Canete verteidigt Aktienverkauf

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Entschuldigung für sexistische Aussagen
Entschuldigung für sexistische Aussagen
Keinen leichten Stand bei seiner Anhörung im Europaparlament hat am Mittwoch der designierte EU-Kommissar für Energie und Klima Miguel Arias Canete gehabt. Der Spanier musste mehrmals sein Vorgehen im Zusammenhang mit Interessenskonflikten wegen eines späten Verkaufs von Aktien an Ölfirmen verteidigen und entschuldigte sich bei den Abgeordneten für frühere als sexistisch kritisierte Aussagen.


In den inhaltlichen Hauptthemen Energie und Klima trat Canete damit vor die Mandatare, dass er die Energieversorgungssicherheit der EU als oberste Priorität bezeichnete. Neutral verhielt er sich in der Frage Atomkraft Ja oder Nein – dies sei Angelegenheit jedes einzelnen EU-Landes. Lediglich bei der Sicherheitsfrage sei die EU-Kommission gefordert. Auch bei Schiefergas kam der künftige Kommissar ins Kreuzfeuer einiger Abgeordneter, die ihm vorwarfen, in seiner Zeit als spanischer Umweltminister das Fracking mitbeschlossen zu haben.

Canete antwortete, dass er vorhabe, aufgrund wissenschaftlicher Analysen über die derzeit besten praktischen Methoden den Abbau von Schiefergas zu reglementieren. Derzeit gebe es von der EU-Kommission dazu nur Empfehlungen, den Umweltschutz zu beachten. Als Umweltminister habe er bereits eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Fall von Fracking eingebracht.

Die Entschuldigung für seine Aussage im EU-Wahlkampf – wonach eine Diskussion zwischen Frauen und Männern “sehr kompliziert” sei, “denn, wenn man seine intellektuelle Überlegenheit ausspielt, wirkt man wie ein Macho, weil man eine wehrlose Frau in die Ecke drängt” – gleich zu Beginn der Anhörung brachte Arias Canete kaum mehr weitere Vorwürfe ein, dafür wurde er wegen seines Vorgehens bei seinem Aktienverkauf mehrmals hart attackiert.

Der spanische Konservative betonte, “ich habe nichts überstürzt verkauft. Als ich als Kommissar benannt wurde, habe ich verkauft. Das hat nichts mit Überstürzung zu tun, das ist Transparenz und Kohärenz. Ich habe überhaupt nichts verheimlicht”. Er habe auch alles dem spanischen Finanzamt vorgelegt, “ich habe meine Steuern bezahlt”.

Außerdem sei sein Sohn aus dem Vorstand zurückgetreten. In der Interessenserklärung habe er auch klar gemacht, dass weder seine Frau noch sein Sohn “noch ich irgendeinen Sitz in den Unternehmen habe”. Die “Familienbande werden hier nicht hineinspielen”. Canete: “Ich habe gehandelt, sobald ich wusste, dass ich Kommissar werden würde. In Spanien dauert das Verfahren fünf Tage, das kann nicht sofort über die Bühne gehen”.

Zu seinem Vorhaben als Energie- und Klimakommissar sagte Canete, die Zusammenführung beider Themen in einem Ressort sei richtig. Es handle sich um zwei Seiten der gleichen Medaille. Die Energieabhängigkeit Europas sei seine sehr konkrete. Ihm gehe es um drei wesentliche Punkte. Der Energieverbrauch sollte verringert werden, vor allem durch Dämmungen im Gebäudesektor, es müsse ein echter Energie-Binnenmarkt geschaffen werden, wobei Energieinseln abzuschaffen seien. Der Verbraucher müsse im Zentrum der Entscheidungen stehen.

Schließlich müsse die Energieabhängigkeit der EU gesenkt werden, indem neue Quellen für Routen und Importe gesucht werden. Canete sprach sich dabei für eine rasche Öffnung des Südkorridors aus. Darüber hinaus sei die Förderung neuer Energietechnologien notwendig. Europa müsse jedenfalls mit einer einzigen Stimme sprechen. Ferner wolle er das CO2-Emissionshandelssystem ETS stärken. Die EU müsse außerdem “federführend im Kampf gegen Klimawandel” sein. “Die EU muss die Nummer eins werden bei den erneuerbaren Energieträgern und bei der Bekämpfung des Klimawandels. Ich möchte, dass die Welt erneuerbare Energie mit dem Wort Europa assoziiert”, betonte Canete.

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