Salzburg24.at » Tennengau http://www.salzburg24.at SALZBURG24 Mon, 03 Aug 2015 08:29:52 +0000 de-DE hourly 1 NNP 1.0.0 Golling: Motorradfahrerin prallt in Hausmauer http://www.salzburg24.at/golling-motorradfahrerin-prallt-in-hausmauer/4410118 http://www.salzburg24.at/golling-motorradfahrerin-prallt-in-hausmauer/4410118#comments Mon, 03 Aug 2015 05:09:23 +0000 http://4410118

Laut Polizei verlor die Bikerin in Golling die Kontrolle über ihr Fahrzeug und prallte frontal in die Hausmauer.

Bikerin in Golling verletzt

Sie erlitt dabei Verletzungen unbestimmten Grades. Das Rote Kreuz brachte die Verletzte zur weiteren Versorgung in das Krankenhaus nach Hallein. Am Motorrad entstand erheblicher Sachschaden.

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Salzburger Polizei erwischt etliche Verkehrssünder http://www.salzburg24.at/salzburger-polizei-erwischt-etliche-verkehrssuender/4409896 http://www.salzburg24.at/salzburger-polizei-erwischt-etliche-verkehrssuender/4409896#comments Sun, 02 Aug 2015 14:16:21 +0000 http://4409896

Insgesamt wurden 125 Alkoholvortests und sieben Alkomattests durchgeführt, davon verliefen vier positiv.Der schnellste Raser war mit 166 km/h auf der Autobahn unterwegs.

Bilanz der Kontrollen: Zwei Führerscheinabnahmen, 28 Anzeigen, zwölf Organstrafverfügungen und eine Sicherheitsleistung eingehoben – unter anderem wegen Alkohol bzw. Suchtgift am Steuer und Geschwindigkeitsüberschreitungen.

(SALZBURG24/APA)

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Hoch “Finchen” bringt Sonnenschein und Sommerhitze zurück http://www.salzburg24.at/hoch-finchen-bringt-sonnenschein-und-sommerhitze-zurueck/4409669 http://www.salzburg24.at/hoch-finchen-bringt-sonnenschein-und-sommerhitze-zurueck/4409669#comments Sun, 02 Aug 2015 09:50:27 +0000 http://4409669

Auch die Meteorologen des Wetterdients Ubimet prognostizieren Ähnliches. Nach einer Woche mit leicht unterdurchschnittlichen Temperaturen steht die nächste sommerliche Hitzewelle unmittelbar bevor.

“Finchen” bringt die Sommerhitze zurück

Auf bis zu 38,6 Grad stieg im Juli das Quecksilber in Österreich, und es hat ganz den Anschein, dass der August dem Juli um nichts nachstehen will. „In der kommenden Woche sorgt Hoch ‘Finchen’ für ein Comeback des Hochsommers. Bereits am Dienstag steigen die Temperaturen im Westen des Landes wieder über die 35-Grad-Marke, in der zweiten Wochenhälfte muss man sich dann auch im östlichen Flachland auf ebenso hohe Temperaturen einstellen“, so Roland Reiter von Ubimet am Sonntag in seiner Vorhersage.

Bis zu 31 Grad am Montag

Zum Wochenstart am Montag präsentiert sich das Wetter meist von seiner sonnigen und vor allem trockenen Seite. Auch Quellwolken, die sich nachmittags bevorzugt über den Berggipfeln bilden, bleiben meist harmlos und enden nur selten in kurzen Regenschauern. Mehr Wolken gibt es anfangs nur über dem östlichen Flachland und am Alpenostrand. Im Tagesverlauf werden diese jedoch auch hier langsam weniger. Mit Quellwolken können schließlich aber auch hier nachmittags kurze Regenschauer nicht ausgeschlossen werden. Es weht nur schwacher Wind, überwiegend aus östlichen Richtungen. Nach Frühtemperaturen zwischen elf und 18 Grad werden Tageshöchsttemperaturen zwischen 25 und 31 Grad erreicht.

Regen und Gewitter am Dienstag und Mittwoch

Dienstag: Bis Mittag präsentiert sich das Wetter überwiegend von seiner sonnigen und trockenen Seite. In der Folge steigt jedoch über dem östlichen Flachland sowie am Alpenostrand mit Quellwolken die Schauerneigung vorübergehend an, bevor sich bis zum Abend wieder die Sonne durchsetzt. Auch im Westen nimmt ab Mittag die Bewölkung langsam zu. Bis zum Abend breiten sich Wolken, Regenschauer sowie lokale Gewitter bis Salzburg und Osttirol aus. Die Sonne zeigt sich dort dann kaum noch. Dazwischen geht es auch nachmittags sonnig und trocken weiter. Quellwolken bleiben hier harmlos. Dazu weht schwacher bis mäßiger Wind aus Südost. Die Frühtemperaturen umspannen 13 bis 20 Grad, die Tageshöchsttemperaturen 27 bis 34 Grad.

An der Alpennordseite und im Norden halten sich am Mittwoch zunächst Restwolken, in Salzburg und Oberösterreich ziehen auch noch Regenschauer durch. Allmählich lockert es aber überall auf und für einige Zeit ist es verbreitet sonnig. Im Tagesverlauf entstehen aber erneut einige Quellwolken. Im Bergland können sich dann später wieder Regenschauer, an der Alpensüdseite auch kleinräumige Gewitter entwickeln. Im Osten bläst lebhafter Nordwestwind, sonst ist es nur schwach windig. Frühtemperaturen: 14 bis 22 Grad, Tageshöchsttemperaturen 26 bis 33 Grad.

Warm und sonnig zum Wochenende hin

Donnerstag: Verbreitet ist es strahlend sonnig und über weite Strecken zeigt sich der Himmel auch wolkenlos. Lediglich über dem Bergland setzt im Tagesverlauf Quellwolkenbildung ein. Dort können sich am Nachmittag auch lokale Wärmegewitter entwickeln. Insgesamt ist die Gewitterneigung aber nur gering. Der Wind weht nur schwach. Frühtemperaturen 14 bis 22 Grad, Tageshöchsttemperaturen 29 bis 35 Grad.

Auch am Freitag wird es wohl verbreitet strahlend sonnig und hochsommerlich heiß sein. Quellwolken bilden sich nur wenige über den Bergen und auch die Gewittergefahr ist gering

(SALZBURG24/APA)

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Das war der Party-Samstag in Salzburg http://www.salzburg24.at/das-war-der-party-samstag-in-salzburg-4/4409559 http://www.salzburg24.at/das-war-der-party-samstag-in-salzburg-4/4409559#comments Sun, 02 Aug 2015 07:58:45 +0000 http://4409559

Progressive Beach im Movida Beach Club im Volksgarten

Sand, Palmen, Liegestühle, Strandbar mit kalten Erfrischungen, Shops, Top Sound und Psytrance: Bereits zum vierten Mal ging im Salzburger Volksgarten die Progressive Beach Party über die Bühne.

Progressive Beach im Volksgarten/SALZBURG24/Stavlas Progressive Beach im Volksgarten/SALZBURG24/Stavlas ©

Beachparty in Russbach

Im Tennengau lud die Freiwillige Feuerwehr zur Beachparty in Russbach.

Beachparty in Rußbach/SALZBURG24/Bauer Beachparty in Rußbach/SALZBURG24/Bauer ©

Zeller Seefest

Beim Zeller Seefest begeisterte vor allem die Jet-Ski- und Flyboard-Show die rund 9.000 Besucher.

Beeindruckende Show in Zell am See/Neumayr Beeindruckende Show in Zell am See/Neumayr ©

Seefest Mondsee

Drei Tage lang steigt in Mondsee das Seefest. Nach Auftritten von den heimischen “The Makemakes” am Freitag ging es am Samstag mit “Cash & Carry” und “Tush” weiter.

Seefest in Mondsee/SALZBURG24/Wurzer Seefest in Mondsee/SALZBURG24/Wurzer ©
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Anstieg von Hassposting in Zahlen schwer zu fassen http://www.salzburg24.at/anstieg-von-hassposting-in-zahlen-schwer-zu-fassen/apa-s24_1424601768 http://www.salzburg24.at/anstieg-von-hassposting-in-zahlen-schwer-zu-fassen/apa-s24_1424601768#comments Sat, 01 Aug 2015 07:46:00 +0000 http://4408985

Das Bundesamt für Verfassungsschutz spricht von einem Anstieg der Anzeigen wegen verhetzender Postings um 30 Prozent – allerdings im Jahr 2014. Die Zahl der Anzeigen freilich sagt noch nichts darüber aus, ob wirklich mehr Österreicher online hetzen, schließlich wird wohl bei Weitem nicht jedes solches Posting angezeigt. Und so gilt es vor allem, Tendenzen nachzuspüren. Das tut seit Jahren die Antirassismus-Organisation ZARA, und die berichtete zuletzt von einem Anstieg von Meldungen “bezüglich Hass im Internet”.

Sehr besorgt ist die steirische Antidiskriminierungsstelle: “Gerade die Debatte um Asylwerbende bringt verhetzerische und rassistische Äußerungen zutage, die bis dato nicht in diesem Ausmaß zu sehen waren – eine wirklich besorgniserregende Entwicklung, der Einhalt geboten werden muss. Wir melden diese Hasspostings dem Provider und in einigen Fällen, vor allem wenn es strafrechtlich relevant ist, der Staatsanwaltschaft, insbesondere, wenn ein Zusammenhang zum Verhetzungsparagraph besteht”, erklärte Leiterin Daniela Grabovac der APA. Ihrer Stelle wurden heuer schon 68 Fälle von “Hasspostings” gemeldet. Im gesamten Vorjahr waren es 40, was schon knapp nach Halbzeit einen Anstieg um rund 70 Prozent bedeute. 2012 waren es 77 und 2013 exakt 28 Fälle.

Mehr Anzeigen in Salzburg

Unterschiedliche Erfahrungen zeigt hingegen der Blick in die Staatsanwaltschaften. Verstöße gegen das Verbotsgesetz hätten sich in den letzten Jahren in Salzburg gehäuft, erklärt etwa die dortige Behörde. Hier seien seit 2012 auch mehr Anklagen verzeichnet worden. Bezüglich des Deliktes Verhetzung sei aber keine Anhäufung an Ermittlungsverfahren festgestellt worden. Der Mediensprecher der StA Salzburg, Marcus Neher, gab jedoch zu bedenken, dass eine Verhetzung oft das Tatmittel zur Begehung nach dem Verbotsgesetz sei.

Hasspostings: Oft junge Angeklagte

Die Verhetzung sei somit typisch für eine Wiederbetätigung im nationalsozialistischen Sinne. In den vergangenen drei Jahren hatte Neher die Staatsanwaltschaft Salzburg bei 17 Schwurgerichten nach dem Verbotsgesetz vertreten. Dabei wurde den durchwegs noch jungen Angeklagten oft auch das Delikt der Verhetzung, vermehrt auch im Facebook, vorgeworfen.

Drei Verfahren in Vorarlberg

In Vorarlberg gab es in diesem Jahr drei Verfahren wegen Verhetzung im Internet. Zwei davon wurden bereits wieder eingestellt, eines laufe noch, teilte der stv. Sprecher der Staatsanwaltschaft Feldkirch, Daniel Simma, auf APA-Nachfrage mit. 2014 seien insgesamt zwölf Verfahren wegen Verhetzung anhängig gewesen, zwei davon wurden zur Anklage gebracht.

Von einem Trend könne man da weder in die eine noch in die andere Richtung sprechen. Die meisten Verhetzungsverfahren beruhten zwar auf Fällen aus dem Internet, er könne aber nicht ausschließen, dass unter den zwölf Ermittlungsverfahren auch andere Tatbestände gewesen seien, sagte Simma. Zudem würden Hasspostings im Internet mitunter auch gegen das NS-Verbotsgesetz verstoßen, diese Fälle würden separat dokumentiert. 2014 gab es in Vorarlberg insgesamt 37 derartige Verfahren, seit Jänner seien etwa neun weitere dazugekommen.

“Tatort Internet” immer häufiger

Den zunehmenden Trend “Tatort Internet” bestätigt das niederösterreichische Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT). Auch wenn man bewusst keine Gesamtzahlen für das Bundesland nennen will: Vorfälle, Anzeigen und Ermittlungsverfahren würden kontinuierlich steigende Tendenz zeigen.

Steigende Nutzung sozialer Netzwerke

Einerseits sei dafür die wachsende Nutzung sozialer Netzwerke verantwortlich – vielen Menschen sei gar nicht bewusst, dass sie sich durch verhetzende Postings etwa aus rassistischen Motiven strafbar machen -, andererseits auch die Sensibilität jener, die radikale Wortmeldungen anzeigen. Das LVT, das sich mit allen Fällen von Extremismus befasst, verwies auf den Einfluss der allgemeinen politischen Lage: Aktuell “heiß” seien die Themen IS (Islamischer Staat) und Flüchtlingsproblematik.

Im Burgenland gebe es “relativ wenige” Anzeigen wegen Verhetzung, die bei der Staatsanwaltschaft Eisenstadt einlangen, hieß es auf APA-Anfrage von der Anklagebehörde. Aufs Jahr gerechnet, könne man sie “an zwei Händen abzählen”, meinte StA-Sprecher Roland Koch. Ein Fall werde in nächster Zeit verhandelt. Im Vorjahr stand ein Südburgenländer wegen Hass-Postings vor Gericht. Ihm wurde vorgeworfen, in einem Internet-Blog gegen Muslime gehetzt zu haben.

(APA)

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A10: Urlauberkolonnen rollen seit den frühen Morgenstunden http://www.salzburg24.at/a10-urlauberkolonnen-rollen-seit-den-fruehen-morgenstunden/4408886 http://www.salzburg24.at/a10-urlauberkolonnen-rollen-seit-den-fruehen-morgenstunden/4408886#comments Sat, 01 Aug 2015 06:19:16 +0000 http://4408886

“Seit den frühen Morgenstunden rollen die Urlauberkolonnen aus Bayern Richtung Adria”, berichtete ÖAMTC Stau-Berater Herbert Thaler Samstagfrüh von der A10 in Salzburg. Schon in Bayern kamen die Kolonnen auf der Autobahnverbindung München – Salzburg meist nur im Schritttempo voran.

Verkehr auf A10 blockweise angehalten

In Salzburg wurde der Verkehr auf der Tauernutobahn (A10) Richtung Villach vor dem Ofenauer Tunnel bei Golling aufgrund der hohen Verkehrsdichte blockweise angehalten. Der Rückstau reichte am Vormittag vom Ofenauertunnel bei Golling (Tennengau) bis Salzburg Süd – das sind rund 25 Kilometer.

Zähen Verkehrsablauf gab es auf der A10 in weiterer Folge vor der Mautstelle St. Michael. Erst am späten Nachmittag beruhigte sich die Situation wieder langsam.

Karawankentunnel als Nadelöhr

In Kärnten erwies sich wieder einmal der Karawankentunnel Richtung Slowenien als Nadelöhr. Auch hier standen die Urlauber Richtung Süden auf der A11 im Stau.

Starker Reiseverkehr auch in OÖ erwartet

Stark war der Reiseverkehr laut ÖAMTC wie erwartet auch auf der Pyhrnautobahn (A9) speziell in Oberösterreich. Auch hier gab es vor der Tunnelkette Klaus Blockabfertigung und mehrere Kilometer Rückstau.

Lange Staus wurden dem ÖAMTC auch aus Slowenien gemeldet. Betroffen war hier die direkte Verbindung von Maribor zur kroatischen Grenze. Speziell vor dem Autobahnende im Raum Ptuj gab es maximal Schritttempo.

(APA)

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Heuer bereits 25 Menschen bei Unfällen auf Salzburgs Straßen gestorben http://www.salzburg24.at/heuer-bereits-25-menschen-bei-unfaellen-auf-salzburgs-strassen-gestorben/4408684 http://www.salzburg24.at/heuer-bereits-25-menschen-bei-unfaellen-auf-salzburgs-strassen-gestorben/4408684#comments Fri, 31 Jul 2015 14:39:55 +0000 http://4408684

Der VCÖ fordert, dass die Freizeitziele besser mit Bahn und Bus erreichbar sein, die um ein Vielfaches sicherer sind als das Auto. Zudem spricht sich der VCÖ für verstärkte Maßnahmen gegen Schnellfahren und Handy am Steuer aus.

 Viele Verkehrstote in Salzburg

Bereits 25 Menschen sind heuer bei Verkehrsunfällen in Salzburg ums Leben gekommen und damit um sieben mehr als zur gleichen Zeit des Vorjahres, informiert der VCÖ. Jetzt steht mit dem August ein weiterer Monat bevor, der in den vergangenen Jahren besonders unfallreich war. Eine aktuelle VCÖ-Analyse zeigt, dass in den vergangenen fünf Jahren im August bei Verkehrsunfällen in Salzburg 1.979 Menschen verletzt wurden, weitere 24 kamen ums Leben. Nur im Juli forderte der Straßenverkehr in Salzburg in den vergangenen fünf Jahren noch mehr Opfer.

VCÖ: Mehr Verkehrsunfälle im August

“In den vergangenen fünf Jahren ereigneten sich im Schnitt im August täglich zehn schwere Verkehrsunfälle, bei denen Menschen verletzt wurden. Es passierten um 31 Prozent mehr Verkehrsunfälle und es gab um 54 Prozent mehr Todesopfer als im Schnitt der anderen Monate”, verdeutlicht VCÖ-Experte Mag. Markus Gansterer. Als Ursachen für den massiven Anstieg der Verkehrsunfälle sind der Urlauber- und zusätzliche Freizeitverkehr, die erhöhte Anzahl von Motorrädern zu nennen sowie die Tatsache, dass bei schönerem Wetter häufiger schneller als erlaubt und auch unachtsamer gefahren wird.

Ausnahme war der verregnete August des Vorjahres, als es weniger Verkehrsunfälle als in den Jahren davor gab. Bei 275 Verkehrsunfällen wurden 352 Menschen verletzt, es gab zum Glück keinen tödlichen Verkehrsunfall. “Ziel der Verkehrssicherheitsarbeit muss sein, dass auch bei schönem Wetter und vermehrtem Ausflugsverkehr weniger Verkehrsunfälle passieren”; betont VCÖ-Experte Gansterer. Gerade beim Freizeitverkehr gibt es noch großes Potenzial für mehr Verkehrssicherheit. “Viele Freizeitziele sind mit Bahn oder Bus nur schlecht erreichbar. Durch bessere öffentliche Verkehrsverbindungen verbessert sich auch die Verkehrssicherheit. Denn Bahn und Bus sind um ein Vielfaches sicherer als Auto oder Motorrad”, spricht sich VCÖ-Experte Gansterer dafür aus, dass Freizeitziele auch mit Bahn oder Bus gut erreichbar sein sollen.

Schnellfahren und Ablenkung oft Unfallursache

Wichtig sind zudem mehr Verkehrskontrollen, um Raser und Alko-Lenker rechtzeitig zu erwischen sowie auf Bundesebene verstärkte Maßnahmen gegen die Hauptunfallursachen Schnellfahren und Ablenkung am Steuer. Der VCÖ spricht sich für eine Reform des Vormerksystems aus. Die häufigsten Unfallursachen Schnellfahren und Ablenkung sollen in das Vormerksystemaufgenommen werden.

Wichtig für Salzburg ist zudem der weitere Ausbau der Radfahrinfrastruktur auch für das Radfahren im Alltag, also um in die Arbeit zu fahren, Einkäufe zu erledigen oder um zum Schwimmen radeln zu können.

 

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Karl Schnell ändert den Namen seiner Partei http://www.salzburg24.at/karl-schnell-aendert-den-namen-seiner-partei/4408657 http://www.salzburg24.at/karl-schnell-aendert-den-namen-seiner-partei/4408657#comments Fri, 31 Jul 2015 14:18:37 +0000 http://4408657

Naturgemäß zufrieden mit der Entscheidung des Landesgerichts Salzburg, der Partei von Schnell die Verwendung des Begriffs “freiheitlich” im Parteinamen zu verbieten, zeigte sich Salzburgs FPÖ-Landesparteiobmann Andreas Schöppl. “Diese Entscheidung, die nun im zweiten Anlauf gefallen ist, war aus rechtlicher Sicht von Anfang an nicht anders zu erwarten, denn es gibt nur eine FPÖ und nur eine freiheitliche Partei im Land.” Er gehe davon aus, dass sich “die Bemühungen Schnells, mit einer Handvoll Abtrünniger weiterhin die politische Nebenbühne zu bespielen, demnächst verebben werden”.

FPÖ klagte auf Unterlassung

Die FPÖ hat am 16. Juni beim Landesgericht Salzburg die Unterlassung des Namensbestandteiles “Freiheitliche” in der Parteibezeichnung der Schnell-Partei begehrt, da ansonsten aufgrund einer Verwechslungsgefahr ein unwiederbringlicher Schaden in ideeller, politischer wie auch finanzieller Hinsicht entstehen könne. Die Bundespartei wollte auch eine einstweilige Verfügung erreichen. Diese hatte das Landesgericht zunächst jedoch abgewiesen. Eine mögliche Verwechslung durch potenzielle Wähler nach einem mehrwöchigen Wahlkampf sei nicht nachvollziehbar, lautete eine der Begründungen. Auch liege die konkrete Gefahr eines “unwiederbringlichen Schadens” nicht vor.

Wähler könnten laut Gericht Parteien verwechseln

Die FPÖ brachte daraufhin einen Rekurs ein. Das OLG Linz und jetzt auch das Landesgericht Salzburg teilen die Auffassung des Klägers: Potenzielle Wähler könnten einer Verwechslung unterliegen oder zumindest eine Nahebeziehung der beiden konkurrierenden Parteien vermuten. Deshalb bestehe die konkrete Gefahr, dass die klagende Partei Wählerstimmen verliere.

“Finanzielle Aspekte spielen Rolle”

“Ein Rückgang an Wählerstimmen bedeutet in aller Regel auch eine Verminderung der Sitze im Landtag und Nationalrat, woraus ein politischer Machtverlust resultiert”, konstatierte Richter Franz Schmidbauer in der einstweiligen Verfügung des Landesgerichtes Salzburg. Auch wenn es in der Politik nicht vordergründig um Geld gehe, so spielten doch finanzielle Aspekte im Leben politischer Parteien eine wichtige Rolle, insbesondere in der Wahlwerbung und Wahlkampffinanzierung. “Der Zusatz in der Parteienbezeichnung der beklagten Partei ‘Liste Dr. Karl Schnell’ vermag eine Zuordnungsverwirrung nicht auszuschließen.”

Die FPÖ trete seit Jahrzehnten unter der Bezeichnung “die Freiheitlichen” auf, sie werde deshalb im potenziellen Wählerklientel mit der klagenden Partei in Verbindung gebracht. “Da im politischen Alltag, insbesondere im Wahlkampf auf Wahlplakaten oder sonstiger Wahlwerbung in der Regel nicht die vollständige Parteienbezeichnung laut Satzung verwendet wird, sondern es regelmäßig zu Abkürzungen kommt, vermag auch der Anhang ‘Liste Dr. Karl Schnell’ hinter der Bezeichnung ‘Die Freiheitlichen in Salzburg’ die Verwechslungsgefahr nicht zu beseitigen, hieß es in der einstweiligen Verfügung.

Auch der Zusatz “in Salzburg” sei von vorneherein nicht als Unterscheidungsmerkmal geeignet, weil es ja auch die Salzburger Landesorganisation der klagenden Partei gebe, die zwangslos als “die Freiheitlichen in Salzburg” bezeichnet werden könne und auch so genannt werde. “Es ist daher davon auszugehen, dass die Namenswahl der beklagten Partei geradezu darauf abzielt, der klagenden Partei die Wähler im Bundesland Salzburg abspenstig zu machen”, so der Richter. Der Zusatz “Liste Dr. Karl Schnell” impliziere nur, dass es sich dabei um eine Teilorganisation der Salzburger Freiheitlichen handle. “Bestimmend bleibt auch dabei der Namensbestandteil ‘Freiheitlich’ und dieser ist in Österreich bisher völlig unzweideutig durch die klagende Partei belegt.”

In der Begründung wird auch darauf verwiesen, dass das Beiwort “freiheitlich” im politischen Sprachgebrauch ausschließlich durch die politischen Inhalte der FPÖ seit der Nachkriegszeit determiniert und nicht dem allgemeinen Sprachgebrauch zuzuordnen ist, sondern ausschließlich den politischen Inhalten der klagenden Partei. Der Namensteil stehe somit im politischen Umfeld ausschließlich der klagenden Partei und ihren Teilorganisationen zu.

(APA)

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FPÖ-Salzburg: Gericht untersagte Namen von Karl Schnells FPS http://www.salzburg24.at/fpoe-salzburg-gericht-untersagt-namen-von-karl-schnells-fps/apa-s24_1424589596 http://www.salzburg24.at/fpoe-salzburg-gericht-untersagt-namen-von-karl-schnells-fps/apa-s24_1424589596#comments Fri, 31 Jul 2015 13:25:00 +0000 http://4408432

Die einstweilige Verfügung sei ab sofort und längstens bis zur rechtskräftigen Beendigung des Hauptverfahrens wirksam, informierte am Freitag Gerichtspecher Imre Juhasz. Zur Sicherung des Anspruchs der klagenden Partei, “Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen” werde der beklagten Partei “Die Freiheitlichen in Salzburg (FPS) – Liste Dr. Karl Schnell” verboten, die Bezeichnung “Freiheitliche” oder ähnliche Bezeichnungen als ihren Namen oder als Bestandteil ihres Namens zu verwenden.

Karl Schnell reagierte relativ gelassen auf die einstweilige Verfügung. “Ich bin nicht zum Streiten da. Ich werde die Partei in ‘Freie Partei Salzburg’ umbenennen. Das Logo FPS bleibt gleich”, sagte er in einer Stellungnahme gegenüber der APA. Die Statuten würden ebenfalls gleich bleiben. Einen Rekurs gegen die gerichtliche Entscheidung werde er nicht einlegen, sagte Schnell.

Naturgemäß zufrieden mit der Entscheidung des Landesgerichts Salzburg, der Partei von Schnell die Verwendung des Begriffs “freiheitlich” im Parteinamen zu verbieten, zeigte sich Salzburgs FPÖ-Landesparteiobmann Andreas Schöppl. “Diese Entscheidung, die nun im zweiten Anlauf gefallen ist, war aus rechtlicher Sicht von Anfang an nicht anders zu erwarten, denn es gibt nur eine FPÖ und nur eine freiheitliche Partei im Land.” Er gehe davon aus, dass sich “die Bemühungen Schnells, mit einer Handvoll Abtrünniger weiterhin die politische Nebenbühne zu bespielen, demnächst verebben werden”.

Die FPÖ hat am 16. Juni beim Landesgericht Salzburg die Unterlassung des Namensbestandteiles “Freiheitliche” in der Parteibezeichnung der Schnell-Partei begehrt, da ansonsten aufgrund einer Verwechslungsgefahr ein unwiederbringlicher Schaden in ideeller, politischer wie auch finanzieller Hinsicht entstehen könne. Die Bundespartei wollte auch eine einstweilige Verfügung erreichen. Diese hatte das Landesgericht zunächst jedoch abgewiesen. Eine mögliche Verwechslung durch potenzielle Wähler nach einem mehrwöchigen Wahlkampf sei nicht nachvollziehbar, lautete eine der Begründungen. Auch liege die konkrete Gefahr eines “unwiederbringlichen Schadens” nicht vor.

Die FPÖ brachte daraufhin einen Rekurs ein. Das OLG Linz und jetzt auch das Landesgericht Salzburg teilen die Auffassung des Klägers: Potenzielle Wähler könnten einer Verwechslung unterliegen oder zumindest eine Nahebeziehung der beiden konkurrierenden Parteien vermuten. Deshalb bestehe die konkrete Gefahr, dass die klagende Partei Wählerstimmen verliere.

“Ein Rückgang an Wählerstimmen bedeutet in aller Regel auch eine Verminderung der Sitze im Landtag und Nationalrat, woraus ein politischer Machtverlust resultiert”, konstatierte Richter Franz Schmidbauer in der einstweiligen Verfügung des Landesgerichtes Salzburg. Auch wenn es in der Politik nicht vordergründig um Geld gehe, so spielten doch finanzielle Aspekte im Leben politischer Parteien eine wichtige Rolle, insbesondere in der Wahlwerbung und Wahlkampffinanzierung. “Der Zusatz in der Parteienbezeichnung der beklagten Partei ‘Liste Dr. Karl Schnell’ vermag eine Zuordnungsverwirrung nicht auszuschließen.”

Die FPÖ trete seit Jahrzehnten unter der Bezeichnung “die Freiheitlichen” auf, sie werde deshalb im potenziellen Wählerklientel mit der klagenden Partei in Verbindung gebracht. “Da im politischen Alltag, insbesondere im Wahlkampf auf Wahlplakaten oder sonstiger Wahlwerbung in der Regel nicht die vollständige Parteienbezeichnung laut Satzung verwendet wird, sondern es regelmäßig zu Abkürzungen kommt, vermag auch der Anhang ‘Liste Dr. Karl Schnell’ hinter der Bezeichnung ‘Die Freiheitlichen in Salzburg’ die Verwechslungsgefahr nicht zu beseitigen, hieß es in der einstweiligen Verfügung.

Auch der Zusatz “in Salzburg” sei von vorneherein nicht als Unterscheidungsmerkmal geeignet, weil es ja auch die Salzburger Landesorganisation der klagenden Partei gebe, die zwangslos als “die Freiheitlichen in Salzburg” bezeichnet werden könne und auch so genannt werde. “Es ist daher davon auszugehen, dass die Namenswahl der beklagten Partei geradezu darauf abzielt, der klagenden Partei die Wähler im Bundesland Salzburg abspenstig zu machen”, so der Richter. Der Zusatz “Liste Dr. Karl Schnell” impliziere nur, dass es sich dabei um eine Teilorganisation der Salzburger Freiheitlichen handle. “Bestimmend bleibt auch dabei der Namensbestandteil ‘Freiheitlich’ und dieser ist in Österreich bisher völlig unzweideutig durch die klagende Partei belegt.”

In der Begründung wird auch darauf verwiesen, dass das Beiwort “freiheitlich” im politischen Sprachgebrauch ausschließlich durch die politischen Inhalte der FPÖ seit der Nachkriegszeit determiniert und nicht dem allgemeinen Sprachgebrauch zuzuordnen ist, sondern ausschließlich den politischen Inhalten der klagenden Partei. Der Namensteil stehe somit im politischen Umfeld ausschließlich der klagenden Partei und ihren Teilorganisationen zu.

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Ferien in Bayern: Höhepunkt im Urlauberreiseverkehr am Wochenende http://www.salzburg24.at/ferien-in-bayern-hoehepunkt-im-urlauberreiseverkehr-am-wochenende/4408512 http://www.salzburg24.at/ferien-in-bayern-hoehepunkt-im-urlauberreiseverkehr-am-wochenende/4408512#comments Fri, 31 Jul 2015 13:08:52 +0000 http://4408512

“Auffällig ist heuer, dass sich das Verkehrsaufkommen zeitlich regelmäßiger verteilt. Von Freitag in der Nacht bis Sonntagabend ist mit zähem Kolonnenverkehr zu rechnen”, so Stau-Berater Herbert Thaler.

Ferienbeginn in Bayern – Blechkolonne durch Salzburg

Mit dem Ferienbeginn in den deutschen Bundesländern Bayern und Baden-Württemberg werde die Frequenz auf den Straßen steigen. Die DTM in Spielberg (Tourenwagen-Serie) und die Beach Volleyball EM in Klagenfurt bilden regionale Staupunkte.

Stau zwischen Walserberg und Knoten Salzburg

Die klassischen Staupunkte: Auf der Westautobahn (A1) dürfte es beispielsweise zwischen dem Walserberg und dem Knoten Salzburg “eng” werden. Die Ostautobahn (A4) könnte beim Flughafen Wien-Schwechat und bei Neusiedl zu einer Engstelle werden.

Langsames Vorwärtskommen auf der A10

Auf der A10 (Tauernautobahn) werden es wieder einmal Hüttau, Flachau und Zedernhaus sein, wo es zu Behinderungen kommen dürfte. Auf der Karawankenautobahn (A11) gibt es in solchen Zeiten Probleme vor dem Karwankentunnel, ebenso auf der A13 (Brenner Autobahn) vor der Mautstelle Schönberg und zwischen Nösslach und dem Brennerpass. Rheintal Autobahn (A14) und die Fernpassstrecke dürften ebenfalls betroffen sein.

Staus auch auf A8 zwischen München und Salzburg

Im angrenzenden Ausland wird es auf der bayrischen A8 zwischen München und Salzburg, in Slowenien auf der A4 zwischen Maribor und Ptuj, in Kroatien im Bereich Zagreb und in Südtirol auf der Brennerstrecke vor der Mautstelle Sterzing zu Staus kommen, hieß es in der ÖAMTC-Aussendung. “Programmierte Staupunkte auf dem Weg nach Süden sind die Verkaufsstellen für Mautkarten und Vignetten. Wer sich diese schon vor Fahrtantritt besorgt, braucht keine Verzögerungen an den Mautstellen befürchten”, lautete der Reisetipp von Stau-Berater Thaler.

(APA)

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Asyl: Salzburg gibt sich noch zurückhaltend zu Verfassungsänderung http://www.salzburg24.at/asyl-salzburg-gibt-sich-noch-zurueckhaltend-zu-verfassungsaenderung/4408500 http://www.salzburg24.at/asyl-salzburg-gibt-sich-noch-zurueckhaltend-zu-verfassungsaenderung/4408500#comments Fri, 31 Jul 2015 12:23:24 +0000 http://4408500
Die Unterbringungsquote von ein bis zwei Prozent der Bevölkerung pro Gemeinde habe Haslauer als verträglich bezeichnet, er habe sich bereits für diese Größenordnung ausgesprochen.

Haslauer appelliert für Gespräche mit Bürgermeistern

Allerdings müsste vor der Unterbringung der Flüchtlinge das Gespräch mit den Gemeinden beziehungsweise Bürgermeistern gesucht werden. “Jeder wird gut beraten sein, mit den Ländern und Gemeinden ein gutes Einvernehmen zu finden.”

Salzburg arbeite “täglich an Erfüllung der Quote”

Betont wurde zudem, dass Salzburg täglich an der Erfüllung der Länder-Quote arbeite, derzeit würde man die Quote auch erfüllen. Was die gesetzlichen Änderungen zu Widmungsfragen betrifft, verwies das Büro Haslauer auf eine Gesetzesnovelle in Salzburg. Die am 8. Juli vom Salzburger Landtag in Kraft gesetzte Novelle lässt Flüchtlingsunterkünfte in allen Baulandkategorien zu. Für auf zwei Jahre befristete Wohncontainer sind weder eine Bauplatzerklärung noch eine Baubewilligung notwendig, sie können auch auf Gewerbeflächen aufgestellt werden.

(APA)

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Salzburgs Spitalsreferent schlägt Einführung einer Ambulanzgebühr vor http://www.salzburg24.at/salzburgs-spitalsreferent-schlaegt-einfuehrung-einer-ambulanzgebuehr-vor/4408335 http://www.salzburg24.at/salzburgs-spitalsreferent-schlaegt-einfuehrung-einer-ambulanzgebuehr-vor/4408335#comments Fri, 31 Jul 2015 10:55:44 +0000 http://4408335
Die Gesundheitsreform des Bundes, die von den Ländern umzusetzen sei, schreibe vor, dass die Patienten nach dem Prinzip des ‘Best Point of Service’ behandelt werden, untermauerte Stöckl seinen Vorschlag. “Das bedeutet, dass die Patientenströme von den überfüllten Spitalsambulanzen, in denen im Durchschnitt 50 Prozent aller Patienten fehl am Platz sind, zu den Haus- und Fachärzten umgeleitet werden müssen.”

Überfüllte Ambulanzen und unzufriedene Patienten

Obwohl es ein entsprechend dichtes Netz an niedergelassenen Ärzten gebe, verstärke sich der Trend, sofort die Ambulanzen der Spitäler aufzusuchen, konstatierte Stöckl, der auch Gesundheitsreferent ist. Er ortet neben überfüllten Ambulanzen auch unzufriedene Patienten und überarbeitete Ärzte. Die Vermeidung dieser negativen Effekte seien nur durch eine Ambulanzgebühr zu erzielen. Da österreichweit so gut wie alle Spitäler mit dieser Problematik konfrontiert seien, wäre es höchste Zeit, “dass die Gesundheitsministerin ein Konzept zur Einführung von Ambulanzgebühren vorlegt”.

Höhe der Ambulanzgebühr noch nicht fixiert

Falls dies der Bund nicht zustande bringe, müsse dieser wenigstens die Grundlagen schaffen, um die Länder zur Einhebung einer solchen Gebühr zu ermächtigen, erklärte Stöckl. “Denn nachdem die Länder für die Spitäler zuständig sind, muss ihnen auch die Möglichkeit gegeben werden, die Patientenströme zu steuern. Und eine Ambulanzgebühr ist in meinen Augen die einzige Möglichkeit, das nachhaltig zu tun.” Die Höhe der Gebühr müsse noch diskutiert werden.

Spitalskosten steigen jährlich

Seit den 1990er Jahren seien in Salzburg die Spitalskosten jährlich bis zu einem zweistelligen Prozentsatz gestiegen. Die Einführung einer Ambulanzgebühr sei ein Faktor, um Kosten zu reduzieren, ohne dass ein Nachteil für die Patienten entstehe, hieß es aus Stöckls Büro auf Anfrage der APA. Es gehe aber nicht darum, Geld zu lukrieren, sondern die Ambulanzen zu entlasten. Die Millionenverluste durch den Salzburger Finanzskandal und auch die Erhöhung der Gehälter für Ärzte- und Pflegekräfte seien nicht der Grund, warum er sich für eine Ambulanzgebühr ausspreche.

Patienten kommen mit “Wehwechen” in die Ambulanzen

Viele Patienten würden gerade an den Wochenende oder an den Tagesrandzeiten mit “Wehwechen” in die Amublanzen kommen, obwohl sie der Hausarzt schon früher hätte behandeln können. “Und wenn die Patienten in die Ambulanzen fahren statt zum Hausarzt zu gehen, wird dessen Ordination irgendwann nicht mehr wirtschaftlich zu führen sein. Da beißt sich die Katze in den Schwanz. Unsere Hausärzte verlieren damit auch ihre so wichtige Gatekeeper-Funktion, wenn sie in vielen Fällen gar nicht Bescheid wissen, welche Behandlungen durchgeführt oder Medikamente verordnet wurden. Das kann nicht im Interesse der Gesundheit des Einzelnen sein.”

Stöckl beruft sich mit seiner Forderung auch auf die Europäische Union. “Beispiele aus anderen EU-Ländern zeigen, dass es durch eine Ambulanzgebühr sehr gut möglich ist, die Patientenströme in die richtige Richtung zu lenken.” In vielen EU-Ländern sei eine Ambulanzgebühr gang und gäbe und das System ‘Best Point of Service’ funktioniere.

Ambulanzgebür 2001 wieder aufgehoben

Die Ambulanzgebühr war bereits unter der blau-schwarzen Koalition im Jahr 2000 in Österreich eingeführt worden. Sie wurde aber bald wieder vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) beseitigt: Am 16. März 2001 wurde sie wegen nicht ordnungsgemäßer Kundmachung aufgehoben. Bei einer neuerlichen Prüfung einer geänderten Fassung stellte der VfGH im Jahr 2003 eine Verfassungswidrigkeit fest: Die Ermächtigung für den Bundeskanzler, jede Abweichung des kundgemachten Textes von der im Parlament beschlossenen Fassung als “Druckfehlerberichtigung” zu behandeln, gehe zu weit. Dies dürfe innerhalb vorgegebener, verfassungsrechtlicher Grenzen nur der Gesetzgeber selbst verfügen. Die SPÖ und mehrere Einzel-Beschwerdeführer wollten mit neuerlichen Anträgen auch eine inhaltliche Prüfung des Selbstbehaltes. Dazu ist es damals aber nicht gekommen.

Als “Politik aus dem vorigen Jahrtausend” bezeichnete Salzburgs SPÖ-Parteichef, Landtagsklubobmann Walter Steidl, heute die Forderung nach einer Ambulanzgebühr. Die Gebühr sei vom VfGH gekippt worden, die Lenkungseffekte seien gering aber der bürokratische Aufwand enorm gewesen. “Ganz abgesehen davon, dass die Einführung einer Ambulanzgebühr diejenigen am härtesten trifft, die finanziell nicht auf Rosen gebettet sind. Stöckl will wohl von seinen Versäumnissen ablenken.”

(APA)

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ZAMG verzeichnete wärmsten Juli der Messgeschichte http://www.salzburg24.at/zamg-verzeichnete-waermsten-juli-der-messgeschichte/apa-s24_1424587976 http://www.salzburg24.at/zamg-verzeichnete-waermsten-juli-der-messgeschichte/apa-s24_1424587976#comments Fri, 31 Jul 2015 10:17:00 +0000 http://4408284

Damit übertraf der Juli 2015 den bisherigen Spitzenreiter aus dem Jahr 2006 mit 2,7 Grad über dem Mittel. Dahinter folgen der Juli 1983 und der Juli 1994 mit jeweils plus 2,2 Grad über dem vieljährigen Mittel.

Hohe Temperaturen in den Landeshauptstädte

In einigen Regionen war der Juli 2015 nicht nur der wärmste Juli der Messgeschichte, sondern überhaupt der wärmste Monat seit Beginn der Temperaturaufzeichnungen. “Zum Beispiel war in allen Landeshauptstädten in diesem Juli die Monatsmitteltemperatur, die sich aus den Tages- und Nachttemperaturen des gesamten Monats zusammensetzt, extrem hoch”, erklärte Klimatologe Klonner. In Klagenfurt, Innsbruck und Linz war es der heißeste Monat der Messgeschichte.

Anhang(2)

Zweit Hitzewellen für Rekord verantwortlich

Verantwortlich für die überdurchschnittlichen Temperaturen waren die durch hohen Luftdruck geprägten Südwestlagen die zu zwei Hitzewellen führten. Erst in den letzten Tagen des Monats gingen die Temperaturen zurück. Durch die lange anhaltende Hitze wurden auch einige neue Höchstwerte verzeichnet. So wurde am 7. Juli mit 38,2 Grad der heißeste Tag der Messgeschichte in Innsbruck erreicht. Im Osten wurden in Niederösterreich zum ersten Mal Frühtemperaturen zum 8-Uhr-Termin von über 30 Grad registriert (in Seibersdorf, Pottschach und Wr. Neustadt) und in Wien wurde in der Innenstadt (25,5 Grad) und an der Hohen Warte (24,3 Grad) die wärmste Nacht der Messgeschichte verzeichnet.

Die Regenmenge lag im Juli 2015 österreichweit gesehen um 20 Prozent unter dem vieljährigen Mittelwert. Dabei gab es aber markante Nord-Süd-Unterschiede. “Durch die zahlreichen kräftigen Regenschauer und Gewitter gab es im Süden Österreichs um 25 bis 75 Prozent und vereinzelt sogar knapp über 100 Prozent mehr Regen als in einem durchschnittlichen Juli”, sagte Klonner. Ganz anders an der Nordseite der Alpen: Hier gab es in vielen Regionen um 50 bis 75 Prozent weniger Regen als im Mittel.

Niederschläge hielten sich in Grenzen

Besonders trocken war es in Vorarlberg, in weiten Teilen Oberösterreichs und im westlichen Wald- und Mostviertel mit einem Niederschlagsdefizit von 50 bis 75 Prozent. Im Norden Österreichs macht sich die seit dem Frühjahr anhaltende Trockenheit bemerkbar. So fielen in Zwettl seit Jahresbeginn erst 260 Millimeter Niederschlag, das entspricht nur 61 Prozent eines durchschnittlichen Jahres im gleichen Zeitraum. In weiten Teilen Tirols und im östlichen Niederösterreich war es, verglichen mit dem Mittel, ebenfalls zu trocken. Im Süden Salzburgs, der nördlichen Steiermark sowie im südlichen Burgenland war die Niederschlagsverteilung ausgeglichen. Große Bereiche von Osttirol, Kärnten und der Steiermark wiesen ein Plus gegenüber einem durchschnittlichen Juli von 25 bis 75 Prozent auf. Punktuell liegt durch schwere Unwetter die positive Abweichung knapp über 100 Prozent wie etwa in Seckau und Bad Bleiberg.

Österreichweit gab es im Juli 2015 ein deutliches Plus an Sonnenstunden von etwa 20 Prozent. In fast allen Regionen gab es um mindestens zehn Prozent mehr Sonnenschein als in einem durchschnittlichen Juli. Besonders sonnig war es stellenweise im Arlberggebiet und im Pinzgau sowie vom Dachstein bis ins Waldviertel mit einem Plus von 35 bis 49 Prozent. Etwas weniger lang schien die Sonne in weiten Teilen von Kärnten und in der Buckligen Welt wo die Bilanz im Juli ausgeglichen ist.

(APA)

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Wetter: Die nächste Hitzewelle rollt an http://www.salzburg24.at/wetter-die-naechste-hitzewelle-rollt-an/4407420 http://www.salzburg24.at/wetter-die-naechste-hitzewelle-rollt-an/4407420#comments Thu, 30 Jul 2015 15:17:22 +0000 http://4407420

Wechselhaftes Wetter steht am Wochenende an, wobei der Osten in Sachen Sonne und Badefreuden am Samstag klar im Vorteil ist. Nach Prognose der Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik (ZAMG) vom Donnerstag wird es zu Wochenbeginn wieder hochsommerlich.

Östlich der Linie Linz-Klagenfurt startet der Freitag noch mit einigen dichten Wolken. Vor allem in Kärnten und in der Steiermark regnet es örtlich noch leicht. Von Westen setzt sich jedoch im Tagesverlauf schließlich überall sonniges und trockenes Wetter durch. Der Nachmittag verläuft über weite Strecken sogar wolkenlos. Von sieben bis 18 Grad in der Früh steigen die Temperaturen im Tagesverlauf auf 22 bis 27 Grad.

Wochenende: Gewitter in Salzburg

In Vorarlberg zeigen sich den ganzen Samstag viele dichte Wolken und kaum die Sonne. Um die Mittagszeit setzt außerdem Regen ein. Diese Wolken und Niederschläge breiten sich im Tagesverlauf langsam ostwärts aus und erreichen bis zum Abend das westliche Oberösterreich, Salzburg und Osttirol. Mitunter sind sogar Gewitter eingelagert. Im Vorfeld scheint jedoch hier noch einmal die Sonne. Weiter im Osten überwiegt am Samstag hingegen ganztägig sonniges und trockenes Wetter. Lediglich vereinzelt gibt es ein paar Schönwetterwolken oder dünne Schleierwolken. Der Wind weht schwach bis mäßig aus Südost bis West, nur im östlichen Flachland frischt der Südostwind zeitweise lebhaft auf. Acht bis 16 Grad zeigt das Thermometer in der Früh. Im Tagesverlauf erwärmt sich die Luft auf 23 bis 29 Grad.

Schauer in den Bergen

Am Sonntag ist es in der Früh vielerorts stärker bewölkt und gebietsweise kommt es auch zu einigen Regenschauern. Tagsüber wechseln sonnige Phasen mit zum Teil dichterer Quellbewölkung. Vor allem inneralpin und im Süden bleibt die Schaueranfälligkeit recht hoch, örtlich bilden sich auch Gewitterzellen. Am sonnigsten dürfte es im nördlichen Flachland werden. Die Frühtemperaturen erreichen 13 bis 20 Grad, die Tageshöchstwerte 22 bis 29 Grad, der Wind bleibt den ganzen Tag schwach.

Heiß am Montag

Bis auf ein paar meist flache nachmittägliche Quellwolken über den Bergkämmen wird es im Großteil Österreichs zu Wochenbeginn sehr sonnig und hochsommerlich warm mit Tageshöchsttemperaturen von 25 bis 32 Grad. Nur ganz im Osten und Südosten können sich am Montag zeitweise Wolkenfelder bemerkbar machen, es bleibt voraussichtlich trocken.

Noch heißer am Dienstag

Am Dienstag kündigt sich ein über weite Strecken sonniger, hochsommerlich heißer Tag mit Temperaturhöchstwerten von 27 bis 35 Grad an. Über einigen Bergkämmen können ab dem Nachmittag zwar ein paar hochreichende Quellwolken entstehen, doch mit einzelnen Wärmegewittern ist in erster Linie nur in Westösterreich zu rechnen. Am Alpenostrand kann der Südostwind merklich auffrischen.

(APA)

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Diebe haben es auf Pkw und Fahrräder abgesehen http://www.salzburg24.at/diebe-haben-es-auf-pkw-und-fahrraeder-abgesehen/4407294 http://www.salzburg24.at/diebe-haben-es-auf-pkw-und-fahrraeder-abgesehen/4407294#comments Thu, 30 Jul 2015 13:25:47 +0000 http://4407294

Ein Auto haben unbekannte Täter in der Nacht auf Mittwoch von einem Autohändler in Hallein gestohlen.

Autoklau in Hallein

Sie brachen die Umzäunung auf und klauten den Wagen von einem Abstellplatz. Auf dem Auto montierten sie Kennzeichen, die sie von einem ebenfalls beim Händler abgestellten Pkw abmontiert hatten. Es entstand Sachschaden im fünfstelligen Eurobereich, wie die Polizei berichtete. Die Fahndung läuft.

Räder in Bad Hofgastein gestohlen

Auf Fahrräder hatten es Unbekannte am Donnerstagnachmittag in Bad Hofgastein abgesehen. Aus dem Fahrradstall eines Gastronomiebetriebes wurde ein E-Bike und ein Mountainbike gestohlen. Die Täter gelangten über eine nicht versperrte Türe in das Objekt. Die Kabelschlösser an den Fahrrädern schnitten sie durch. Tatortbeamte führten die Spurensicherung durch.

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Erfolgsmodell: Ansturm auf neue Wohnbauförderung http://www.salzburg24.at/erfolgsmodell-ansturm-auf-neue-wohnbaufoerderung/4407024 http://www.salzburg24.at/erfolgsmodell-ansturm-auf-neue-wohnbaufoerderung/4407024#comments Thu, 30 Jul 2015 10:20:50 +0000 http://4407024

Die neue Wohnbauförderung im Bundesland Salzburg, die seit 1. April dieses Jahres in Kraft ist, wird gut angenommen. In den ersten drei Monaten seien 197 Eigenheime gefördert worden, sagte der für den Wohnbau zuständige Landesrat Hans Mayr (Team Stronach) am Donnerstag bei einem Pressegespräch. Im Vergleich: 2013 gab es 28, 2014 insgesamt 14 Förderungen für Eigenheime.

140 Millionen für Wohnbauförderung

Mit 238 vollständigen Ansuchen für den Kauf neu errichteter Wohnungen verzeichnet das Land nach drei Monaten mehr Interesse als in den Jahren zuvor. 2012 waren 210, 2014 146 Objekte gefördert worden. Die Förderung von Eigentum sei ein Ziel des neuen Modells, sagte Mayr und sprach von einem wichtigen Impuls für die Bauwirtschaft. Die neue Wohnbauförderung in Salzburg sieht einmalige Direktzahlungen anstelle der bisherigen Darlehenszuschüsse vor. Eine wachsende Familie kann je nach Anzahl der Kinder und der Größe der Wohnung mit 40.000 bis 50.000 Euro rechnen. Insgesamt steht für die Wohnbauförderung ein Budget von 140 Millionen Euro für 2015 zur Verfügung. Mayr geht davon aus, dass diese Mittel ausgeschöpft werden.

1.000 geförderte Mietwohnungen

Im Bereich der geförderten Mietwohnungen liege man im Plan, berichtete der Landesrat. Ziel sind 1.000 geförderte Mietwohnungen pro Jahr. Seit April wurden 515 Wohnungen bewilligt.

Rückzahlung alter Darlehen

Großes Interesse ortet Mayr an der begünstigten Rückzahlung von Darlehen nach dem alten Modell. Die privaten Fördernehmer erhalten einen Nachlass von zehn Prozent, wenn sie ihre Kredite an das Land vorzeitig tilgen. Bisher seien 700 Ansuchen für eine vorgezogene Rückzahlung eingegangen, sagte Herbert Rinner von der Stabsstelle Wohnen und übergeordnete Wohnbauangelegenheiten des Landes. Wie viel Geld dadurch an das Land fließe, lasse sich noch nicht beziffern. Der Verordnungsentwurf für die vorzeitige Rückzahlung der Darlehen durch die gemeinnützigen Wohnbaugesellschaften befindet sich derzeit in Begutachtung. Dieser könnte am 1. Oktober in Kraft treten, kündigte Mayr an. Die vorzeitige Rückzahlung der Wohnbaudarlehen sei ein Beitrag zum Abbau der Schulden des Landes, betonte der Landesrat.

(APA)

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Vor Kauf: Auto und Kindersitz zusammen testen http://www.salzburg24.at/vor-kauf-auto-und-kindersitz-zusammen-testen/4406868 http://www.salzburg24.at/vor-kauf-auto-und-kindersitz-zusammen-testen/4406868#comments Thu, 30 Jul 2015 08:55:27 +0000 http://4406868

Vor dem Autokauf sollte vor allem als Familie vorher getestet werden, ob alle Kinder mit Kindersitz ins Auto passen und optimal gesichert sind. Das heißt: Unbedingt eine Probefahrt mit Kindern und Kindersitzen machen. Außerdem rät ÖAMTC-Experte Steffan Kerbl, die Bedienungsanleitung des Fahrzeugs genau zu lesen: “Vor allem Hinweise zu Airbag-Deaktivierungen müssen unbedingt beachtet werden”.

Kindersitz vor Kauf einmal einbauen

Dasselbe gilt für die Einbauanleitungen. “Wenn der Kindersitz über Isofix oder Top-Tether-Verankerungen verfügt, muss man sich auch die Typenliste anschauen”, erklärt der ÖAMTC-Experte. Zu empfehlen ist auf jeden Fall ein Probeeinbau des neuen Kindersitzes.
Tipp: Ist das Fahrzeug eher hoch gebaut, ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass drei Kindersitze gut auf der Rücksitzbank montiert werden können. “Sicherheit bringt allerdings erst der Test mit den Rückhaltesystemen in der Praxis“, so Kerbl.

Crashtest und Kindersicherheit im Test

Im Auto-Test wurden 13 Fahrzeuge getestet, die beim regulären Crashtest in der Kategorie Kindersicherheit alle Fünf-Sterne-Niveau haben. Das Fazit der Tester: “Die Bedienungsanleitung und die Crashtest-Ergebnisse sagen wenig über die Tauglichkeit als Familienauto aus”, so der ÖAMTC-Experte. Bei allen Fahrzeugen im Test können mindestens zwei Kinder befriedigend vorschriftsmäßig gesichert werden. Um fünf Sterne zu erreichen, muss das Auto aber für mindestens vier Kinder insgesamt oder für fünf Kinder mit Einschränkungen und für drei Kinder in der zweiten Reihe gut geeignet sein. Am besten abgeschnitten mit fünf Sterne haben der Peugeot Partner Tepee, der Renault Espace und der VW T5 Multivan.

Infos zu allen getesteten Produkten und weitere Tests des ÖAMTC findet man unter www.oeamtc.at/tests. Alles Wissenswerte um Kindersitze und Kindersitzeinbau gibt es unter www.oeamtc.at/kindersitze . Eine kostenlose Kindersitzberatung gibt es an allen ÖAMTC-Stützpunkten.

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Salzburg bringt erneut 218 Flüchtlinge in Internaten unter http://www.salzburg24.at/salzburg-bringt-erneut-218-fluechtlinge-in-internaten-unter/4406381 http://www.salzburg24.at/salzburg-bringt-erneut-218-fluechtlinge-in-internaten-unter/4406381#comments Wed, 29 Jul 2015 15:26:08 +0000 http://4406381
“Je schneller die Zeltstadt geleert ist, desto besser”, lautete es am Mittwoch aus dem Büro der Landesrätin gegenüber der APA. Allerdings sei zu bedenken, dass derzeit mehr Flüchtlinge nach Österreich kommen als ursprünglich angenommen wurde.

Internate im September wieder von Schülern bezogen

Bereits zu Beginn der Sommerferien wurden rund 200 Asylwerber in Internaten von Salzburger Schulen untergebracht. Sie können dort bis Ende August bleiben, im September werden die Internate wieder von Schülern bezogen. Wann im Bereich der Schwarzenbergkaserne in Wals-Siezenheim Containerdörfer oder Unterkünfte in Holzbauweise für insgesamt 150 Flüchtlinge errichtet werden, steht noch nicht genau fest. In der nächsten Woche soll darüber entschieden werden.

2.700 Asylwerber in Stadt und Land Salzburg

Derzeit werden in Stadt und Land Salzburg rund 2.700 Asylwerber betreut. 170 davon befinden sich in der Zeltstadt in der Stadt Salzburg, 33 im Turnsaal der Landespolizeidirektion. Mehrere Dutzend Asylwerber sind im Verteilerzentrum am Gaisberg untergebracht. In den vergangenen Wochen wurden auch immer wieder Flüchtlinge in Unterkünften aufgenommen, die sich in Landgemeinden befinden.

(APA)

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FPÖ-Salzburg: Rechtsstreit um Namen von Schnell-Partei geht weiter http://www.salzburg24.at/fpoe-salzburg-rechtsstreit-um-namen-von-schnell-partei-geht-weiter/4405983 http://www.salzburg24.at/fpoe-salzburg-rechtsstreit-um-namen-von-schnell-partei-geht-weiter/4405983#comments Wed, 29 Jul 2015 10:56:25 +0000 http://4405983

Wie der ORF Salzburg am Mittwoch berichtete, hob das OLG die Entscheidung auf. Der zuständige Richter muss sich nun erneut mit der einstweiligen Verfügung auseinandersetzen. Nach Rechtsmeinung des OLG besteht nämlich durchaus Verwechslungsgefahr. “Wenn zwei verschiedene politische Parteien mit demselben Namensbestandteil ‘Freiheitliche Partei’ auftreten würden”, liege ein “unwiederbringlicher Schaden auf der Hand”, heißt es in dem der APA vorliegenden Beschluss. Allerdings: “Ein Vorgriff auf eine späteres Urteil ist die aktuelle Entscheidung nicht”, sagt eine Sprecher des OLG Linz zur APA.

Unterlassungsklage gegen Schnell

Doch zur Vorgeschichte: Unmittelbar nachdem Karl Schnell die Gründung einer neuen Partei angekündigt hat, brachte die FPÖ am 16. Juni eine Unterlassungsklage am Landesgericht Salzburg ein. Der offizielle Parteiname “Die Freiheitlichen in Salzburg (FPS) – Liste Dr. Karl Schnell” stand zu diesem Zeitpunkt freilich noch gar nicht fest. Die Bundespartei wollte aber mit einer einstweiligen Verfügung erreichen, dass Schnell Begriffe wie “Freiheitliche Partei”, “Freiheitliche” oder Ähnliches im Vorhinein nicht für seine neue Partei verwenden kann. Es drohte durch Verwechslungen “unwiederbringlicher Schaden”.

Verwechslung “nicht nachvollziehbar”

Doch das Landesgericht Salzburg lehnte eine einstweilige Verfügung ab. Eine mögliche Verwechslung durch potenzielle Wähler nach einem mehrwöchigen Wahlkampf sei nicht nachvollziehbar, hieß es etwa in der Entscheidung. Auch liege die konkrete Gefahr eines “unwiederbringlichen Schadens” nicht vor. Der Antrag auf Unterlassung wurde darum abgewiesen, die FPÖ brachte darauf Rekurs ein.

Karl Schnell bleibt gelassen

Der Salzburger FPÖ-Landesparteichef Andreas Schöppl wollte gegenüber der APA den aktuellen Spruch nicht überbewerten. Die Rechtsmeinung des Oberlandesgericht gehe aber aus dem Entscheid klar hervor. Gelassen reagierte indes Karl Schnell. “Wir haben die Wahl des Parteinamens rechtlich so gut vorbereitet, dass nichts passieren wird. Wir sind zuversichtlich, dass das in Ordnung geht”, sagte er zur APA. Der Zusatz “Liste Dr. Karl Schnell” würde für die notwendige Unterscheidbarkeit sorgen.

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Zehnjähriger wurde von Auto erfasst und verletzt http://www.salzburg24.at/pkw-lenker-35-prallt-trotz-vollbremsung-auf-zehnjaehrigen/4405972 http://www.salzburg24.at/pkw-lenker-35-prallt-trotz-vollbremsung-auf-zehnjaehrigen/4405972#comments Wed, 29 Jul 2015 10:38:30 +0000 http://4405972

Der 45-jährige Vater aus Dubai hielt mit seinem Jungen am Parkplatz in Anif. Der Zehnjährige öffnete die Tür und stieg aus dem Auto aus. Ohne zu schauen ging er zwei Schritte zurück und stand mitten auf der Salzachtalbundesstraße.

Zusammenstoß trotz Vollbremsung

Zur gleichen Zeit fuhr ein 35-Jähriger aus dem Tennengau auf die Stelle zu und musste eine Vollbremsung einlegen. Die Vollbremsung kam jedoch zu spät: Der Junge wurde vom Pkw erfasst und auf den Boden geschleudert.

Hubschrauber bringt Junge ins Krankenhaus

Wie die Polizei Salzburg mitteilt, erlitt der Bub Verletzungen unbestimmten Grades. Er musste mit dem Rettungshubschrauber ins Landeskrankenhaus Salzburg geflogen werden.

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Asyl: Länder fordern absolute Obergrenze, Haslauer will befristetes Asyl http://www.salzburg24.at/asyl-laender-fordert-absolute-obergrenze-haslauer-will-befristetes-asyl/4405751 http://www.salzburg24.at/asyl-laender-fordert-absolute-obergrenze-haslauer-will-befristetes-asyl/4405751#comments Wed, 29 Jul 2015 10:32:02 +0000 http://4405751

Haslauer will einen Punkt, an dem es genug ist mit Hilfesuchenden in Österreich, definiert haben, schrieben die “Salzburger Nachrichten” am Mittwoch. Die Bevölkerung frage sich: “Wie viele noch?”, und das müsse die Regierung rasch beantworten. “Erstens: Wie viele Flüchtlinge nimmt Österreich insgesamt auf? Zweitens: Was ist mit dem Konzept von befristetem Asyl? Und drittens: Was ist der Plan auf europäischer Ebene?”, so Haslauer in der Zeitung.

Konzept für befristetes Asyl

Die Kärntner ÖVP sprach sich am Mittwoch via Aussendung ebenfalls für Asyl-Obergrenzen aus. Landesparteiobmann Christian Benger bezeichnete Österreich als “Sozialschlaraffenland” und meinte: “Wir brauchen eine klare Obergrenze, denn alles werden wir einfach nicht verkraften können.” Die Frage “Wie viele denn noch?” stehe täglich im Raum. Es sei zu hinterfragen, dass anerkannte Flüchtlinge Zugang zu Sozialleistungen bekommen. Daher brauche es ein Konzept für zeitlich befristetes Asyl.

Auch Burgenland für Obergrenze

Doch auch von roter Seite wird eine Obergrenze gewünscht, wie der burgenländische Landeschef Niessl (SPÖ) am Mittwoch klarmachte. Und in Wien findet es der dortige neue Asyl-Koordinator Peter Hacker im “Kurier” nicht “superschlau, dass die Regierung Flüchtlinge aus Bürgerkriegsgebieten sofort in den vollen Asylstatus setzt”. Dass man diesen Menschen Schutz gewähre, sei selbstverständlich, doch sei “anzunehmen, dass sie nach dem Krieg in ihre Heimat zurückkehren. Daher wären unterschiedliche Strategien für Bürgerkriegsflüchtlinge und politisch Verfolgte wünschenswert.”

(APA)

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Schwammerlsuchen mit Maß und Ziel http://www.salzburg24.at/schwammerlsuchen-mit-mass-und-ziel/4405862 http://www.salzburg24.at/schwammerlsuchen-mit-mass-und-ziel/4405862#comments Wed, 29 Jul 2015 09:44:06 +0000 http://4405862 Das gewerbliche Pilzesammeln für den Verkauf muss zudem von der Bezirksverwaltungsbehörde bewilligt sein und eine Zustimmung des Grundeigentümers ist erforderlich. “Mit diesen Regeln wollen wir das vollständige Abernten der Schwammerln vermeiden, gleichzeitig aber keinesfalls das Schwammerlsuchen als Freizeitbeschäftigung für Privatpersonen einschränken”, erklärte Naturschutzreferentin LH-Stv. Astrid Rössler (Grüne) am Mittwoch. Die Salzburger Regelung habe sich in den vergangenen Jahren bestens für alle – die Menschen, die Tiere und die Natur – bewährt.

Schwammerlsuchen zwischen sieben und 19 Uhr

Um die Tiere im Wald nicht zu stören, die vor allem in der Morgen- und Abenddämmerung mit der Nahrungsaufnahme beschäftigt sind, wurden Schwammerlsammelzeiten eingeführt. In den Sommermonaten ist das Sammeln von Pilzen zwischen 7.00 und 19.00 Uhr erlaubt. Ab 1. Oktober ist die Sammelzeit auf 7.00 bis 17.00 Uhr eingeschränkt. In einzelnen naturschutzrechtlich geschützten Gebieten, wie etwa Naturwaldreservaten oder Sonderschutzgebieten im Nationalpark Hohe Tauern, ist das Schwammerlsuchen überhaupt nicht gestattet.
Wer gegen die Salzburger Regelungen verstößt, muss damit rechnen, dass die gesammelten Schwammerl beschlagnahmt werden. Das Naturschutzrecht sieht darüber hinaus Geldstrafen vor. Kontrolliert wird die Einhaltung der Vorschriften durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Salzburger Berg- und Naturwacht sowie von Jagd- und Forstschutzorganen.

Bereits ein Drittel aller Pilzarten gefährdet

Pilze sind Lebewesen, die in der modernen biologischen Klassifikation neben Tieren und Pflanzen ein eigenständiges “Reich” bilden. Ihre Lebensformen reichen vom Einzeller wie der Backhefe bis zu vielzelligen Speisepilzen. Von etwa 4.000 in Europa bekannten Pilzen sind rund 100 für die Zubereitung von schmackhaften Gerichten geeignet. Nur rund ein Dutzend Pilzarten sind für Menschen tödlich. Nach den Roten Listen ist etwa ein Drittel aller etwa 4.000 Pilzarten in Mitteleuropa in ihrem Bestand gefährdet. Die Hauptgefährdungsursachen liegen in den Veränderungen der Ökosysteme, wie etwa Biotopveränderungen und –zerstörungen. Aber auch mutwilliges Zerstören oder zu intensives Sammeln von Pilzen kann die Ausbreitung und Vermehrung von Pilzen behindern. Daher auch der Appell der Naturschutz-Referentin: “Sammeln Sie nur Pilze, die Sie genau kennen und verwenden wollen, und beschädigen und vernichten Sie nicht mutwillig Pilze.”

Vielfältige Funktion von Pilzen in Ökosystemen

Pilze sind ein wesentlicher Teil der biologischen Vielfalt unseres Landes und sind für viele Ökosysteme wichtig. Als Zersetzer von totem organischen Material recyceln sie beispielsweise Nährstoffe. In Form einer Lebensgemeinschaft sind Pilze lebensnotwendig für das Wachstum vieler mitteleuropäischer Baumarten: Sie helfen den Bäumen bei der Nährstoff- und Wasseraufnahme aus dem Boden und erhalten dafür von den Bäumen Nährstoffe, die sie selbst nicht produzieren können. Dieses Zusammenleben verbessert die Wachstumsvoraussetzungen für die Bäume entscheidend. Zahlreiche Pilze dienen auch als wichtige Nahrungsquelle für viele Tierarten.

Pilzberatung im Haus der Natur

Giftig oder ungiftig? Diese Frage wird auch heuer wieder bei der kostenlosen Pilzberatung im Haus der Natur von Salzburger Pilzspezialistinnen und -spezialisten beantwortet. Von 20. Juli bis 12. Oktober kann man jeden Montag in der Zeit von 15.00 bis 17.00 Uhr mitgebrachte Frischpilze bestimmen und ihre Genusstauglichkeit überprüfen lassen. Achtung: Die Bestimmung kann nur in beschränktem Ausmaß erfolgen, ein “Ausklauben” von Sammelkörben ist nicht möglich. Es wird keine Haftung übernommen.

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Zahlenspiegel: Daten und Fakten zum Land Salzburg http://www.salzburg24.at/zahlenspiegel-daten-und-fakten-zum-land-salzburg/4405035 http://www.salzburg24.at/zahlenspiegel-daten-und-fakten-zum-land-salzburg/4405035#comments Tue, 28 Jul 2015 12:09:11 +0000 http://4405035 Die Daten betreffen das soziale, wirtschaftliche und kulturelle Leben im Land Salzburg und stellen eine reichhaltige Grundlage an interessanten und wertvollen Informationen über die Region Salzburg dar. Neben der Beschreibung der aktuellen Situation wird durch einen Fünf-Jahres-Vergleich auch die dynamische Entwicklung in den einzelnen Bereichen aufgezeigt.

Allgemeines zum Land Salzburg

Im Land Salzburg leben auf einer Fläche von 7.156 Quadratkilometern rund 539.000 Menschen. Daraus ergibt sich eine Bevölkerungsdichte von 75,3 Einwohnerinnen und Einwohnern pro Quadratkilometer. Der Gipfel des Großvenedigers mit 3.658 Meter über dem Meer bildet den höchsten Punkt des Landes. Der niedrigste Punkt mit 378 Meter Seehöhe liegt im Gemeindegebiet von St. Georgen bei Salzburg dort, wo die Salzach das Bundesland verlässt.

Bevölkerung

Gegenüber dem Jahr 2009 hat die Bevölkerung Salzburgs um 2,2 Prozent auf nunmehr 538.575 Personen zugenommen. Das Bevölkerungswachstum setzt sich zu etwa einem Drittel aus dem Geburtenüberschuss und zu etwa zwei Drittel aus der Zuwanderung zusammen. Der Anteil junger Menschen sank und sinkt in den nächsten 40 Jahren weiter, während der Anteil der Personen über 65 Jahre stieg und auch weiterhin deutlich zunehmen wird.

Bevölkerung Die Bevölkerung nach Altersgruppen. /Land Salzburg ©

Die Lebenserwartung hat in den vergangenen Jahren weiter zugenommen: Statistisch gesehen wird ein im Jahr 2014 geborenes Mädchen 84,7 Jahre alt werden, ein Junge 79,8 Jahre. Das sind in beiden Fällen etwa ein Jahr und drei Monate mehr als im Jahr 2009 Geborene erwarten durften. Personen im Alter von 60 Jahren konnten im Jahr 2014 damit rechnen, noch weitere 26,3 (Frauen) bzw. 22,9 (Männer) Jahre zu leben. Die restliche Lebenserwartung mit 60 Jahren war im Jahr 2009 bei den Frauen noch um 2,7 Prozent und bei den Männern um 2,6 Prozent niedriger.

Bildung und Kinderbetreuung

Das Angebot an Kinderbetreuungseinrichtungen wurde in den vergangenen fünf Jahren deutlich verbessert, wobei sich insbesondere die Anzahl der Krabbelstuben mehr als verdoppelt hat. Weiterhin entfällt aber mehr als die Hälfte aller betreuten Kinder auf die Kindergärten. Durch sinkende Geburtenzahlen geht auch die Zahl der Schülerinnen und Schüler in den allgemeinbildenden Pflichtschulen zurück. Der Trend zu einer qualifiziert(er)en Ausbildung in höheren Schulen sowie an Fachhochschulen und Universitäten hält an.

Betreute-Kinder Betreute Kinder in Salzburg. /Land Salzburg ©

Arbeitsmarkt

Im Jahr 2014 nahmen in Salzburg mehr als drei Viertel der 15- bis 64-jährigen Bevölkerung am Erwerbsleben teil. Der überwiegende Teil der unselbstständig Beschäftigten ist dabei im Dienstleistungsbereich tätig. 14.672 Personen, das sind 5,7 Prozent der unselbstständigen Erwerbspersonen, waren im Jahr 2014 ohne Arbeit. Die Arbeitslosenrate war damit um 0,5 Prozentpunkte höher als im Krisenjahr 2009. Das Durchschnittseinkommen ist gestiegen, der Einkommensunterschied zwischen Männern und Frauen bleibt nahezu unverändert.

Wirtschaft

Im Land Salzburg wurde im Jahr 2014 ein Bruttoregionalprodukt von 24,4 Milliarden Euro erwirtschaftet, was eine Steigerung von 18,7 Prozent in fünf Jahren bedeutet. Das Produktionsvolumen der gewerblichen Wirtschaft war in den betrachteten fünf Jahren schwankend und lag zuletzt bei 15,3 Milliarden Euro. Mit mehr als 6,5 Millionen Gästen und mehr als 25 Millionen Nächtigungen war das Jahr 2013/14 erneut ein sehr gutes Tourismusjahr.

Verkehr

In Salzburg waren Ende 2014 insgesamt fast 400.000 Kraftfahrzeuge zum Verkehr zugelassen, davon sind fast drei Viertel Personen- und Kombikraftwagen. Insbesondere die Zahl der Motorräder und der Lastkraftwagen ist stark gestiegen. Obwohl die Anzahl der An- und Abflüge am Salzburger Flughafen leicht rückläufig war (-0,6 %), stiegen sowohl das Passagieraufkommen (+17,2 %) als auch die Luftfracht (+15,3 %) deutlich.

KFZ KFZ-Neuzulassungen. /Land Salzburg ©

Gesundheit und Soziales

Für die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung standen in Salzburg zum Jahresende 2013 insgesamt 33 Krankenhäuser mit 5.078 Betten zur Verfügung. Eine steigende Anzahl an Personal in den Spitälern (31.12.2013: 5.934) und berufsausübenden Ärztinnen und Ärzten (Jänner 2014: 3.164) sowie ein dichter gewordenes Netz von Apotheken (Jahresende 2013: 92) runden das Angebot ab. In den 73 Senioren(pflege)heimen (Jahresende 2014) waren 4.806 Männer und Frauen untergebracht.

Kultur

Das vielfältige und reichhaltige kulturelle und touristische Angebot Salzburgs, das von den Salzburger Festspielen über die Festung Hohensalzburg bis zum Nationalparkzentrum Hohe Tauern reicht, lockte eine große und steigende Zahl an Besucherinnen und Besuchern an. Zudem gibt es in Salzburg ein reges Vereinsleben, was sich an der großen Zahl an Vereinen und aktiven bzw. unterstützenden Mitgliedern ablesen lässt.

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Wohnbauoffensive: Pensionskassen sollen Geld in Wohnbau veranlagen http://www.salzburg24.at/wohnbauoffensive-pensionskassen-sollen-geld-in-wohnbau-veranlagen/4405034 http://www.salzburg24.at/wohnbauoffensive-pensionskassen-sollen-geld-in-wohnbau-veranlagen/4405034#comments Tue, 28 Jul 2015 11:24:31 +0000 http://4405034 “Damit würde eine sichere Rendite erzielt werden und gleichzeitig stünde mit einem Schlag sehr viel Geld zur Verfügung, um vor allem in den Ballungsräumen dringend benötigten Wohnraum für die Bevölkerung zu schaffen”, erklärte Struber am Dienstag gegenüber der APA. Er könne sich durchaus bis zu einem Drittel des Veranlagungsvolumens vorstellen, das allein bei den Pensionskassen jährlich rund zwei Mrd. Euro betrage. “Damit hätten wir auf einen Schlag zusätzlich 700 Millionen Euro pro Jahr für den sozialen Wohnbau.”

Fünf Milliarden Euro für Wohnungsbau

Abgewickelt werden könnte das Ganze über Wohnbau-Banken, die das Geld dann für den geförderten Wohnbau zur Verfügung stellen, sagte der Geschäftsführer der Salzburg Wohnbau, der auch Obmann der ARGE Eigenheim mit rund 100 Mitgliedern an gemeinnützigen Bauträgern ist. Insgesamt veranlagen die 14 Pensionskassen ein Vermögen von über 19,5 Mrd. Euro.

Mit dem Wohnbauoffensive-Paket, das derzeit von der Bundesregierung geschnürt wird, sollen in fünf bis sieben Jahren insgesamt 5,75 Mrd. Euro zur Verfügung stehen. Fünf Mrd. Euro davon sind für die Schaffung von insgesamt 30.000 Wohnungen vorgesehen und 750 Mio. Euro für die Infrastruktur. Partner dabei ist mit 700 Mio. Euro auch die Europäische Investitionsbank (EIB). Die EIB-Mittel sollen über eine eigene – im Eigentum von Bausparkassen und Wohnbaubanken stehende – Wohnbauinvestitionsbank an die Bauträger weitergeleitet werden. Der Bund haftet dafür mit 500 Mio. Euro. Das Wohnbaupaket könnte im September beim geplanten Arbeitsmarktgipfel von der Bundesregierung verabschiedet werden.

Zur Unternehmensgruppe der Salzburg Wohnbau gehören acht Unternehmen, darunter die Salzburg Wohnbau GmbH und fünf gemeinnützige Wohnbauunternehmen (Bausparerheim, ÖSW Wohnbauvereinigung, Salzburger Siedlungswerk GmbH, Salzburger Siedlungswerk reg. Gen. mbH, ÖWB AG) sowie die Kommunal Service Salzburg (Gebäudemanagement) und die Immobilien Service Salzburg (Hausbetreuung).

(APA)

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Arbeitslose können sich Privatkonkurs oft nicht leisten http://www.salzburg24.at/arbeitslose-koennen-sich-privatkonkurs-oft-nicht-leisten/apa-s24_1324535408 http://www.salzburg24.at/arbeitslose-koennen-sich-privatkonkurs-oft-nicht-leisten/apa-s24_1324535408#comments Tue, 28 Jul 2015 11:01:00 +0000 http://4405029

Alleine in der Schuldenberatung Salzburg sei die Zahl der Klienten ohne Arbeit in den vergangenen eineinhalb Jahren von 19 auf 28 Prozent gestiegen – ein Plus von fast 50 Prozent. “Diese Klienten haben zu wenig Geld und können die geforderten Raten schlicht und einfach nicht bezahlen.” Die größte Hürde stelle dabei die bei Privatinsolvenzen geltende Mindestquote von zehn Prozent dar. Schuldner müssen über einen Zeitraum von sieben Jahren alles Geld über dem Existenzminimum zurückzahlen.

Schuldner unter großen Druck

Nur wenn dann die Quote erfüllt wird, tritt die Restschuldbefreiung in Kraft, sonst bleibt der Schuldner auf all seinen Verpflichtungen sitzen. Betroffene laufen Gefahr, sich ihr ganzes Leben lang mit Lohnpfändungen, Exekutionen, Inkassobüros und Rechtsanwälten herumschlagen zu müssen. Niederreiter fordert darum die Streichung der Mindestquote. “Eine solche gibt es in der ganzen EU nur mehr in Österreich und Tschechien.”

“Wenn jemand ein siebenjähriges Abschöpfungsverfahren hinter sich hat, und dann keine Restschuldbefreiung bekommt, ist das frustrierend. Es geht um Zukunftschancen von Menschen in einer wirtschaftlichen und oft auch psychologisch desaströsen Lage”, sagte auch Salzburgs Soziallandesrat Heinrich Schellhorn (Grüne). Bei ihrer letzten Konferenz im Juni hätten darum die Soziallandesräte der Bundesländer geschlossen an die Bundesregierung appelliert, die Quote zu streichen.

Schuldenfalle Zinsen und Spesen

Dringenden Reformbedarf ortet die Schuldenberatung auch in einem weiteren Punkt: Die Hälfte der Schulden seiner Klienten sei nicht durch Konsum, sondern durch Zinsen, Kosten und Spesen entstanden, berichtete Niederreiter. “Werden Schulden nicht bezahlt, verdoppeln sie sich aufgrund der Zinsen etwa alle fünf Jahre.” Gesetzliche Regelungen, Überziehungszinsen auf ein niedrigeres Niveau zu senken, seien aber bisher am Widerstand der Banken gescheitert.

Wenig Freude mit einer Streichung der Mindestquote zeigte am Dienstag Gerd Raspotnik von der Wirtschaftskammer Salzburg. “Eine Insolvenz ist ein fairer Interessenausgleich zwischen Schuldnern und Gläubigern. Ein Teil der ausstehenden Forderungen soll darum bezahlt werden. Zehn Prozent heißt, das Gläubiger auf 90 Prozent ihrer Forderungen verzichten.”

(APA)

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