ÖVP Salzburg verhandelt mit Grünen und NEOS über Koalition

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In Salzburg stehen die Zeichen auf eine schwarz-grün-pinke Regierungskoalition im Land: Zehn Tage nach der Landtagswahl am 22. April hat die ÖVP am Mittwochabend im Parteipräsidium einstimmig Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und den NEOS beschlossen. Die Verhandlungen sollen bereits morgen, Donnerstag, starten und bis Ende Mai abgeschlossen sein.


“Es gibt mit allen Parteien Schnittmengen, wo wir in jedem Fall auch Gemeinsamkeiten im Landtag finden werden. Den Ausschlag für die Verhandlungen mit Grünen und NEOS haben nicht nur die inhaltlichen Übereinstimmungen ergeben, sondern vor allem auch unser Eindruck, dass mit den handelnden Akteuren eine zukunftsorientierte Allianz der politischen Mitte gebildet werden kann. Ob dieser Eindruck richtig ist, werden die kommenden Verhandlungsrunden zeigen”, sagte Landeshauptmann Wilfried Haslauer Mittwochabend.

Haslauer hat unmittelbar nach dem Präsidium den Bundeskanzler sowie alle Gesprächspartner aus den Sondierungsrunden über die Entscheidung des Präsidiums informiert.

Haslauer: “Übereinstimmende Vorstellungen”

“Weitgehend übereinstimmende Vorstellungen herrschen”, so Haslauer, vor allem bei den Zukunftsthemen unseres Landes: Mobilität und Infrastruktur, Wirtschafts-, Wissenschafts- und Bildungsstandort Salzburg sowie dem großen Bereich der Pflege. “Mein Ziel in diesen Verhandlungen ist rasch – idealerweise bis Ende Mai – einen Koalitionsvertrag auszuverhandeln und eine Regierungsmannschaft zu bilden, die sich am 11. Juni dem Hearing im Landtag stellt und spätestens am 13. Juni angelobt werden kann. Auch wenn, wie bei allen Verhandlungen die Möglichkeit eines Scheiterns besteht, gehe ich mit der Absicht in die Gespräche, diese auch zu einem positiven Ende zu führen”, sagte Haslauer.

Verhandlungen starten am Donnerstag

Bereits morgen um 13 Uhr werden die Verhandlungspartner zu einer ersten Runde im Regierungssitzungszimmer im Chiemseehof zusammen kommen. Auf dem Programm werden naturgemäß zunächst technische Fragen, wie die inhaltliche Gliederung der Verhandlungen und der ins Auge gefasste Zeitplan, stehen. Die Verhandlungsteams umfassen jeweils 4 Personen und einen Mitarbeiter. Für die Volkspartei werden dies Landeshauptmann Wilfried Haslauer, Landeshauptmann-Stv. Christian Stöckl, Klubobfrau Daniela Gutschi und Landesgeschäftsführer Wolfgang Mayer sein. Bei den inhaltlichen Verhandlungen kann diese Runde noch um Experten erweitert werden.

Grünen zuletzt mit ÖVP in Landesregierung

Nach der Landtagswahl 2013 hatte die ÖVP bereits eine Regierung gemeinsam mit den Grünen und dem Team Stronach gebildet. Die Koalition zerbrach später an internen Streitereien bei den Gelben. Zwei ehemalige Team-Stronach-Mandatare sicherten der Regierung im Landtag aber weiterhin die Mehrheit.

ÖVP klarer Sieger bei den Landtagswahlen

Die ÖVP hatte am Wahlsonntag 15 der 36 Mandate im Salzburger Landtag gewonnen. Die SPÖ verfügt über acht Sitze, die FPÖ über sieben Sitze. Grüne und NEOS kommen auf jeweils drei Mandate. Das neu gewählte Landesparlament muss spätestens am 13. Juni seine erste Sitzung abhalten – und die Regierung und den Landeshauptmann wählen.

(APA)

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