Darum ist Sepp Schellhorn nicht in der Landesregierung

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Sepp Schellhorn bleibt im Nationalrat.
Sepp Schellhorn bleibt im Nationalrat. - © APA/NEUMAYR/LEO
Einen Tag nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages zwischen Schwarz, Grün und Pink zeigt sich NEOS-Landeschef Sepp Schellhorn freudig und erleichtert, „sein Minimalziel“ bei der Landtagswahl 2018 erreicht zu haben. Doch entgegen der Erwartungen vieler gehört Schellhorn nicht der neuen Landesregierung an. Warum eigentlich?




Der 51-jährige Pongauer, der persönlich übrigens mit einem größeren Erfolg der NEOS in Salzburg gerechnet hätte, hat als NEOS-Landessprecher auch die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP und den Grünen angeführt und am Montag den fünf Jahre geltenden und 81 Seiten starken Regierungsvertrag unterschrieben. Die pinke Handschrift werde vor allem in den Bereichen der Transparenz, Sparsamkeit und Nachhaltigkeit sichtbar, so Schellhorn am Dienstag im Interview mit SALZBURG24. Beispiele dafür sind etwa das Einfrieren der Parteienförderung oder Pilotprojekte in der Kinderbetreuung.

Schellhorn schickt Klambauer vor

Er selbst wird aber nicht der neuen Salzburger Landesregierung angehören, auch wenn er das im Wahlkampf noch angekündigt hatte: „Wenn es so ist, dass wird in die Landesregierung kommen, dann nehme ich selbstverständlich das Landesratsmandat an, wenn es in der geeigneten Konstellation ist“, sagte er etwa im S24-Live-Interview am 9. April.

Knapp drei Wochen später schickten die NEOS ihre Listenzweite Andrea Klambauer in die Regierung. Die 41-jährige Personalmanagerin aus Bad Hofgastein im Pongau zeichnet sich in Zukunft für die Bereiche Kinderbetreuung, Familien, Wissenschaft, Erwachsenenbildung, Frauen, Chancengleichheit, Jugend und Generationen, Integration und Wohnen verantwortlich. Die Entscheidung, dass Andrea Klambauer Landesrätin werde, sei auf die Ressortzuteilung zurückzuführen, erklärt Schellhorn. „Wir wollen nur die besten Leute in der Regierung haben und daher haben wir uns gefragt, wer die höchste Kompetenzen in den Bereichen mitbringt – das ist Andrea Klambauer“, so Schellhorn. Schon der Salzburger Politikexperte Armin Mühlböck verwies darauf, dass Schellhorn wohl kein anderes Ressort als Wirtschaft übernehmen werde.

NEOS-Chef für Integrationsprojekt zuständig

Auch wenn der Salzburger NEOS-Chef weiterhin als Gastronom und Abgeordneter im Nationalrat in Wien fungiert, wolle er sich aktiv in Salzburg einbringen. „Ich habe nicht nur ein Spezialprojekt (ein Integrationsprojekt für Lehrlinge und Fachkräfte, Anm.) zu verantworten, sondern bin immer noch Landessprecher und schaue daher darauf, dass das alles gut funktioniert“, so Schnellhorn – schließlich sei ja seine Unterschrift unter dem Abkommen.

14 Vorhaben im Bereich Wohnen

Als einer der größten Brocken dürfte auf Klambauer das im Wahlkampf heiß umkämpfte Thema Wohnen zukommen. Insgesamt 14 Vorhaben für diesen Bereich – von der Evaluierung der Wohnbauförderung über die Schaffung eines Kompetenzzentrums für Planen, Bauen und Wohnung bis hin zur Einführung von Modellen einkommensabhängiger Miete – wurden bereits fixiert und sind im Koalitionsvertrag als Unterpunkt auf Seite 52 zu finden.

Bevor die Arbeit aufgenommen kann, stellt sich Klambauer am 11. Juni einem öffentlichen Hearing im Salzburger Landtag und startet dann mit der Einarbeitungsphase. Die neue Salzburger Landesregierung wird 13. Juni angelobt.

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