Das Gespräch sei nicht als Anbahnungsversuch für eine mögliche Koalition mit den Grünen zu verstehen. - © APA/Barbara Gindl
Das Gespräch sei nicht als Anbahnungsversuch für eine mögliche Koalition mit den Grünen zu verstehen, das Entscheidende für eine Regierungsbildung sei die Wahl davor, betonte der Bundeskanzler. Er bekundete seine Bereitschaft, vor dem Untersuchungsausschuss zur Inseratenaffäre als Zeuge zur Verfügung zu stehen.
Er stehe als Auskunftsperson immer zur Verfügung, betonte Faymann auf Journalistenfragen, “das gehört dazu, man muss Rede und Antwort stehen”. Am Freitag entscheidet der U-Ausschuss über die Zeugenladungen zur Inseratenaffäre. Die anderen Parteien wollen auch den Kanzler befragen.
Mit Glawischnig konnte er diese Woche allerdings noch in lockerer Atmosphäre plaudern. Mehr als eine Stunde saßen die beiden Politiker bei einem Vieraugengespräch zusammen, ehe sie sich den Fragen der Journalisten stellten. Dabei ging es laut offiziellen Angaben um Umwelt, Energie und Europa.
Gegenüber den Medien bekräftigte Glawischnig dann, dass sie die ÖVP auch eingeladen, von dieser aber noch keine Zusage erhalten habe. Sie offenbarte, dass sie Vizekanzler Michael Spindelegger (V) “persönlich sehr gerne mag” – aber nicht verstehe, warum er gesagt habe, dass eine Koalition mit den Grünen nicht vorstellbar sei. “Bei mir gibt es da keine Vorbehalte, wir werden auch weiterhin mit der ÖVP zusammenarbeiten.” Spindelegger empfahl sie noch, “er soll mal raus unter die Leute”.
Der Bundeskanzler dementierte Gerüchte, wonach Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S) abgelöst oder der Salzburger LHStv. David Brenner (S) den Posten von Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) übernehmen solle. Diese “sind Unsinn”, sagte Faymann. Er brach erneut eine Lanze für die EU: Es sei eine Lüge, dass das Rausschmeißen von Ländern finanziell billiger komme. “Das Absichern wird um nichts billiger, aber um vieles schmerzvoller. Für die Bevölkerung ist es schlecht.” Die Arbeitslosigkeit würde sich erhöhen, die hohe Beschäftigung in Österreich würde gefährdet.
Glawischnig ließ noch wissen, dass das Bundesland Salzburg die vorletzte Station der 40 Tage langen Sommertour durch Österreich sei. Sie habe bereits mit vielen Bürgern einen intensiven Austausch über die Anständigkeit in der Politik geführt, ein großes Thema sei die Korruption gewesen. Die Bevölkerung habe ein großes Bedürfnis nach einem neuen Politik-Stil, es sei der Wunsch nach einer anderen Konstruktivität da, “dass man kooperativ miteinander umgeht”. (APA)
