Doskozil holt sich Grenzschutz-Know-how in Israel

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Doskozil in Israel zu Gast
Doskozil in Israel zu Gast - © APA (BUNDESHEER)
Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil holt sich auf seiner gegenwärtigen Israel-Reise nicht nur Expertise für die geplante Cyber-Abwehr-Offensive des Bundesheeres. An der Grenze Israels zur ägyptischen Sinai-Halbinsel schaute sich Doskozil auch an, wie eine zuvor löchrige Grenze effektiv dicht gemacht und kontrolliert werden kann: Durch einen Zaun und modernste Technologie.

Der Sinai, den Ägypten laut Insidern vor allem im an Israel grenzenden Norden kaum mehr unter Kontrolle hat, hat sich zum Tummelplatz radikaler Islamisten sowie Waffen-, Drogen-, aber auch Menschenschmugglern entwickelt. In der zweiten Hälfte der 2000er-Jahre stiegen die illegalen Grenzübertritte von zuvor einigen Hundert auf mehrere Tausend – bis Israel 2013 begann, einen Grenzzaun zu bauen, und ihn mit modernster Technologie zu überwachen. “Heuer gab es noch ganze 14 Aufgriffe”, berichtet Doskozil nach seiner Visite an den Grenzschutzanlagen in der Negev-Wüste – bei der die israelische Armee explizit keine Journalisten dabeihaben wollte.

“Keine isolierten Maßnahmen setzen”

Dass die Situation an einer der heißesten Grenzen des Nahen Ostens nicht exakt auf europäische Verhältnisse umzulegen ist, räumt auch der Verteidigungsminister ein. Allerdings nimmt er aus Israel die Überzeugung mit, dass auch die Außengrenzen der EU letztlich nur effektiv geschützt werden können, wenn einerseits entsprechende Schutz- und Kontrollmaßnahmen getroffen und anderseits Kooperationsabkommen mit den jeweiligen Nachbarstaaten abgeschlossen werden. Israel habe nämlich erkannt, dass auch der Riesenzaun nicht helfe ohne enge Koordination mit der anderen Seite. Seither arbeite man an der Sinai-Grenze eng mit den ägyptischen Behörden zusammen und liefere diesen auch Informationen aus den Überwachungsanlagen. “Es geht um die Frage: Wie gehen wir praktisch am Zaun miteinander um”, schließt Doskozil daraus auf mögliche effiziente Grenzschutzmaßnahmen an den EU-Außengrenzen. “Wir können keine isolierten Maßnahmen setzen. Wir brauchen Absprachen mit den Nachbarn jenseits des Zaunes.”

Mega-Kosten für riesigen Hightech-Zaun

Nun wird von Israel an der Sinai-Grenze nicht gekleckert, sondern geklotzt: Der sechs Meter hohe Zaun wird an Stellen, die trotzdem noch von Verzweifelten unter Lebensgefahr überwunden wurden, gerade auf zehn Meter erhöht und mit 360-Grad-Kameras – am Boden sowie auf Ballons und Drohnen – überwacht. Dass das auch eine Menge kostet, räumt Doskozil ein. Allerdings senke es auch wieder die Personalkosten für den Grenzschutz deutlich, relativiert er.

Einen weiteren, für ihn überlegenswerten Unterschied im Umgang mit illegalen Grenzgängern nimmt Doskozil aus Israel mit: “In Israel erhält ein rückkehrwilliger Migrant 3.500 Dollar, bei uns 500 Euro, mit längerer Dauer seines Verfahrens nur mehr 250 bis 200. Da kann man sich vorstellen, dass das kein Anreiz ist.” Der Verteidigungsminister traf im Zug seines Israelbesuches am Montagabend mit seinem israelischen Amtskollegen Avigdor Lieberman zusammen, am Dienstag standen ein Besuch der Knesset und der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem auf dem Programm.

(APA)

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