Frontex erwartet weitere illegale Migration aus Libyen

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Frontex erwartet weiterhin keine Entspannung
Frontex erwartet weiterhin keine Entspannung - © APA (AFP)
Die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat 2016 mehr als eine halbe Million illegaler Grenzübertritte in die EU gezählt. Genau waren es 511.371, davon mehr als 150.000 von Libyen nach Italien. Diese Zahlen präsentierte Frontex-Direktor Fabrice Leggeri am Mittwoch in Brüssel. Er warnte vor weiteren Flüchtlingsströmen aus Libyen.

In den Jahren 2014, 2015 und 2016 seien jeweils mehr als 150.000 Migranten aus Libyen nach Italien gekommen. “Wir müssen darauf vorbereitet sein, dass wir weiter dieselben Zahlen haben”, erklärte Leggeri. Bis die geplanten Maßnahmen der EU greifen würden, brauche es Zeit, sagte der Frontex-Direktor. “Wir müssen sehen, dass Migranten schon unterwegs sind. Man kann denen nicht sagen: Geht nach Hause.” Viele von ihnen hätten mittlerweile kein Zuhause mehr.

Um die Migration in den Griff zu bekommen, müsse die EU mit den westafrikanischen Staaten kooperieren. Die zu erwartenden Flüchtlingsströme aus Afrika seien eine größere Herausforderung für die EU als das Management der EU-Außengrenze. Frontex sei gerade dabei die libysche Küstenwache auszubilden und werde dies mit Unterstützung der EU-Anti-Schlepper-Mission “Sophia” weiter tun, sagte Leggeri. Zu den diskutierten Zentren für Asyl-Bewerber in Nordafrika zeigte sich der Direktor zurückhaltend. Frontex habe bei Asyl keine Zuständigkeit, sagte er.

Laut dem Frontex-Bericht “Risiko-Analyse für 2017” entspricht die Zahl von mehr als einer halben Million illegalen Grenzübertritten in 2016 wahrscheinlich 382.000 Migranten, die im Vorjahr in die Europäische Union gekommen seien, nachdem ein und dieselbe Person mehrmals illegal beim Grenzübertritt aufgegriffen werden kann. Verglichen mit den 1,8 Millionen illegalen Grenzübertritten im Jahr 2015 stellt dies einen Rückgang von 72 Prozent dar, allerdings ist die Zahl noch immer bedeutend höher als zwischen 2010 (104.060) und 2014 (282.933).

Die Zahl der Abschiebungen blieb laut Frontex 2016 mit 176.000 in etwa gleich wie 2015. Genau genommen gab es 305.365 Abschiebungsentscheidungen der EU-Staaten, die laut Frontex zu einer Zahl von 176.223 tatsächlicher Rückführungen geführt hat.

Der Anteil der Syrer an illegalen Migranten ging 2016 demnach infolge des EU-Türkei-Flüchtlingsdeals auf 17 Prozent zurück. Elf Prozent aller illegal Einreisenden in die EU waren laut dem Bericht Afghanen, 7 Prozent kamen aus Nigeria, 6 Prozent aus dem Irak, 4 Prozent aus Eritrea, jeweils 3 Prozent aus Guinea, Cote d’Ivoire und Gambia.

Im Vorjahr wurden von Frontex 8.267 Fälle von gefälschten Pässen und andere Dokumenten bei Migranten festgestellt, die meisten bei Ukrainern (1.208), Marokkanern (752) und Iranern (375). Die Zahl von aufgegriffenen Schleppern stieg auf 12.568 an. Im Vorjahr stellte Frontex außerdem 96 Tonnen Drogen und 36 Tonnen an geschmuggelten Zigaretten sicher.

Wie Leggeri sagte, habe sich in mindestens vier Fällen der Verdacht auf Terrorismus bei illegal Einreisenden bestätigt, die Personen seien zu weiteren Checks an Europol und an die nationalen Sicherheitsbehörden weiter verwiesen worden. Nachdem die islamistische Terrormiliz IS weiter an Terrain verliere, “ist es wahrscheinlich, dass viele der Kämpfer versuchen werden, nach Europa zu ziehen oder zurückzukehren”, erklärte der Frontex-Direktor.

(APA)

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