Europäische Grüne schießen sich auf Canete ein

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Canete muss sich Kritik der Grünen gefallen lassen
Canete muss sich Kritik der Grünen gefallen lassen
Die neue Führungsspitze der Grünen im EU-Parlament hält in den laufenden Anhörungen vor allem den spanischen Energie-Kommissar in spe, Miguel Arias Canete, für einen Problemfall. Allerdings hing der neue Co-Fraktionschef Philippe Lamberts am Dienstagabend vor Journalisten die Erwartungen an Personalrochaden in der Kommission nicht zu hoch: “Mein Gefühl ist, dass niemand abgelehnt wird.”


Dennoch: Wenn sich Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker an seine Vorgaben für wirklich unabhängige Kandidaten hielte, dürfe Canete sein Amt nicht antreten, betonte Lamberts’ Kollegin Rebecca Harms. Unter dem Titel “Stop Canete” wollen am Mittwochnachmittag auch EU-Abgeordnete spanischer Linksparteien und NGOs aus dem Umweltbereich vor dem Europaparlament demonstrieren.

Andere kritisierte Kandidaten wie den designierten ungarischen Bildungs- und Kulturkommissar Tibor Navracsics sieht man da differenzierter. Klar sei, dass Ungarn in jedem Fall einen Vertreter der regierenden Fidesz-Partei nominieren werde. “Und manche sagen, er ist unter den Fidesz-Kandidaten noch der beste”, so Harms.

Die Grünen verfolgen die neue Struktur der Kommission von Jean-Claude Juncker aber mit Spannung. “Juncker kommt mit neuen Ideen – dazu wäre Barroso nie fähig gewesen”, so Harms: “Wir sind offen für ein Experiment.”

Die designierte EU-Kommissarin für Arbeit und Soziales Marianne Thyssen will indes die Jugendarbeitslosigkeit bekämpfen. Dabei wolle sie sich für die Umsetzung der europäische Jugendgarantie einsetzen, sagte Thyssen bei ihrer Anhörung am Mittwoch vor Europaparlamentariern in Brüssel zu.

Die Jugendgarantie soll junge Menschen unter 25 Jahren innerhalb von vier Monaten in Praktikum, Arbeit oder Ausbildung bringen. Die EU stellt dazu im laufenden und im kommenden Jahr mehrere Milliarden Euro zur Verfügung.

Thyssen sprach sich auch für einen Mindestlohn in allen EU-Staaten aus – betonte aber, dass diese Entscheidung bei den nationalen Regierungen liege. “Einen Mindestlohn aufzwingen oder festlegen, das können wir (in Brüssel) nicht.” Die designierten Kommissare stellen sich im EU-Parlament vor. Wenn dies zustimmt, nimmt die neue EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker im November die Arbeit auf.

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