Avramopoulos: Kommen langsam aus Flüchtlingskrise heraus

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Avramopoulos verteidigt Zusammenarbeit EU mit Libyen
Avramopoulos verteidigt Zusammenarbeit EU mit Libyen - © APA (AFP/Archiv)
Die EU kommt nach den Worten von Innenkommissar Dimitris Avramopoulos schrittweise aus der Flüchtlingskrise heraus. Die Migration werde nun mit geteilter Verantwortung innerhalb und außerhalb der EU geregelt. Avramopoulos begrüßte am Mittwoch auch die bereits von 16 EU-Staaten eingegangenen Anträge für 34.400 Neuansiedlungen (“Resettlement”).

Zuletzt hatte die Brüsseler Behörde im September eine Initiative im Rahmen der Neuansiedlungen von 50.000 vorgeschlagen. Avramapoulos begrüßte auch die Verpflichtung der EU-Staaten, irreguläre Migration und damit verbundene gefährliche Flüchtlingsrouten zu reduzieren. Damit werde auch Sicherheit für legale Flüchtlingsrouten geschaffen.

Keine neuen Anträge liegen derzeit aus Österreich vor. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) erklärte in einem Statement gegenüber der APA, eine “definitive Entscheidung zu Resettlement” werde bei der neuen Bundesregierung liegen. Im bisherigen ersten “Resettlement”-Programm hat Österreich den jüngsten Kommissionszahlen zufolge beinahe alle der 1.900 zugesagten Neuansiedelungen umgesetzt.

Der Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans betonte, seit 2015 habe die EU einen realen Fortschritt durch die gemeinsame Arbeit bei der Flüchtlingsbewältigung gemacht. Allerdings sei man noch nicht am Ziel und die Aufgabe werde noch Zeit in Anspruch nehmen. Jedenfalls bleibe die Migration die oberste Sorge der EU-Bürger “und daher sollte sie auch Toppriorität für uns haben”.

Die Kommission verwies auch auf die Erfolge der EU-Küsten- und Grenzschutzagentur. Mit ihrer Hilfe seien die Rückführungen kontinuierlich gestiegen. 2015 seien es nur 3.565 gewesen, 2016 habe es eine Steigerung auf 7.820 gegeben und im laufenden Jahr waren es bereits 11.698 Rückführungen.

Auf der anderen Seite sei es der EU gelungen, mehr als 170.000 Migranten bei ihrem Weg über die zentrale Mittelmeerroute seit 2015 zu retten. Dabei wurde die Zusammenarbeit der Küsten- und Grenzschutzagentur Frontex mit den italienischen und libyschen Behörden sowie der Mission Sophia hervorgehoben.

Die Kommission hob auch den geplanten EU-Afrika-Dringlichkeitsfonds hervor. Mit insgesamt 3,1 Milliarden Euro sollen Armut in den afrikanischen Herkunftsländern bekämpft und damit politische Instabilität und Gewalt als Auslöser für Massenflucht entgegengewirkt werden. Darüber hinaus wird die Hoffnung geäußert, dass mit dem Investitionsplan der EU für Regionen außerhalb der Union ein Volumen auch im privaten Bereich bis zu 44 Milliarden Euro ausgelöst wird – ausgehend von einer EU-Investition in Höhe von 4,1 Milliarden Euro.

(APA)

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