Demo für Unabhängigkeitswahlen in Barcelona

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Zehntausende versammelten sich in Barcelona
Zehntausende versammelten sich in Barcelona
Zigtausende Menschen haben am Sonntag in Barcelona Kataloniens nationalistischen Ministerpräsidenten Artur Mas (CiU) zur Ausrufung “plebiszitärer Neuwahlen” aufgerufen. Dabei soll indirekt über eine mögliche Unabhängigkeit der Region im Nordosten Spaniens abgestimmt werden. Ein Referendum mit bindender Wirkung lässt die spanische Verfassung nicht zu.


Die separatistische Bürgerplattform ANC, die am Sonntag laut offiziellen Angaben rund 110.000 Menschen auf der “Placa de Catalunya” in Barcelona versammelte, bat alle separatistischen Parteien, gemeinsam als Koalition an Wahlen teilzunehmen, die als einziges Thema und Wahlversprechen die Unabhängigkeit Kataloniens haben.

Die ANC-Vorsitzende Carme Forcadell setzte der Regionalregierung sogar ein Ultimatum von drei Monaten zur Durchführung von Neuwahlen, bei denen die knapp sechs Millionen wahlberechtigten Katalanen indirekt für oder gegen die Unabhängigkeit Kataloniens stimmen, indem sie separatistischen Parteien unterstützen oder nicht.

“Wir wollen ein Regionalparlament, das ein einziges Ziel mit drei zentralen Punkten verfolgt: Einheit, Urnen und Unabhängigkeit”, erklärte Forcadell auf der Massenkundgebung. Die Bürgerplattform ist in der wirtschaftsstarken Region eine der treibenden Kräfte für die Unabhängigkeit. Seit 2007 veranstaltet sie jährlich zum katalanischen Nationalfeiertag am 11. September Massendemonstrationen für die Loslösung von Spanien, an denen in den vergangenen Jahren regelmäßig weit über eine Million Menschen teilnahmen.

Grund der Massendemo am Sonntag war der jüngste Verzicht des katalanischen Ministerpräsidenten auf die Durchführung des für den 9. November geplanten Unabhängigkeitsreferendums. Nachdem das spanische Verfassungsgericht das Referendum zunächst nach einer Klage der spanischen Zentralregierung von Premier Mariano Rajoy (PP) für fünf Monate suspendierte, sagte Mas die Volksabstimmung am vergangenen Dienstag wegen der rechtlichen Lage ab und kündigte alternativ für den 9. November eine unverbindliche Ersatzbefragung der Bevölkerung an.

Mas wies jedoch darauf hin, dass erst “plebiszitäre Wahlen das endgültige Referendum sein werden”. Die Absage des Referendums und die Durchführung einer rechtlich vollkommen unverbindlichen Befragung stießen bei den separatistischen Linksrepublikanern (ERC), den Neo-Marxisten (CUP) und den Grünen (ICV) jedoch weitgehend auf Ablehnung. Einige separatistische Parteiführer traten sogar dafür ein, das Referendum trotz des Verbots abzuhalten und riefen zu “zivilem Ungehorsam” auf.

Auch ERC-Chef Oriol Junqueras spricht sich für plebiszitäre Neuwahlen aus. Seine Linksrepublikaner dürfen hoffen, Artur Mas’ Nationalisten von der “Covergencia i Unio” (“Konvergenz und Einheit”/CiU) als stärkste Partei in Katalonien abzulösen. Deshalb lehnt Junqueras die von Mas und der Bürgerplattform ANC geforderten gemeinsamen Wahllisten ab.

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