Festplattenabgabe zielt laut Zinggl “weit daneben”

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Kritik an Regierung durch Kultursprecher Zinggl
Kritik an Regierung durch Kultursprecher Zinggl
Mit der möglichen Einführung einer Festplattenabgabe kann Grünen-Kultursprecher Zinggl wenig anfangen. “Die Regierungsentscheidung, mit einer Festplattenabgabe die Probleme des Urheberrechts zu lösen, ist lächerlich”, hielt Zinggl am Freitag fest. Diese sei kein großer Wurf, sondern “ein Würfchen und zielt weit daneben”.


Damit reagierte Zinggl auf eine Aussage von Kulturminister Ostermayer, der gegenüber dem “Standard” eine Festplattenabgabe trotz künftiger technischer Entwicklungen als derzeit “realistischste Variante” bezeichnete. “Die SPÖ hatte schon weit bessere Vorschläge ausgearbeitet und fällt jetzt zurück”, resümierte Zinggl. Die Festplattenabgabe würde weder Rechtssicherheit schaffen noch dem tatsächlichen Konsum gerecht werden. Eine echte Reform wäre zudem “für lange Zeit verschoben”, befürchtet der Kultursprecher der Grünen.

Erst am Donnerstag hat das Oberlandesgericht Wien entschieden, dass prinzipiell auch Handys wegen ihrer Speicherkapazität der “Vervielfältigung urheberrechtlich geschützter Audio- und audiovisueller Werke” dienen und damit vergütungspflichtig sind. Widerspruch gab es dazu am Freitag von der “Plattform für ein modernes Urheberrecht”. Ihr Sprecher, DiTech-Geschäftsführer Damian Izdebski, betonte, dass Handys heute vor allem zum Telefonieren, für SMS, Apps, Emails und Soziale Medien genutzt würden. “Ich bin der Ansicht, dass Handys keine Leerkassetten sind und daher nicht der Leerkassettenvergütung unterliegen.”

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