Gstättengasse: Was hat das Alkoholverbot bisher gebracht?

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Das Alkoholverbot soll Erfolge zeigen.
Das Alkoholverbot soll Erfolge zeigen. - © Wildbild/Archiv
Knapp einen Monat ist das Alkoholverbot in der Gstättengasse in der Salzburger Innenstadt in Kraft. Zeit für eine erste Zwischenbilanz. Sowohl Politik als auch Gastronomen scheinen zufrieden zu sein.

Am 21. September 2016 hat der Gemeinderat ein Alkoholverbot für die Gstättengasse beschlossen. Seit dem Rechtswirksamwerden am 1. Oktober hat der Magistrat unter Mithilfe der Polizei mehrere Kontrollen vor Ort durchgeführt.

Alkoholverbot: Noch keine Anzeigen in Gstättengasse

„Das Schwergewicht dieser ersten Kontrollen lag beim Informieren und Hinweisen, um den Regelungstatbestand des Alkoholverbotes zur Kenntnis zu bringen. Das wurde sowohl von den Gastronomen als auch von den Lokalbesuchern positiv aufgenommen. Eine Notwendigkeit mit Strafanzeigen gegen Uneinsichtige vorzugehen, hat sich bei diesen Kontrollen erfreulicherweise noch nicht ergeben“, informierte der Vizebürgermeister der Stadt Salzburg, Harry Preuner (ÖVP), in einer Aussendung.

Positives Feedback bei Kontrollen

Im Gleichschritt mit den Kontrollen des Alkoholverbotes wurden auch gewerberechtliche Kontrollen und Kontrollen des Jugendgesetzes durchgeführt. Auch diesbezüglich gab es erfreulicherweise kaum Anlässe für Beanstandungen. Auszug aus dem Kontrollbericht vom 15.10.2016: „Gemeinsam mit Beamten der PI (Polizeiinspektion, Anm.) Rathaus und der Abteilung 5 wurde eine Kontrolle in der Gstättengasse durchgeführt. Bei dieser Kontrolle gab es ein positives Feedback über die durchgeführte Aufklärungsarbeit. Die Wirte wünschen sich ein Gespräch über die zukünftige Entwicklung in der Gstättengasse. Es wurde festgestellt, dass mehrere Lokale den zur Verfügung gestellten Aufklärungsfolder im Format A3 in den Lokalen bzw. den Fenstern angebracht haben.“

Gastronomen froh über Alkoholverbot

Entsprechend dem bei dieser Kontrolle geäußerten Gesprächswunsch wurde durch Preuner am Donnerstag zu einer Besprechungsrunde geladen, an der Gastronomen sowie die Vertreter der befassten Ämter des Magistrates teilnahmen. Die Gastronomen begrüßten das Alkoholverbot, das sie in ihrer Arbeit unterstütze, da es so wesentlich leichter ist, das Mitnehmen von Getränken in den öffentlichen Raum zu unterbinden. Aus Sicht der Gastronomen haben die ersten Wochen des Alkoholverbotes bereits zu einer Beruhigung der Situation geführt. Die Gewerbetreibenden unterstrichen ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der Behörde, um dafür zu sorgen, dass der Bereich der Gstättengasse ein Bereich für gehobene Ausgehansprüche sein soll.

Aus Sicht der Betriebsanlagenbehörde sollte bei Betreiberwechseln dafür gesorgt werden, die rechtlichen Bestimmungen bereits von vorneherein in Erinnerung zu rufen. Die Behörde wird daher dieses Wissen im Zuge eines bedarfsorientierten Seminars vermitteln.

Preuner sieht in Alkoholverbot eine Erfolgsgeschichte

„Für mich ist erfreulich, dass es in kurzer Zeit zu einer Verbesserung der Situation gekommen ist. Ich halte auch fest, dass sich die Kooperation mit den Gastronomen sehr positiv gestaltet. Wir werden unsere Kontrolltätigkeit mittelfristig jedenfalls fortsetzen. Wir haben heute auch vereinbart, dass wir vor Beginn der Sommersaison die Situation in einem gemeinsamen Gespräch evaluieren werden und die weiteren Schritte gemeinsam planen”, meinte Preuner abschließend.

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