China sendet Patrouillenboote zu Senkaku/Diaoyu-Insel. - © EPA
Die beiden Schiffe hätten die Gewässer der Inseln bereits erreicht. Die Maßnahme Chinas erfolgte einen Tag nach der Ankündigung Japans, die Inselgruppe zu kaufen.
Sowohl China als auch Japan beanspruchen die Inseln im Ostchinesischen Meer, die in China Diaoyu und in Japan Senkaku heißen. Sie liegen rund 200 Kilometer von Taiwan und rund 2.000 Kilometer von Tokio entfernt. Die Inseln sind von großer strategischer Bedeutung, vor allem China will seine Militärpräsenz in dem Gebiet ausbauen. Darüber hinaus gibt es in der Region größere Fischbestände und vermutete Öl- und Gasvorkommen. Peking hatte bereits 2003 mit der Gasförderung begonnen, Tokio warf der Volksrepublik daraufhin vor, sich an japanischen Erdgasvorkommen zu bedienen.
Neben Japan und China erhebt auch Taiwan Anspruch auf die Inseln. Der Streit um den Archipel hat die Beziehungen beider Nachbarländer bereits in der Vergangenheit immer wieder schwer belastet. Tokio beruft sich auf das Jahr 1885, in dem die Japaner die Kontrolle der Inseln übernahmen. Peking sagt hingegen, die Diaoyu-Inseln hätten bereits während der Ming-Dynastie (1368 bis 1644) zu China gehört und seien auf Landkarten und in einem Buch verzeichnet gewesen.
Im September 2010 hatte der Zusammenstoß eines chinesischen Fischerbootes mit einem Schiff der japanischen Küstenwache und die folgende Festnahme des chinesischen Kapitäns einen heftigen diplomatischen Streit ausgelöst. Am 3. Jänner hielten sich vier Japaner, darunter zwei Lokalpolitiker, zwei Stunden auf einer der Inseln auf, worauf noch am selben Tag eine Gruppe pro-chinesischer Aktivisten von Hongkong dorthin aufbrach. Japans Küstenwache hatte solche Versuche in der Vergangenheit meist unterbunden.
Im Juli warf die japanische Regierung China zweimal vor, mit Patrouillenbooten in japanische Gewässer vorgedrungen zu sein, Tokio reichte offizielle Beschwerden gegen Peking ein. Am 15. August, dem Jahrestag der japanischen Kapitulation im Zweiten Weltkrieg, nahm Japans Polizei 14 chinesische Aktivisten auf dem Archipel fest, nachdem sie dort die Flaggen Chinas und Taiwans gehisst hatten. Taipeh warf Tokio im Zuge dessen vor, die Inseln “hinterhältig besetzt” zu haben. Japan wies die Aktivisten zwei Tage später aus, Peking bezeichnete die Festnahme als “ernste Verletzung von Chinas territorialer Souveränität”.
Am 19. August. landete wiederum eine japanische Flottille mit nationalistischen Aktivisten trotz Verboten der japanischen Polizei auf Uotsuri, der größten Insel des umstrittenen Archipels, und hissten die japanische Flagge. In China kam es zu teils gewaltsamen Protestaktionen, laut Experten wurden diese von der Regierung geduldet, um den Druck auf Japan zu erhöhen. Auch Anfang September patrouillierte ein japanisches Schiff um die Inseln, zur Vermeidung eines Konflikts untersagte die japanische Regierung den Insassen, an Land zu gehen.
Bereits im Juli hatte der japanische Ministerpräsident Yoshihiko Noda ein Vorhaben zur Verstaatlichung von drei der Inseln, darunter Uotsuri (Uotsurijima) angekündigt. Derzeit befinden sie sich vier der fünf Inseln in Privatbesitz, die fünfte gehört der Stadt Tokio. Im April hatte der Gouverneur der Hauptstadt, Shintaro Ishihara, verlautbart, weitere erwerben zu wollen. Er plante, auf den Inseln Befestigungsanlagen zu errichten. Ziel der japanischen Regierung ihrerseits sei es nun, Ishihara zuvorzukommen, um eine weitere Eskalation des Streits zu vermeiden.
Noda ist gegen eine Bebauung oder Vermessung der Inseln. Der Premier hatte zudem nach einem Gespräch mit dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao am Rande des APEC-Gipfels in Wladiwostok kürzlich erklärt, er wolle den Streit von “umfassenden Standpunkten” aus betrachten.
Peking erklärte, Japan habe kein Recht zum Ankauf der Inseln und kündigte die Ergreifung von Maßnahmen an.
(APA)
