Finanzminister Löger schließt Nulldefizit 2018 nicht aus

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Die heurigen Steuereinnahmen könnten das Nulldefizit ermöglichen
Die heurigen Steuereinnahmen könnten das Nulldefizit ermöglichen - © APA
Finanzminister Hartwig Löger will ein Nulldefizit schon im Jahr 2018 nicht mehr völlig ausschließen. Er gehe zwar aufgrund der volkswirtschaftlichen Lage nicht davon aus und habe es im Budget auch nicht eingeplant, “aber so früh wie möglich ist mir recht”, meinte Löger am Dienstag bei einer Veranstaltung der Agenda Austria.

Dass es doch schon 2018 und nicht wie im Doppelbudget der Bundesregierung geplant erst 2019 mit dem Nulldefizit klappen könnte, liegt an den derzeit sprudelnden Steuereinnahmen. Laut Budgetvollzug wachsen die Staatseinnahmen auf Bundesebene kräftig, im Jahresvergleich lagen die öffentlichen Abgaben von Jänner bis April um 4,1 Prozent höher als im selben Zeitraum 2017. Besonders stark sind die Einnahmen aus Körperschaftssteuer (+407 Mio. Euro, +30,8 Prozent), Lohnsteuer (+450 Mio. Euro, +5,7 Prozent), Kapitalertragssteuer (+181,5 Mio. Euro, +27,1 Prozent) und Umsatzsteuer (+376,9 Mio. Euro, +4,1 Prozent) gewachsen.

Bei der Veranstaltung des wirtschaftsliberalen Thinktanks betonte der Finanzminister erneut, den seit 1954 angehäuften Schuldenberg in Höhe von 290 Mrd. Euro abbauen zu wollen. Die Schuldenquote soll von über 80 Prozent auf 62 Prozent gesenkt werden. Löger skizzierte weiters eine “Steuerentlastungsreform 2020”, die auf zwei Säulen beruhen soll: erstens Vereinfachung des Systems, zweitens Steuersenkungen – schwerpunktmäßig im Bereich der Einkommens- und Körperschaftsteuer. Punkto Kalter Progression sagte Löger: “Ja, wir werden sie abschaffen.”

(APA)

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