Hasspostings: Staatsanwaltschaft prüft Strache-Beitrag

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Auf Straches Facebook-Seite schossen einige seiner Fans weit übers Ziel hinaus.
Auf Straches Facebook-Seite schossen einige seiner Fans weit übers Ziel hinaus. - © APA/KERSCHBAUMMAYR
Die Facebook-Seite von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sorgt wieder einmal für Wirbel: Die Staatsanwaltschaft Wien prüft von Amts wegen ein Posting Straches über einen Suizidversuch eines Asylwerbers, das mit hasserfüllten Kommentaren der Fans des FPÖ-Chefs ergänzt wurde, berichtete das Ö1-“Mittagsjournal” am Montag. Es könnte Konsequenzen sowohl für Fans als auch Seitenbetreiber, also die FPÖ, geben.


Strache hatte Samstagnachmittag mit dem Kommentar “Fassungslos!” den Link eines Artikels der “Kronen Zeitung” geteilt, in dem es um einen vermutlichen Suizidversuch eines Asylwerbers in der Öffentlichkeit geht. Darunter finden sich mittlerweile fast 5.000 Kommentare, die teilweise nun strafrechtliche Konsequenzen haben könnten.

FPÖ könnte für Hasspostings haften

Die für Digitalagenden zuständige Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) wies im Radio darauf hin, dass theoretisch zusätzlich auch der Seitenbetreiber zur Verantwortung gezogen werden kann. Im Impressum von Straches Facebook-Seite ist der FPÖ-Parlamentsklub angegeben.

Aufruf zu Mäßigung von Strache-Seite gelöscht

Der Wiener Caritas-Generalsekretär Klaus Schwertner warf der FPÖ unterdessen einen fragwürdigen Umgang mit der Meinungsfreiheit vor, denn es würden zwar Gewaltaufrufe auf der Facebook-Seite geduldet, sein “Aufruf zur Mäßigung” sei hingegen gelöscht worden. “Das ist deshalb so unglaublich, weil die FPÖ einerseits immer wieder kritisiert, dass kritische Stimmen in Medien nicht zu Wort kommen oder Fakten verschwiegen werden – Stichwort Lügenpresse”, schrieb Schwertner im Facebook-Post.

(SALZBURG24/APA)

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