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Facebook-Verbot für ORF: Redakteursrat sieht Gesetzgeber gefordert

Wendl: "Niemand zweifelt mehr an der Reparaturnotwendigkeit des ORF-Gesetzes". Wendl: "Niemand zweifelt mehr an der Reparaturnotwendigkeit des ORF-Gesetzes". - © AP
“Niemand zweifelt mehr an der Reparaturnotwendigkeit des ORF-Gesetzes”, konstatiert der ORF-Redakteursrat und macht das an den politischen Reaktionen zum ORF-Facebook-Verbot sowie am heutigen Gespräch mit SPÖ-Klubobmann Josef Cap fest.

“Wir waren uns einig, dass dem in den letzten Wochen eindrucksvoll manifestierten breiten öffentlichen Interesse an einem wirklich unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk vom Gesetzgeber Rechnung getragen werden muss”, so Redakteurssprecher Fritz Wendl nach dem Gespräch.

Unterschiedliche Auffassungen habe es allerdings hinsichtlich der Zusammensetzung des Aufsichtsgremiums gegeben. Laut Wendl habe Cap zwar eingeräumt, dass es “etliche Versäumnisse von Stiftungsräten” gegeben habe, die mit der im ORF-Gesetz geforderten Sorgfaltspflicht nicht vereinbar sind – “beispielsweise die Bestellung von Direktoren ohne auch nur zu wissen, wer sich aller und mit welchen Konzepten beworben hatte”. Anders als der Redakteursrat habe Cap aber bezweifelt, dass “ein grundsätzlich anders zusammengesetztes Aufsichtsgremium wesentliche Verbesserungen brächte”. Man sei daher übereingekommen, “verschiedene Modelle weiter zu überlegen und die Gespräche fortzusetzen”, so Wendl. (APA)

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