Fed-Vize Fischer warnt US-Politik vor Schuldenmacherei

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Fischer sorgt sich um den Schuldenstand der USA
Fischer sorgt sich um den Schuldenstand der USA - © APA (AFP)
Die US-Notenbank Federal Reserve warnt angesichts der Ausgabenpläne des künftigen Präsidenten Donald Trump vor einer Ausweitung der Schulden. Es gebe kaum noch Spielraum zur Vergrößerung des US-Defizits, ohne dass es langfristig zu negativen Konsequenzen komme, sagte Fed-Vizechef Stanley Fischer am Montag in New York.

Derzeit gebe es große Unsicherheit, was die künftige Haushaltspolitik in Washington angehe. Damit schlug Fischer ähnliche Töne an wie Fed-Chefin Janet Yellen. Sie hatte jüngst vor einem Kongressausschuss mit Blick auf die von Trump in Aussicht gestellten Steuererleichterungen und Infrastrukturprogramme zu haushaltspolitischer Umsicht gemahnt. 2015 lag der Schuldenberg der Vereinigten Staaten bei 125 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Fischer machte zugleich deutlich, dass er nicht grundsätzlich gegen eine konjunkturstimulierende Politik ist. Eine Kombination aus verbesserter Bildung und Infrastruktur könne sogar dabei helfen, die Wirtschaft zu befeuern und die Fed bei den Bemühungen zu entlasten, die Konjunktur anzuschieben.

Deutlich grenzte er sich aber gegen Pläne ab, die als Lehre aus der Finanzkrise von 2007/08 geschaffene verstärkte Regulierung der Finanzbranche zurückzudrehen. Entsprechende Absichten hatte Trump im Wahlkampf geäußert. Fischer sagte dazu: “Wir dürfen uns nicht erlauben, die Finanzkrise zu vergessen.”

Zugleich betonte der Fed-Vize, die Notenbank halte an ihrer Strategie schrittweiser Zinserhöhungen fest. Yellen hatte jüngst gesagt, dass eine Zinsanhebung “relativ bald” angebracht sein könnte. Der Leitzins liegt seit Ende 2015 in einer Spanne zwischen 0,25 und 0,5 Prozent. Experten rechnen mit einer Erhöhung im Dezember um 0,25 Prozentpunkte, der im kommenden Jahr zwei weitere Schritte nach oben folgen könnten.

(APA/ag.)

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