Expertenrat für Integration hat neue Vorsitzende

Der im Außenministerium angesiedelte Expertenrat für Integration hat eine neue Vorsitzende: Katharina Pabel übernimmt diese Funktion von Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP), teilte das Regierungsressort am Dienstag mit. Die in Bonn geborene Rechtswissenschaftlerin ist bereits langjähriges Mitglied des Expertenrats.

Mit Pabel übernehme eine kompetente und erfahrene Wissenschafterin den Vorsitz, kommentierte Außen- und Integrationsministerin Karin Kneissl (FPÖ) die am Dienstag stattgefundene Personalentscheidung. Als beratendes Gremium zur Unterstützung in integrationspolitischen Fragen ist der Expertenrat für Integration gesetzlich eingerichtet. Die Mitglieder stammen aus unterschiedlichen Fachbereichen.

Pabel ist Dekanin der Rechtswissenschaftlichen Fakultät an der Johannes Kepler Universität Linz. Zu ihren akademischen Schwerpunkten zählen Öffentliches Recht sowie Menschenrechtsschutz. Zudem ist sie Mitglied des Beratenden Ausschusses des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen.

Öffentlich in Erscheinung getreten ist Pabel zuletzt etwa als von der ÖVP nominierte Expertin bei einem Hearing zum Integrationsgesetz 2017. Pabel verteidigte dabei das damals beschlossene Verhüllungsverbot in der Öffentlichkeit. Außerdem erstellte sie im laufenden Buwog-Prozess ein Rechtsgutachten für die Verteidiger von Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser, in dem eine Vorverurteilung der Angeklagten in der Öffentlichkeit konstatiert wird.

(APA)

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