Heftige Kritik an May nach Schlappe – Stabschef tritt zurück

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Tories und DUP: "Koalition der Irren" wird getitelt
Tories und DUP: "Koalition der Irren" wird getitelt - © APA (AFP)
Nach ihrer Wahlschlappe steht die britische Premierministerin Theresa May massiv in der Kritik. “Sie ist erledigt”, titelte die Boulevard-Zeitung “The Sun” am Samstag. Die britischen Medien sehen May geschwächt: “May blickt in den Abgrund”, schreibt die “Times”. Mays Stabschef Nick Timothy trat unterdessen zurück. Er übernehme die Verantwortung für seine Rolle im Wahlkampf der Konservativen.

Wie ein Sprecher der Konservativen mitteilte, trat auch Co-Stabschefin Fiona Hill zurück. Seit der Wahl hatten viele Tories die beiden heftig kritisiert und ihren Rücktritt gefordert. Insbesondere Timothy gilt als verantwortlich für einen der größten Missgriffe im Wahlkampf: Den Plan für eine Reform der Pflege-Finanzierung, die als “Demenzsteuer” gebrandmarkt wurde und die Premierministerin zu einer politischen Kehrtwende mitten im Wahlkampf zwang.

Queen beauftragt May mit Regierungsbildung

Mays Konservative hatten bei der Parlamentswahl am Donnerstag ihre absolute Mehrheit eingebüßt. Trotz Rücktrittsforderungen ließ sich die 60-jährige Regierungschefin am Freitag von Königin Elizabeth II. offiziell mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen. Sie setzt dabei auf die Unterstützung der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP). “Koalition der Irren” titelte die Boulevard-Zeitung “Daily Mirror” mit Blick auf Mays angestrebte Minderheitsregierung.

Auf Kritik stieß auch Mays Entscheidung, fünf wichtige Mitglieder ihres bisherigen Kabinetts im Amt zu belassen. Neben Außenminister Boris Johnson und Brexit-Minister David Davis sollen auch Finanzminister Philip Hammond, Verteidigungsminister Michael Fallon und Innenministerin Amber Rudd ihre Posten behalten. Für Samstagnachmittag hat May eine erste Kabinettssitzung einberufen.

Regierungsmitglieder tendieren zu anderem Premier

Nach einem Bericht des “Telegraph” eruieren Parteimitglieder, ob May als Regierungschefin ersetzt werden sollte. Der “Sun” zufolge wollen hochrangige Mitglieder zwar definitiv einen anderen Premier. Ein Sturz der Regierungschefin solle jedoch erst frühestens in sechs Monaten herbeigeführt werden, da sonst Labour-Chef Jeremy Corbyn an die Macht kommen könnte. Die Nachrichtenagentur Reuters hatte aus Tory-Kreisen erfahren, May werde vorerst ihren Posten behalten.

Führende konservative Politiker wollten sich öffentlich nicht auf die Zukunft Mays festlegen lassen. Es sei unmöglich zu sagen, ob sie Ende des Jahres noch Regierungschefin sein werde, sagte etwa der Abgeordnete David Jones der BBC. “Theresa May ist sicherlich die stärkster Anführerin, die wir im Moment haben.” Sein Kollege Owen Paterson erklärte, man “muss sehen, wie es läuft”. Er wies darauf hin, dass die Gespräche über den geplanten EU-Austritt Großbritanniens in wenigen Tagen beginnen sollen.

Tories erleiden bittere Verluste

Eigentlich hatte May sich von der vorgezogenen Neuwahl ein starkes Mandat für die Brexit-Verhandlungen erhofft, ihre konservativen Tories erlitten stattdessen aber bittere Verluste. Sie kommen nach Auszählung aller Wahlkreise auf 318 Mandate, 13 weniger als bei der Wahl 2015. Die oppositionelle Labour-Partei gewann 30 Sitze hinzu und kommt auf 262 Sitze. Die DUP erhielt zehn Sitze.

Die Liberaldemokraten, die 2010 eine Koalition mit Mays Vorgänger David Cameron gebildet hatten, erhielten vier Mandate mehr und kommen auf zwölf Sitze. Als Koalitionspartner kommen sie dieses Mal aber nicht in Frage, weil sie den Brexit vehement ablehnen. Die Schottische Nationalpartei (SNP), die nach den Wahlen 2015 drittstärkste Kraft im britischen Unterhaus geworden war, verlor 21 ihrer 56 Sitze.

Die rechtspopulistische UKIP, die 2015 noch auf 12,6 Prozent gekommen war, verlor mehr als zehn Prozentpunkte und ihren einzigen Sitz im Unterhaus. Parteichef Paul Nuttal trat zurück. Die Wahlbeteiligung lag mit knapp 69 Prozent höher als in den vorangegangenen Parlamentswahlen seit 1997.

(APA/ag.)

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