Facebook verhandelt mit Schrems in Wien - © APA
Die Initiative “europe-v-facebook.org” darf somit einen direkten Erfolg für ihre Bemühungen rund um die Datenhoheit der Facebookuser für sich verzeichnen. Wenngleich am Verhandlungstisch wohl Goliath dem David gegenübersitzt. “Aus demokratischer Sicht ist es absurd, dass ein paar Studenten nun stellvertretend für alle anderen Nutzer mit einem Multi verhandeln sollen.” so Schrems, der sich verwundert zeigte, dass in Deutschland der Bund die Sicherheitsfragen zum eigenen Thema gemacht hatte, während in Österreich “europe-v-facebook.org” noch immer auf staatliche Schützenhilfe hoffe: “Es ist doch lächerlich, dass ein 23-Jähriger hier aktiv werden muss.”
International hat die Wiener Initiative bereits die ersten Wogen geschlagen. Im Dezember hatte die irische Datenschutzbehörde einen Bericht zu den Anzeigen veröffentlicht, in dem diverse Nachbesserungen gefordert, gröbere Verstöße jedoch nicht gefunden wurden. Die Gruppe um Schrems bezeichnete den Bericht in einer Aussendung als “nicht ausreichend”, er beinhalte keine stringente rechtliche Analyse des Netzwerks und viele der 22 Anzeigen würden nur teilweise abgehandelt.
Ziel der Verhandlung ist es, eine “einvernehmliche Lösung” zu finden. Die Wiener Gruppe um Schrems brachte erstmals im Juni 2011 eine Klageschrift gegen Facebook in Irland, wo auch die Europazentrale des multi nationals angesiedelt ist, ein.
(APA)
