SPD-Hoffnungsträger Schulz wechselt nach Berlin

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Schulz verlässt das EU-Parlament Richtung Heimat Deutschland
Schulz verlässt das EU-Parlament Richtung Heimat Deutschland - © APA (AFP)
SPD-Hoffnungsträger Martin Schulz gibt sein Amt als EU-Parlamentspräsident ab und wechselt in die deutsche Bundespolitik. In Berlin gab es am Donnerstag Hinweise, dass er Außenminister wird, doch ließ der 60-Jährige selbst dies zunächst offen. Er ist auch als SPD-Kanzlerkandidat im Gespräch. In jedem Fall dürfte er den Wahlkampf 2017 mitprägen.

In Brüssel äußerte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Bedauern über Schulz’ Abschied. Über die Zukunft des SPD-Politikers war monatelang spekuliert worden. Er hatte durchblicken lassen, dass er gerne EU-Parlamentspräsident bleiben wollte – ein Amt, das er seit 2012 bekleidet. Doch beansprucht die konservative Europäische Volkspartei die Besetzung des Postens ab Jänner 2017 für sich, so dass Schulz wenig Chancen hatte. Gleichzeitig war die SPD auf der Suche nach einem Nachfolger für den deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der Bundespräsident werden soll. Auch die Kanzlerkandidatur ist offen.

Schulz sagte, die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen. Doch nun werde er auf Platz eins der SPD-Landesliste in Nordrhein-Westfalen für den Bundestag kandidieren. Das Amt des EU-Parlamentspräsidenten sei eine große Ehre und er habe in den vergangenen fünf Jahren viel erreichen können. Er habe versucht, die Sichtbarkeit und Glaubwürdigkeit der europäischen Politik zu erhöhen.

Auch künftig werde er dem europäischen Projekt eng verbunden bleiben, nur werde er sich nun von Berlin aus dafür einsetzen.”Die europäische Einigung ist in meinen Augen das größte Zivilisationsprojekt der vergangenen Jahrhunderte”, sagte Schulz.

Die klare Ansage, sich auch künftig um Europa-Politik kümmern zu wollen, deutet auf Schulz Interesse am Amt des Außenministers. Auch in Berlin verdichteten sich die Anzeichen. Der SPD-Linke Matthias Miersch sagte der Deutschen Presse-Agentur: “Deutschland bekommt mit Frank-Walter Steinmeier einen tollen neuen Bundespräsidenten und mit Martin Schulz die Möglichkeit eines kompetenten und international anerkannten Nachfolgers als Außenminister.”

Schulz ist seit 1974 SPD-Mitglied. Er gilt als leidenschaftlicher Europapolitiker und beherrscht sechs Sprachen (Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch, Holländisch). Während seiner Zeit in Brüssel und Straßburg schärfte Schulz sein außenpolitisches Profil und wurde in Deutschland bekannt. 54 Prozent der Deutschen wünschen ihn sich laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag des “Stern”-Magazins als zukünftigen Außenminister.

Die deutschen Sozialdemokraten in Brüssel bedauerten indes, dass er nicht an der Spitze des Europaparlaments bleibt. “Martin Schulz wäre ganz sicher die beste Lösung gewesen für dieses Haus”, sagte ihr Chef Udo Bullmann. Schulz werde “hier eine Riesenlücke hinterlassen.”

EVP-Fraktionschef Manfred Weber zollte Schulz Respekt für seinen großen Einsatz im Parlament. Wen er als Parlamentspräsident vorschlagen will, ließ der CSU-Politiker zunächst offen. Auf Nachfrage äußerte er sich auch nicht dazu, ob er selbst zur Kandidatur bereit steht.

Der französische Konservative Alain Lamassoure bekräftigte am Donnerstag sein Interesse am Posten des nächsten Parlamentspräsidenten. Als andere mögliche Anwärter für den Spitzenposten im Europaparlament werden der frühere Industriekommissar Antonio Tajani, ein Weggefährte des italienischen Ex-Regierungschefs Silvio Berlusconi, die Irin Maired McGuiness, der frühere slowenische Regierungschef Aloys Peterle und der Österreicher Othmar Karas gehandelt. Nach Angaben eines Sprechers will die Fraktion ihren Kandidaten am 13. Dezember in Straßburg vorstellen.

Bei der Suche nach einem SPD-Kanzlerkandidaten gilt Schulz als mögliche Alternative zum Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, der zwar den ersten Zugriff hätte, sich aber noch nicht festgelegt hat. Die SPD will nach eigenen Angaben bei ihrem verkündeten Zeitplan bleiben und erst im Jänner einen Kanzlerkandidaten küren.

Der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Norbert Spinrath, sieht den scheidenden EU-Parlamentspräsidenten Schulz als Anwärter für ranghohe Posten in Berlin. Im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP zeigte sich Spinrath am Donnerstag überzeugt, “dass wir Martin Schulz dann in Zukunft in einer herausragenden Rolle in der Bundespolitik erleben werden”.

Auch für die Europa-Politik ist Schulz Entscheidung bedeutsam. Kommissionspräsident Juncker hatte sich dafür eingesetzt, dass Schulz Parlamentspräsident bleiben kann. Vor Beginn des EU-Ukraine-Gipfels in Brüssel am Donnerstag sagte Juncker auf die Frage, was er vom Abgang von Schulz halte: “Ich bedaure das.” Es wird nicht ausgeschlossen, dass nun auch eine Debatte über andere Spitzenposten losbricht.

(APA/dpa/ag.)

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