Elektronischer Impfpass soll kommen

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Beschluss könnte in rund zwei Wochen fallen
Beschluss könnte in rund zwei Wochen fallen - © APA (dpa)
Ab 2019 sollen alle in Österreich verabreichten Impfungen elektronisch, und zwar in der Elektronischen Gesundheitsakte (ELGA), erfasst werden. Ein entsprechender Antrag der NEOS ist im Gesundheitsausschuss des Nationalrats von den Regierungsparteien angenommen worden. Die Daten können vom Ministerium dann anonymisiert ausgelesen werden, wodurch laut NEOS die Durchimpfungsrate sichtbar wird.

NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker erhofft sich eine “solide Grundlage für seriöse Gesundheitspolitik”. Nach dem Beschluss im Gesundheitsausschusses am Dienstag müsste das Gesetz noch im Plenum des Nationalrats beschlossen werden. Das könnte frühestens in der nächsten Sitzung am 21. und 22. März der Fall sein, berichteten die NEOS am Donnerstag.

Loacker: “Keine einheitliche Erfassung der Impfungen”

“In Österreich herrscht eine völlig unzureichende Datenlage zum Impfen. Es gibt keine einheitliche Erfassung aller durchgeführten Impfungen”, schilderte Loacker den Status quo. “Die Durchimpfungsrate kann also gar nicht festgestellt, sondern nur geschätzt werden. Damit gehören wir zu den europäischen Schlusslichtern.” Mit der Aufnahme in die ELGA werde hingegen die tatsächliche Datenlage sichtbar werden.

Elektronischer Impfpass wird besprochen

Am Dienstag war der NEOS-Antrag auf eine elektronische Erfassung via E-Card von Abgeordneten der ÖVP, FPÖ, NEOS und der Liste Pilz in das Ersuchen an Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) abgeändert worden, so rasch wie möglich den elektronischen Impfpass in ELGA umzusetzen. Diese Entschließung wurde einstimmig angenommen. Die Ministerin kündigte an, die Frage der Finanzierung bei der nächsten Bundeszielsteuerungskommission im April mit Bund, Ländern und Sozialversicherungen zu besprechen.

(APA)

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