Hofer wirbt in Brief um Bürgermeister-Stimmen

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Hofer verschickt Briefe
Hofer verschickt Briefe - © APA (AFP/Archiv)
FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer wirbt nun via Brief um die Gunst der Bürgermeister. In dem Schreiben, das letzte Woche verschickt wurde, dankt Hofer für deren “Einsatz und Organisation” der Wahlen. Gleichzeitig warnt er vor der Wahl Alexander Van der Bellens: Dieser könne – wegen der Grünen Unterstützung für das “Durchgriffsrecht” des Bundes – kein vertrauenswürdiger Partner sein.

“Als Bürgermeister kennen Sie die Sorgen, Nöte, Erwartungen und Hoffnungen der Menschen”, schreibt Hofer. “Dieses Wissen soll im Interesse einer gedeihlichen Zukunft unserer Heimat stärkere Berücksichtigung bei politischen Planungen und Entscheidungen finden.”

Verschickt wurde der Brief an 1.764 Bürgermeister, hieß es aus der FPÖ-Bundespartei gegenüber der APA. Angesprochen werden in dem Schreiben all jene Gemeinden, in denen Hofer beim aufgehobenen Wahlgang vom 22. Mai mehr als 50 Prozent der Stimmen erringen konnte: Die Menschen in den Gemeinden seien “ein extrem verlässlicher ‘Seismograf’ für die politischen Fehlentwicklungen in Österreich und die daraus erwachsende Suche nach Antworten bei den Politikern”, heißt es in dem Brief. “In diesem Sinn hat die Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger in Ihrer Gemeinde meinen Kurs bei der letzten Stichwahl unterstützt und mir das Vertrauen geschenkt. Deshalb würde ich es begrüßen, wenn Sie im Interesse Ihrer Gemeinde ein Stück des Weges mit mir gehen und mir bei der Umsetzung meiner Vorhaben gerade im kommunalen Bereich unter die Arme greifen”, so Hofer.

Er werde sich als Präsident dafür stark machen, dass den Gemeinden “endlich eine höhere politische Wertschätzung” entgegengebracht werde – und wolle sich in Zukunft “unter anderem regelmäßig mit den Gemeindevertretern austauschen und ihre Erfahrungen auf Bundesebene einbringen”, so sein Versprechen.

Von der Wahl Van der Bellens rät Hofer mit Blick auf die Politik der Partei des ehemaligen Grünen-Chefs ab: Mit dem “Durchgriffsrecht” der Regierung für Flüchtlings-Unterbringungsmöglichkeiten sei der Stellenwert der Gemeinden “massiv geschwächt” worden. “Gerade die meinem Mitbewerber Alexander Van der Bellen nahestehende Partei hat jedoch diesen Anschlag der Bundesregierung auf die Gemeinden voll und ganz unterstützt. Daher kann ein Bundespräsident mit diesem Hintergrund auch kein vertrauenswürdiger Partner der Bürger in Ihrer Gemeinde sein, wenn es beispielsweise um mehr Autonomie im Gemeinwesen oder um eine entsprechende finanzielle Abgeltung bei der Übernahme von Bundes- oder Landesaufgaben geht.”

(APA)

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