EU-Kommissionskandidatin Bratusek zurückgetreten

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Bratusek wurde vom EU-Parlament abgelehnt
Bratusek wurde vom EU-Parlament abgelehnt
Die umstrittene und vom zuständigen EU-Parlamentsausschuss nach ihrem Hearing abgelehnte slowenische Kommissionskandidatin Alenka Bratusek ist zurückgetreten. Der designierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte am Donnerstag, mit dieser Entscheidung “hilft sie mir, die endgültige Zusammensetzung der Kommission” sicherzustellen.


Dies werde gemeinsam mit dem EU-Parlament und dem Rat erfolgen. Er sei dabei “in engem Kontakt mit dem slowenischen Ministerpräsidenten Miro Cerar” sowie den Spitzen des Europaparlaments. “Ich habe großen Respekt vor der Entscheidung von Bratusek, als designierte Vizepräsidenten der nächsten EU-Kommission zurückzutreten. Sie hat mir das gerade mitgeteilt”, so Juncker. “Ihre Entscheidung spiegelt ihre Verantwortung für die EU, für Slowenien und den demokratischen Prozess wieder”.

Das EU-Parlament verschob seine Bewertung der Hearings der 27 Kommissarskandidaten auf nächste Woche. Die Konferenz der Präsidenten sollte ursprünglich am Donnerstag eine Entscheidung fällen. Nach Bratuseks Rücktritt gab es eine Vertagung.

Auch die Konferenz der Koordinatoren der einzelnen Ausschüsse wurde verschoben. Beide Sitzungen sollen nun in der ersten Hälfte der kommenden Woche stattfinden, teilte das Europaparlament mit.

In EU-Kreisen in Brüssel hieß es Donnerstagnachmittag, dass es auch bei einer neuen slowenischen Kandidatin kaum zu großen Ressortumschichtungen kommen dürfte. Für die Nachfolge von Bratusek zeichnete sich die neue Ministerin für Entwicklung und Kohäsion der slowenischen Regierung, Violeta Bulc, ab. Bulc müsste dabei nächste Woche ihr Hearing absolvieren. Nicht ausgeschlossen wird, dass Bulc das für den deutschen Kommissar Günther Oettinger vorgesehene Digitalressort erhalten könnte. Oettinger würde damit auf seinen “alten” Posten als Energiekommissar zurückkehren und möglicherweise auch Vizepräsident der Kommission werden. Diese Funktion war ursprünglich für Bratusek vorgesehen.

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