Mut eingekehrt ist”, und “dann beschwert man sich auch nicht über jede Kleinigkeit”. Auch FPÖ-Wehrsprecher Reinhard Bösch erkannte eine “Kulturänderung” hin zu einer positiven Einstellung zur Arbeit als Soldat. Bei allen Besuchen der Kommission vor Ort könne man die positive Stimmung wahrnehmen, betonte auch SPÖ-Sicherheitssprecher Otto Pendl. Dass man mittlerweile weniger Beschwerdefälle habe, zeige, “da hat sich viel geändert”.

Auch Mängel beim Gerät

Bei ihren Prüfbesuchen stellten die Parlamentarier dennoch einigen Handlungsbedarf fest: So fehle teils persönliche Schutzausrüstung für die Soldaten wie Kugelschutz oder Stichschutz. Anderes Material ist wiederum schlecht verarbeitet, so reißen der Reißverschluss und die Nähte einer Kampfweste auch schon bei leichter Beanspruchung. Auch sei der Mangel an ungehärteten und auch gehärteten Fahrzeugen (wie Pandur, Dingo, Husar) teils “eklatant”.

57 Prozent der Kasernen und Amtsgebäude wiesen “erhebliche Abnützungen” auf. Auch merkte die Kommission an, dass das faktische Einstiegsgehalt zu Beginn einer militärischen Berufslaufbahn wegen fehlender Zulagen im Vergleich zur Polizei “nicht attraktiv” sei. Mit Blick auf die Budgeterhöhung und die damiteinhergehende Beschaffungs- und Infrastrukturoffensive anerkannte die Kommission aber, dass Verbesserungen etwa bei der Ausrüstung bereits eingeleitet worden seien.

Kritik an den Unterkünften

Ein Schwerpunkt der Kommission blieb die Evaluierung der versprochenen Attraktivierung des Grundwehrdienstes. Diese stoße in der Praxis an Grenzen, heißt es im Bericht. Die Module Schießen und Sport würden aber als abwechslungsreich und interessant beurteilt, hohe Akzeptanz finde auch das Modul Katastrophenhilfe. Kritik gibt es nach wie vor an den Unterkünften, die “beengt, zum Teil abgewohnt und sanierungsbedürftig” seien.

Grundwehrdiener verdienen zu wenig

Als “deutlich zu niedrig” sieht die Kommission den monatlichen Sold der Grundwehrdiener von knapp über 300 Euro. Man werde sich gemeinsam für eine Erhöhung einsetzen, versprach Pendl. Auf eine konkrete gemeinsame Zahl festlegen wollten sich die Abgeordneten nicht. Während Hammer sich eine Größenordnung um die 500 Euro vorstellen kann, denkt Bösch eher an die Höhe der Mindestsicherung rund um 800 Euro.

(APA)

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