Merkel kandidiert wieder für CDU-Vorsitz und Kanzleramt

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Erneute Kandidatur wird allgemein erwartet
Erneute Kandidatur wird allgemein erwartet - © APA (dpa)
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel will wieder für den CDU-Vorsitz und das Kanzleramt kandidieren. Das teilte die 62-Jährige am Sonntag im CDU-Präsidium laut Parteiinsidern mit. Merkel hatte auch schon zuvor erklärt, dass ihrer Ansicht nach der Parteivorsitz und das Kanzleramt in Personalunion zu führen sind.

Damit ist verbunden, dass sich Merkel auf dem CDU-Bundesparteitag Anfang Dezember auch als Parteivorsitzende wiederwählen lassen will. Am Abend will sich Deutschlands Kanzlerin auch vor der Presse äußern. In den vergangenen Tagen waren immer mehr Unionspolitiker davon ausgegangen, dass sie für beide Ämter erneut antreten wird. Auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel machte deutlich, dass er damit rechnet.

CDU wählt am 6. Dezember

Die CDU wählt am 6. Dezember beim Bundesparteitag in Essen ihre Spitze neu. Merkel ist seit April 2000 CDU-Vorsitzende und seit November 2005 Kanzlerin. Sollte sie 2017 zum vierten Mal gewinnen, hat sie die Chance, CDU-Mitbegründer Konrad Adenauer und auch Rekordhalter Helmut Kohl einzuholen. Adenauer war 14 Jahre, Kohl 16 Jahre Bundeskanzler.

Merkel trotz Flüchtlingskrise konkurrenzlos

Merkel gilt trotz der Flüchtlingskrise im vorigen Jahr und trotz der daraufhin einbrechenden Beliebtheitswerte für sie persönlich und die ganze Union als konkurrenzlos in der CDU. International wird sie nach dem Wahlsieg von Donald Trump in den USA als letzte Verteidigerin westlicher Werte gesehen. Der scheidende US-Präsident Barack Obama nannte sie “zäh” und erklärte bei seinem Abschiedsbesuch am Donnerstag, wäre er Deutscher, würde er sie wählen.

Die Christdemokraten berieten am Sonntag über einen Leitantrag für den Parteitag, der auf Merkel zugeschnitten ist. Der Titel lautet: “Orientierung in schwierigen Zeiten – für ein erfolgreiches Deutschland und Europa”. Die CDU will enttäuschte Wähler zurückgewinnen. Nötig seien konkrete Lösungen, “auch wenn ihre erfolgreiche Umsetzung manchmal schwierig ist und Zeit braucht”.

Mehr Fokus auf Familien und Menschen

Die CDU-Politik soll stärker auf Familien und Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ausgerichtet und das gesetzliche Eintrittsalters nach dem Willen der Partei offenbar an die steigende Lebenserwartung gekoppelt werden. Eine Flüchtlingskrise wie 2015 soll sich nicht wiederholen. Integrationsverweigerer sollen mit Sanktionen bis hin zu Leistungskürzungen und Ausweisung rechnen.

(APA/dpa/ag.)

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