Häupl signalisiert innerhalb der Wiener SPÖ Gelassenheit

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Personaländerungen schloss Häupl nicht dezidiert aus
Personaländerungen schloss Häupl nicht dezidiert aus - © APA
Bürgermeister und Landesparteichef Michael Häupl signalisiert trotz der jüngsten Querelen innerhalb der Wiener SPÖ Gelassenheit. Man habe konstruktiv und teils kontroversiell über Kritikpunkte gesprochen. “Ich will das nicht runterspielen, aber von Revolution ist natürlich überhaupt keine Rede”, sagte Häupl nach der roten Präsidiumssitzung. Personaländerungen schloss er nicht dezidiert aus.

Über Personalia sei auch im Präsidium gesprochen worden, berichtete der Stadtchef vor Journalisten am Donnerstagnachmittag. Man habe sich aber darauf geeinigt, dass der Bürgermeister und Parteichef Vorschläge für Personalentscheidungen mache “und der wird das tun, wann er es für richtig hält”. Ob diese eventuell Stadtregierungsmitglieder – spekuliert wurde zuletzt über eine Abberufung von Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) – treffen könnten, wollte Häupl nicht kommentieren. Ob er Änderungen in der roten Mannschaft ausschließe? “Das kann niemand”, hielt sich der SPÖ-Vorsitzende bedeckt.

Dass an seinem Stuhl gesägt werde, wollte der Bürgermeister so überhaupt nicht interpretiert wissen. “Ein einziger hat gemeint, ich soll meine Nachfolge regeln”, spielte Häupl auf kürzliche Aussagen von Ex-Landesparteisekretär Christian Deutsch an. Süffisanter Nachsatz: “Seine Nachfolge habe auch ich regeln müssen.” Auf den Einwurf, Deutsch habe aber Unterstützer innerhalb der Partei, meinte das Stadtoberhaupt lapidar: “Der hat nicht einmal 300 Follower auf Facebook.” Er wolle jedenfalls beim Wiener SPÖ-Parteitag im Herbst wieder kandidieren, ließ der Bürgermeister wissen.

Von anderen Genossen – etwa vom Donaustädter Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy – zuvor öffentlich geäußerte Kritik könne er verstehen, sagte Häupl. Deshalb wird die Wiener SPÖ im Jänner eine Vorstandstagung abhalten, wo umstrittene Themen besprochen werden sollen. Als Beispiel nannte er die Integration, wobei die Grundhaltung der Rathaus-Roten außer Frage stehe. Vielmehr gehe es darum, wie diese Position dann konkret in den Bezirken und Grätzeln umgesetzt werden kann.

Einen rechten und linken Flügel kann Häupl in der eigenen Partei nicht erkennen. “Die Unterschiede in den Integrationsauffassungen von Stadträtin Sonja Wehsely und Stadträtin Michael Ludwig bringt man nicht einmal auf die Schmalseite eines Blatts Papier. Und dass eine Annäherung oder gar eine Koalition mit der FPÖ weiterhin nicht zur Diskussion stehe, sei eine “sehr einhellige Meinung”.

Glücklich ist Häupl über die öffentlich ausgetragenen Querelen freilich nicht – auch im Hinblick auf etwaige vorgezogene Nationalratswahlen: “Eine Partei, die sich mit sich selbst in Form einer Personaldiskussion beschäftigt, kann natürlich keinen tollen Beitrag liefern zu einem guten Ergebnis für die Sozialdemokratie.” Weitere interne Debatten könne er freilich nicht verhindern: “Ich habe nicht die Absicht, jemanden tätlich anzugreifen.”

Angesichts von fünf Gegenstimmen beim Stadtbudgetbeschluss im Klub rechnet Häupl trotzdem mit der Zustimmung aller roten Mandatare, wenn das Zahlenwerk im Dezember im Gemeinderat zum Beschluss ansteht. “Das ist die Disziplin, die völlig klar ist, da brauchen wir gar nicht darüber reden.” Nicht viel reden wollte Häupl schließlich auch zum Gerücht, dass Wehsely den Krankenanstaltenverbund nach seiner etwaigen Ausgliederung leiten könnte. Kurzer Kommentar: “Sehr witzig”

(APA)

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