Demo gegen Internetsteuer in Budapest

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Orban wurde als Analphabet bezeichnet
Orban wurde als Analphabet bezeichnet
Unter einem hohen Polizeiaufgebot haben am Sonntagabend in Budapest tausende Menschen für die Freiheit der Information und gegen die seitens der rechtskonservativen Regierung geplante Internetsteuer demonstriert. Der Protest war von der neu gegründeten Facebook-Gruppe “Hunderttausend gegen die Internetsteuer” organisiert worden.


Die Teilnehmer der Protestaktion forderten zugleich den Rücktritt von Premier Viktor Orban, der auf Transparenten als “digitaler Analphabet” betitelt wurde. Weiter hieß es: “Viktor, wir haben heute die Uhren zurückgestellt, nicht das Jahrhundert.”

An der Protestaktion nahm auch der Geschäftsträger der amerikanischen Botschaft in Budapest, Andre Goodfriend, teil, berichtete das Internetportal Nol. Die Demonstranten zogen vom Veranstaltungsort weiter zum Sitz der Regierungspartei Fidesz/MPSZ, um dort eine Barrikade mit ausgedienten elektronischen Geräten zu errichten. Medienberichten zufolge ist das Fenster des Parteisitzes mit alten Computern eingeworfen worden.

Die Demonstranten stellten dem Regierungschef ein Ultimatum, den Plan der Einführung der Internetsteuer innerhalb von 48 Stunden zurückzunehmen. Ansonsten werde am Dienstag erneut demonstriert. Laut Medien sei die Internetsteuer die Idee des Regierungschefs.

Die EU-Kommissarin für Telekommunikation Neelie Kroes hatte am Sonntagnachmittag im Internet ebenso zu Protesten gegen die ungarische Internetsteuer aufgerufen. Auch in anderen ungarischen Städten, wie Pecs und Miskolc, fanden Protestaktionen statt.

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