Deutscher Staat schafft dritten Budgetüberschuss in Folge

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Der deutsche Konjunkturmotor brummt
Der deutsche Konjunkturmotor brummt - © APA (dpa)
Der deutsche Staat hat 2016 das dritte Jahr in Folge einen Budgetüberschuss geschafft. Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherung nahmen zusammen 19,2 Milliarden Euro mehr ein als sie ausgaben. Diese Summe entspricht einem Überschuss von 0,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Berlin mitteilte.

2015 hatte es ein Plus von 20,9 Milliarden Euro gegeben, 2014 von 8,6 Milliarden. “Die staatlichen Haushalte waren im Jahr 2016 weiter auf Konsolidierungskurs”, sagte der Präsident des Statistikamtes, Dieter Sarreither.

Grund für die positive Entwicklung im vergangenen Jahr ist die gute Konjunktur mit Rekordbeschäftigung und steigenden Löhnen. Das sorgte für ein höheres Steuer- und Beitragsaufkommen. Die Staatseinnahmen kletterten deshalb um 3,9 Prozent. Die Ausgaben wuchsen mit 4,1 Prozent noch etwas stärker – vor allem wegen der höchsten Pensionserhöhung seit den frühen 90er-Jahren. Rekordniedrige Zinsen sparten außerdem Milliarden an Kosten. Bund, Länder und Sozialversicherungen schrieben jeweils schwarze Zahlen, während die Gemeinden einen nahezu ausgeglichenen Budget meldeten.

Experten rechnen im laufenden Jahr mit einem erneuten Überschuss. “Deutschland steht damit in Europa allein auf weiter Flur”, sagte der Ökonom und Steuerschätzer Jens Boysen-Hogfrefe vom Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) der Nachrichtenagentur Reuters. Sollte sich die Konjunktur aber merklich eintrüben, könne der Überschuss schrumpfen.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) rechnet sogar damit, dass 2018 ein kleines Defizit zu Buche schlagen wird, da die Beschäftigung dann nicht mehr so stark zunehme und die Ausgaben – etwa für Pensionen – weiter steigen dürften.

(APA/ag.)

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