Erdogan will Beziehungen der Türkei zur EU neu ausrichten

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Erdogan wirft Europa Faschismus vor
Erdogan wirft Europa Faschismus vor - © APA (AFP)
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat eine Neuausrichtung der Beziehungen zur EU angekündigt. Die EU sei “faschistisch” und “grausam” und die Lage in Europa erinnere ihn an die Situation vor dem Zweiten Weltkrieg, sagte Erdogan am Dienstag.

Die Zeit sei vorbei, da sein Land durch den EU-Beitrittsprozess und das Flüchtlingsabkommen unter Druck gesetzt werden könne, so Erdogan. Aus dem Referendum zur Verfassungsreform am 16. April werde hinsichtlich der Beziehungen zur EU eine völlig neue Türkei hervorgehen. Dann werde er mit Brüssel über künftige Beziehungen diskutieren und er werde tun, was nötig sei.

Zur Kritik am Ausnahmezustand in der Türkei sagte Erdogan, Europa solle sich um seine eigenen Angelegenheiten kümmern. Er werde es nicht mehr zulassen, dass Europäer unter irgendeinem Vorwand in der Türkei spionieren.

Erdogan mit mehreren EU-Staaten im Streit

Die türkische Führung liegt mit mehreren EU-Staaten im Streit, weil türkische Politiker dort auf Wahlkampfauftritten für das Referendum werben wollen. In Deutschland und den Niederlanden wurde ihnen dies bereits untersagt. Auch in Österreich wurden türkische Kulturveranstaltungen mit politischem Hintergrund abgesagt. Mit der neuen Verfassung soll ein Präsidialsystem geschaffen werden, in dem Erdogan weitreichende Machtbefugnisse erhält.

(APA/ag.)

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