Enttäuschte FPÖ warnt vor Schwarz-Grün-Pink in Salzburg

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Salzburgs FPÖ-Chefin Svazek fühlte sich bereit
Salzburgs FPÖ-Chefin Svazek fühlte sich bereit - © APA
Die Salzburger FPÖ hat sich am Donnerstag enttäuscht über die Entscheidung der ÖVP gezeigt, nach der Landtagswahl vom 22. April nun mit den Grünen und den NEOS über eine Koalition zu verhandeln. “Die FPÖ wäre bereit gewesen, ein verlässlicher und starker Partner für eine konstruktive und vor allem gemeinsame Politik für Salzburg zu sein”, erklärte Landesparteiobfrau Marlene Svazek. Der blaue Generalsekretär Harald Vilimsky zeigt ebenfalls Unverständnis dafür, dass Haslauer sich “mit den grünen Verlierern ins politische Bett” lege.

“Der Wählerwille wird mit der Neuauflage unter NEOS-Beteiligung leider nicht ernst genommen”, meinte Svazek. ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer lasse sich auf ein Wagnis ein und stoße dabei auch die Mehrheit der eigenen Wähler und seiner Volkspartei vor den Kopf.

“Auch aus der ÖVP heraus war die Stimme für eine Schwarz-Blaue Reformregierung in Salzburg durchaus laut zu hören. Von ÖVP-Granden, die die Grünen partout nicht mehr in der Regierung haben wollten, hätte ich mir mehr Rückgrat bei der Entscheidung im ÖVP-Vorstand erwartet”, erklärte Svazek. “Diese mögliche Allianz (ÖVP-FPÖ, Anm.) gar nicht ernsthaft anzudenken, sich dafür aber mit den grünen Verlierern ins politische Bett legen zu wollen, ist aus Sicht einer deutlichen bürgerlich-freiheitlichen Mehrheit mehr als unverständlich”, sagte Vilimsky.

FPÖ Salzburg erwartet “Stillstand und Querschüsse”

Die nächsten fünf Jahre würden in dieser Konstellation “von Stillstand und Querschüssen” gegen die Bundesregierung geprägt sein, so Svazek. Die FPÖ Salzburg habe vor dieser Koalition immer gewarnt, so die Landesparteiobfrau. Sie kündigte eine konstruktive Oppositionspolitik der FPÖ in Salzburg in den kommenden Jahren an. “Wir wurden gewählt, um Verantwortung zu übernehmen und werden daher der Landesregierung vom ersten Tag an auf die Finger schauen und verlässlich für Salzburg arbeiten.”

Koalitionsverhandlungen bis Ende Mai

Zehn Tage nach der Landtagswahl hat die ÖVP am Mittwochabend im Parteipräsidium einstimmig Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und den NEOS beschlossen. Die Verhandlungen sollen heute, Donnerstag, um 13.00 Uhr starten und bis Ende Mai abgeschlossen sein. Das neu gewählte Landesparlament muss spätestens am 13. Juni seine erste Sitzung abhalten – und die Regierung und den Landeshauptmann wählen. Als Koalitionsalternative für die ÖVP hätte sich eine Zusammenarbeit mit der SPÖ oder der FPÖ angeboten.

(APA/S24)

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