Grüne noch in drei Koalitionen – Salzburg vor dem Aus?

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Nicht nur der Verbleib in den Landesparlamenten, auch das Mitgestalten als Regierungspartei ist für die Grünen wichtig im Bemühen, trotz Rauswurf aus dem Nationalrat wichtiger politischer Faktor zu bleiben. In Kärnten mussten sie sich mit der Wahl vergangenen Sonntag aus Gesetzgebung und Regierung verabschieden. In Tirol verhandeln sie ab heute um die Fortsetzung der Koalition mit der ÖVP. Und genau diese wackelt in Salzburg.

Gelingt ihnen dies, sind sie immerhin noch in vier Landesregierungen vertreten. Ob der Westen weiter – wie seit den Wahlen 2014/15 – durchgehend schwarz-grün bleibt, hängt allerdings nicht nur von den Tiroler Verhandlungen ab, sondern auch von der Salzburger Landtagswahl. Diese steht am 22. April an. Um den Wiedereinzug in den Landtag müssen die Grünen dort nicht bangen, sehr wohl aber um die weitere Regierungsbeteiligung. Denn ihr Ergebnis von 20,2 Prozent aus dem Jahr 2013 werden sie nicht halten können – und damit ist unsicher, ob Schwarz und Grün gemeinsam eine Mehrheit haben.

Grüne seit 2013 in Salzburger Regierung

Die Mehrheit verloren hat Schwarz-Grün – dort allerdings wegen der starken ÖVP-Verluste – 2015 in Oberösterreich, dem schon seit 2003 schwarz-grünen “Pionier”-Land. Jetzt stellen die Grünen in Oberösterreich nur noch einen Proporz-Landesrat – neben der schwarz-blauen Koalition. Die noch bestehenden VP-Grün-Regierungen sind alle deutlich jünger: 2013 gingen die Grünen in Salzburg und auch in Tirol mit der ÖVP zusammen, 2014 in Vorarlberg.

Für die SPÖ waren die Grünen bisher in zwei Ländern Partner – und mit der Kärntner Wahl fiel eines davon weg. Die einzige Dreier-Koalition aus SPÖ, ÖVP und Grünen kann nicht fortgesetzt werden. Überlebt hat (das seit 2010 bestehende) Rot-Grün in Wien – und zwar anders als in Oberösterreich ebenfalls die 2015er-Wahl im Zeichen der Flüchtlingskrise.

In Wien steht die nächste Wahl regulär im Jahr 2020 am Programm, in Vorarlberg wird 2019 gewählt.

(APA)

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