Flüchtlingsreferenten suchen nach Lösungen

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Die Flüchtlingsreferenten der neun österreichischen Bundesländer treffen am Sonntag erneut in Kärnten zu einer Konferenz zusammen. Das Treffen ist notwendig, damit die Ländervertreter das im September von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) vorgelegte Konzept im Detail diskutieren können. Die Entscheidungen sollen dann bei der Landeshauptleutekonferenz im November fallen.


Der derzeitige Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz, Kärntens Regierungschef Peter Kaiser (SPÖ) appelliert im Vorfeld der Konferenz erneut an die Solidarität der Bevölkerung. Um die Akzeptanz von Asylquartieren zu erhöhen, werden auch Gemeinde- und Städtebund mit einbezogen. Damit soll der politische Widerstand, der sich in vielen Kommunen regt, sobald bekannt wird, dass sie Asylwerber beherbergen sollen, abgebaut werden. Der Kärntner Gemeindebundpräsident Ferdinand Vouk (SPÖ) betonte, es sei zugesagt worden, dass bei konkreten Ideen die Gemeindechefs sofort eingebunden und die Bürger durch Veranstaltungen informiert werde sollen.

Das Modell von Mikl-Leitner für eine Neuordnung der Erstaufnahme sieht eine automatische Verteilung der Asylwerber auf die Länder nach einem Schlüssel vor. Über dieses Konzept wird am Sonntag ebenso diskutiert werden wie über Möglichkeiten, die Gesamtsituation zu verbessern. Die Länder haben zugesagt, die Flüchtlingsquote bis Jahresende zur Gänze zu erfüllen, derzeit läuft allerorten die Suche nach ausreichend geeigneten Quartieren.

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