Diplomatie-Offensive zur Ukraine bei ASEM-Gipfel

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Putin reist nach Mailand
Putin reist nach Mailand
Eine diplomatische Offensive für eine Lösung in der Ukraine-Krise hat beim zweitägigen euro-asiatischen ASEM-Gipfel in Mailand begonnen. Mehrere bilaterale und multilaterale Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko sind bei dem zweitägigen Gipfeltreffen vorgesehen.


Putin und Poroschenko werden am Freitag auch Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) im Rahmen bilateraler Gespräche treffen. Faymann führt am Freitag um 12.00 Uhr ein einstündiges bilaterales Gespräch mit Poroschenko. Um 15.15 Uhr ist ein Treffen mit Putin geplant. Vor dem Vier-Augen-Gespräch mit Putin ist ein Treffen auf Delegationsebene geplant. Faymann will dabei die Notwendigkeit einer friedlichen Lösung im Ukraine-Konflikt unterstreichen. Insbesondere gehe es zunächst um die Stabilisierung und effektive Überwachung der Waffenruhe, hieß es im Vorfeld. Faymann hatte am 1. Oktober Poroschenko in Kiew besucht.

Bundeskanzler Faymann sieht für Österreich gute Chancen bei der Vermittlung in der Ukraine-Krise. “Als neutrales Land ist Österreich anerkannt, auf uns wird gehört. Das müssen wir nützen, um für eine friedliche Lösung im Ukraine-Konflikt zu arbeiten. Uns geht es vor allem um eine effektive Überwachung der Waffenruhe. Der Waffenstillstand wird nicht immer respektiert, was immer wieder zu Todesopfern führt. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass die Waffenruhe als solche wirklich respektiert wird”, betonte Faymann am Donnerstag im Gespräch mit der APA.

Der Bundeskanzler unterstrich, er werde alles unternehmen, um eine stabile, tragfähige Gesprächsbasis zwischen Russland und der Ukraine zu unterstützen. Er habe bereits am 1. Oktober den ukrainischen Präsidenten Poroschenko in Kiew besucht. “Das morgen geplante Treffen ist für mich eine weitere Gelegenheit, um die Gespräche zu vertiefen. Ich werde jede Möglichkeit nutzen, um die Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine zu fördern”, erklärte Faymann.

Der Bundeskanzler sagte weiters, er unterstütze die Bemühungen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für eine friedliche Lösung in der Ukraine-Krise. Daher werde er in Mailand den derzeitigen Vorsitzenden der OSZE, den Schweizer Bundespräsidenten Didier Burkhalter, treffen.

Der Westen wirft Russland vor, die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim illegal annektiert zu haben und die prorussischen Separatisten in der Ostukraine mit Ausrüstung und Kämpfern zu unterstützen. Als Konsequenz waren umfangreiche Wirtschaftssanktionen gegen Moskau verhängt worden.

Putin hatte vor dem Treffen in Mailand keine neuen Töne angeschlagen. “Wir hoffen, dass unsere Partner einsehen, dass Erpressungsversuche unvernünftig sind”, sagte der russische Präsident laut serbischen Medien. Die USA hätten den Bürgerkrieg in der Ukraine mitverschuldet und wollten nun die Verantwortung dafür Russland in die Schuhe schieben.

Weitere wichtige Themen des euro-asiatischen Gipfels in Mailand sind neben der Ukraine-Krise auch der Kampf gegen die Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) und die Eindämmung der Ebola-Seuche. In Mailand wird auch über Möglichkeiten für eine stärkere Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft und Finanzen diskutiert.

Das Asien-Europa-Format ASEM wurde 1996 von Staaten beider Kontinente als Dialogforum gegründet. Bei dem ab Donnerstag stattfindenden zehnten ASEM-Gipfel in Mailand werden Kroatien und Kasachstan als 52. und 53. Mitglied aufgenommen. Der zuvor letzte ASEM-Gipfel fand vor zwei Jahren in Laos statt.

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