Estland-Vorsitz will maximales Potenzial des Euro nutzen

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Toniste will das maximale Potenzial der Eurozone nützen
Toniste will das maximale Potenzial der Eurozone nützen - © APA (Helmut Fohringer)
Der estnische Ratsvorsitzende Finanzminister Toomas Toniste hat die Bedeutung der Eurogruppe vor allem auch angesichts des Brexit unterstrichen. Vor Beginn der Sitzung der Währungsunion Freitag in Tallinn sagte Toniste, nach dem Austritt der Briten werde der Euro für 85 Prozent der EU-Wirtschaftsleistung stehen.

Der Euro habe sich schon bisher behauptet. “Er bringt stabilere Preise, niedrigere Zinssätze, geringere Transaktionskosten und ein niedrigeres Wechselkursrisiko gebracht”, so Toniste. Gleichzeitig gebe es aber noch eine Menge zu tun, um das maximale Potenzial der Eurozone nützen zu können.

Notwendig sei es, die wirtschaftlichen Entwicklungen der Mitgliedsländer zu harmonisieren, damit die Widerstandskraft gegen allfällige Krisen erhöht werde. Daher werde man bei der heutigen Sitzung über eine Verschärfung der Regeln der Wirtschafts- und Währungsunion beraten, über die Möglichkeiten, wie man mit Risiken umgeht und sie auch teilt. Darüber hinaus müssten aber auch die EU-Finanzmittel effizienter eingesetzt werden.

Zur Sprache kommen wird bei der Sitzung der 19 Finanzminister der Währungsunion auch die in seiner Rede zur “Lage der Union” genannten Vorschlag, die Eurozone auf alle Staaten der Union auszudehnen. Nachdem der niederländische Premier Mark Rutte relativ scharf reagierte und meinte, Juncker sollte einen Augenarzt aufsuchen, meldete sich auch Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble skeptisch zu Wort. Er rät zur Vorsicht. Wenn der Beitritt zu früh erfolge, “hat man Probleme”, sagte Schäuble mit Blick auf das immer noch schwer verschuldete Griechenland.

Juncker hatte sich in seiner Rede im EU-Parlament in Straßburg auch für die Schaffung des Amtes eines europäischen Finanzministers ausgesprochen. Mit dieser Aufgabe sollte der EU-Wirtschaftskommissar betraut werden, er sollte zugleich die Sitzungen der Eurozone leiten. Der europäische Finanzminister sollte positive Strukturreformen unterstützen und alle Instrumente der EU koordinieren, wenn ein Land von einer Rezession oder wirtschaftlichen Schwierigkeiten getroffen werde. Außerdem sprach sich Juncker dafür aus, dass der Euro-Rettungsfonds ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) schrittweise zu einem Europäischen Währungsfonds ausgebaut werde.

(APA)

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