EU verschärft Sanktionen gegen Assad-Regime

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Assad-Kader soll Bevölkerung unterdrückt haben
Assad-Kader soll Bevölkerung unterdrückt haben
Die Europäische Union hat ihre Sanktionen gegen die syrische Führung um Präsident Bashar al-Assad nochmals verschärft. Dies beschlossen die EU-Außenminister am Montag bei ihrem Treffen in Luxemburg. EU-Diplomaten zufolge sind 16 weitere Mitglieder der syrischen Führung und ihres Umfelds von Vermögenssperren und Einreiseverboten in die EU betroffen.


Den Assad-Kadern wird eine Beteiligung an der Unterdrückung der Bevölkerung vorgeworfen wird. Unter den Betroffenen seien elf Mitglieder der neuen syrischen Regierung, die von Assad Ende August berufen wurde, hieß es aus EU-Kreisen. Zudem seien zwei Organisationen beziehungsweise Unternehmen mit Strafmaßnahmen belegt worden. Die EU hatte zuletzt im Juli ihre Strafmaßnahmen gegen Damaskus verschärft. Insgesamt stehen mittlerweile rund 200 Personen und gut 60 Organisationen und Firmen auf der Sanktionsliste der EU.

Der blutige Bürgerkrieg in Syrien hatte im März 2011 mit friedlichen Protesten gegen Assad begonnen. Nach UNO-Angaben starben mittlerweile mehr als 191.000 Menschen in dem Konflikt, Millionen sind auf der Flucht. Zuletzt hatte in Syrien zwar der Vormarsch der Jihadistenorganisation “Islamischer Staat” (IS) im Vordergrund gestanden, die auch weite Teile des Irak erobert hat. Aus Sicht der EU ist aber eine nachhaltige Lösung des Syrien-Konflikts mit Assad nicht denkbar.

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